Die Europäische Union steckt in der schwersten Krise seit ihrem Bestehen. Wenn wir nicht jetzt den Schalter umlegen, die Schulden abbauen, die Banken rekapitalisieren und das Wachstum fördern, leiten wir den „Untergang des Abendlands“ ein, befürchtet der ehemalige britische Premierminister
Wenn die Geschichte des 21. Jahrhunderts geschrieben wird, werden sich die Menschen zu Recht fragen, warum Europa so gar abwesend wirkte während seiner hartnäckigsten Wirtschaftskrise.
Warum, so werden sie fragen, hat Europa geschlafen, als sein unterkapitalisiertes Bankensystem ins Wanken geriet, die Arbeitslosigkeit inakzeptabel hoch blieb und gleichzeitig Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents in den Keller gingen?
Schlimmer noch: Wenn nicht rasch ein vernünftiger Umbauplan zur Vefügung steht, wird man Europas führende Politiker später für den „Untergang des Westens“ verantwortlich machen, wird sie mit den Worten konfrontieren, die Winston Churchill schon für die Politikergeneration der dreißiger Jahre fand: „entschlossen nur in ihrer Unentschlossenheit, eisern im Treibenlassen, entschieden in Unentschiedenheit, allmächtig in ihrer Ohnmacht“.
Dabei herrscht wahrlich kein Mangel an gesamteuropäischen Konferenzen. Kaum ein Tag vergeht ohne einen Gipfel, auf dem europäische Spitzenpolitiker die allerjüngste Krise diskutieren, die einen Mitgliedstaat erwischt hat. Doch jedes Mal, wenn sie miteinander reden, reden sie, als ginge es um Kalamitäten, die sich auf das Land beschränken, das gerade Schlagzeilen macht – sie debattieren das griechische, das irische, manchmal auch das portugiesische oder das spanische Problem –, reden, ohne dass sie sich einigen könnten, worin denn die Notlage wirklich besteht, die nämlich eine gesamteuropäische ist. Indem sie Europas Krankheit falsch diagnostizieren, verschreiben sie am Ende auch die falsche Medizin. Denn Europas Schuldenkrise ist ein Problem, tatsächlich aber nur eines von mehreren Problemen des Kontinents.
Die drei tiefstgreifenden Probleme sind alle miteinander verquickt und reichen systemisch bis in die letzten Winkel des Kontinents. Neben dem Schuldenproblem gibt es ein Bankenproblem – und es ist nicht beschränkt auf eine Handvoll Länder oder Banken – und es gibt ein chronisches Wachstumsproblem.
Zuerst die Banken: Ich war dabei im Oktober 2008, als in Paris die erste Konferenz stattfand, zu der sich die Regierungschefs der Eurozone überhaupt trafen. Die Diagnose des europäischen Bankensystems, die ich vortrug, beschäftigte sich mit dessen Liquiditäts- und Strukturproblemen. Doch die meisten Europäer glaubten damals, sie hätten es nur mit mittelbaren Folgen zu tun, mit dem Fallout der angloamerikanischen Finanzkrise; und natürlich glaubten sie, dass ein eigensinniges Großbritannien sich in die amerikanische Finanzkrise hatte hineinziehen lassen. Damals wussten sie noch nicht, dass die Hälfte der amerikanischen Subprimepapiere von Banken aus ganz Europa gekauft worden waren. Noch hatte niemand begriffen, wie tief die Verstrickungen zwischen europäischen Banken und anderen Finanzinstituten weltweit waren, auch noch nicht, wie hoch die Belastungen durch zusammenbrechende Immobilienmärkte waren. Ich erinnere mich noch an die erschrockenen Blicke, die um den Tisch wanderten, als ich sagte, europäische Banken seien noch viel verletzlicher als amerikanische, denn sie waren viel höher fremdfinanziert – und sie sind es bis heute.
Und selbst jetzt noch bleibt eine fundamentale Wahrheit über den aktuellen Zustand der europäischen Banken ungesagt: dass nämlich deutsche, französische, italienische und britische Banken Gläubiger nicht nur griechischer Banken waren, sondern irischen, portugiesischen und spanischen Geldhäusern bedenkenlos Kredite gewährt hatten und gleichzeitig noch die Verluste aus den toxischen Papieren und dem Zusammenbruch des Immobilienmarkts verkraften müssen.
Und wenn irgendwann Jahre später Menschen erklären müssen, warum Europa schlief, werden sie um die Frage nicht herumkommen, warum wir die griechischen Probleme aus kurzsichtigen Eigeninteressen behandelt haben, als seien es Liquiditätsprobleme (denen man mit Krediten zu Leibe rückt) und nicht Probleme der Zahlungsunfähigkeit. Es wird zu erklären sein, warum wir die notwendige Lösung durch hektische Manöver verzögert und damit das Risiko eines ungeordneten Endspiels maximiert haben. Mit den steigenden Risikoprämien macht der Kapitalabfluss aus den Ländern der Peripherie ins Zentrum in jedem der krisengeschüttelten Länder die Finanzierung der Wirtschaft immer schwerer, und das wird uns alle mit hineinziehen in Perioden höherer Zinsen, längerer Rezessionen und, möglicherweise, höherer Schulden.
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