- Wer zahlt was?
Vom ersten Griechenlandpaket, über den EFSF zum ESM - bei den wachsenden Maßnahmen zur Eurorettung innerhalb der letzten zwei Jahre kann man schon mal den Überblick verlieren. Cicero erklärt, wer was, wie viel und vor allem warum zahlen muss
Rettungsschirme haben seit zwei Jahren Hochkonjunktur in Europa: Erstes Griechenlandpaket, Einrichtung der EFSF, Hilfspakete für Irland und Portugal, zweites Griechenlandpaket und Errichtung des ESM lautet die chronologische Reihenfolge der EU?Maßnahmen zur Rettung des Euro bisher.
Bei der Bereitstellung des ersten Griechenlandpakets im April 2010 gingen die Beteiligten noch davon aus, die Krise in den Griff zu bekommen. Wenig später, im Juni 2010, mussten sie aber die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) errichten, um ein Überspringen der griechischen Krise auf andere Euroländer abwehren zu können.
Aus dem EFSF?Topf und aus dem EU?Haushalt wurde der europäische Anteil an den Hilfspaketen für Irland im November 2010 und für Portugal im Mai 2011 finanziert. Die Iren erhielten insgesamt 85 Milliarden Euro an Hilfskrediten, die Portugiesen 78 Milliarden Euro. Wie schon beim ersten Griechenlandpaket leistete der Internationale Währungsfonds (IWF) auch einen Beitrag zur Rettung Irlands (22,5 Milliarden Euro) und Portugals (26 Milliarden Euro).
Aus dem EFSF wird auch der EU-Anteil am zweiten Griechenlandpaket gezahlt in Höhe von 103 Milliarden Euro, die restlichen 30 Milliarden steuert der IWF bei. Griechenland hat als Hauptnutznießer der Rettungsmaßnahmen insgesamt bereits 240 Milliarden Euro an Unterstützung bewilligt bekommen. Hinzu kommt der Beitrag der privaten Gläubiger durch den Schuldenschnitt in Höhe von 107 Milliarden Euro.
An die Stelle der vorübergehend eingerichteten EFSF tritt ab Juli 2012 der dauerhafte Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM). Umstritten ist, ob die 241 Milliarden Euro an Garantien, die noch in der EFSF übrig sind, auf den ESM übertragen werden sollen. Anders als die EFSF verfügt der ESM über 80 Milliarden Euro eigenes Kapital. Den deutschen Anteil daran in Höhe von 22 Milliarden Euro muss Finanzminister Schäuble aus dem Bundeshaushalt überweisen. Die Haftung der Länder bemisst sich am Kapitalanteil an der Europäischen Zentralbank, der im Falle von Deutschland bei 27,1 Prozent liegt.
