Wie kann man die Eurokrise eindämmen, ohne dass es noch mehr kostet? Und wie kann man die …

Die Piraten: Korsaren ohne Kompass?
Mit dem Saarland haben sie das zweite Landesparlament erobert, bundesweit liegen sie in Umfragen bei bis zu sieben Prozent. Doch besitzen die Piraten politisch überhaupt die Kraft, sich im etablierten Politikbetrieb durchzusetzen?
In NRW für Kraft, im Bund für Merkel
Es gab schon SPD-Ministerpräsidenten, die in Nordrhein-Westfahlen ein besseres Wahlergebnis hatten als Hannelore Kraft. Die CDU hingegen hat bei keiner Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl je schlechter abgeschnitten als unter Norbert Röttgen 2012. Das alles heißt aber nichts für die Bundestagswahl 2013. Eine Nachlese zur Wahl in NRW
zum ArtikelWerden die Piraten zur Partei der Eurogegner?
Die Piraten in Nordhrein-Westfalen lehnen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM ab. Doch damit sind sie nicht alleine: In der Partei gibt es starke Kräfte, die sich gegen weitere Eurohilfen stellen – bis hin zur Ablehnung der Gemeinschaftswährung. Die Piraten könnten sich als Partei der Eurogegner entpuppen
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Wirklichkeitsfremde Gratis-Konsumenten
Bedingungsloses Grundeinkommen, allgemeine Verfügbarkeit von Wissen und Kultur - das Programm der Piratenpartei präsentiert eine marxistische Idee von Eigentum, vor allem von geistigem Eigentum. Solch ein Gratiskonsum hätte weitreichende Konsequenzen. Ein Kommentar
zum ArtikelDie Analog-Parteien und der Populismus der Piraten
Die Anhänger der Piratenpartei erklären, die neue Truppe aus Enttäuschung über andere Parteien zu wählen. Doch in der Demokratie geht es genau darum: Um die Verhinderung der Selbsttäuschung des Bürgers. Korrupt, faul, abgehoben? Von wegen! Wir sollten den Parteien dankbar sein
zum ArtikelSind die Piraten verkappte Postdemokraten?
Sind die Piraten eine Commonspartei oder Vorboten der Postdemokratie? Der Ende Mai erscheinende Sammelband „Unter Piraten“ nähert sich der jungen, erfolgreichen Partei aus wissenschaftlicher Perspektive. Mit teils gewagten Thesen
zum Artikel„Die Grünen sind angepasst“
In ihrer Struktur und Arbeitsweise ähneln die Grünen den anderen Parteien sehr stark, sagt der stellvertretende Parteichef der Piraten, Sebastian Nerz. Im Cicero-Online-Interview erklärt er außerdem, welche Hausaufgaben die Partei noch bis zur Bundestagswahl 2013 erledigen muss
zum Artikel„Wir brauchen ein Fukushima beim Euro“
Was ist konservativ? CICERO ONLINE fragte den früheren Industrieboss und heutigen Eurokritiker Hans-Olaf Henkel, wie er diesen Begriff versteht. Im Interview bewertet er die Gesinnungen von Merkel, Gauck sowie den Piraten – und spricht über Szenarien, wie Deutschlands aus dem Euro aussteigen könnte
zum Artikel„Öko ist mehr, als nur Joghurtbecher zu sortieren“
Die Piraten haben „null Bock auf Öko“ und würden die Umweltbewegung gefährden, schrieb Vera Gaserow jüngst in einem Kommentar. Stimmt nicht, entgegnet der Berliner Umweltpolitiker Philipp Magalski in einem Beitrag für CICERO ONLINE. Grüne Themen hätten bei den Piraten den gleichen Stellenwert wie die Freiheitsagenda der Partei
zum ArtikelWer ist der neue Parteichef der Piraten?
Bernd Schlömer ist Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium - und entspricht so gar nicht dem Bild, das man von einem Piraten hat. Was ist von dem neuen Parteichef zu erwarten?
zum ArtikelPiraten suchen ihren Weg in die analoge Welt
Die Piraten werden älter, gesitteter und opportuner. Auf dem Bundesparteitag gelingt ihnen zudem ein wichtiger Schlag gegen rechts. Sind das Anzeichen dafür, dass nicht sie das System verändern, sondern das System sie?
zum ArtikelWird Parteichef Nerz wiedergewählt?
In Umfragen erleben sie einen Höhenflug, nach vielen Querelen bangen die Piraten aber um ihr Image. Auf dem Parteitag wird eine eine neue Führung gewählt. Wie gehen die Piraten mit dem Erwartungsdruck um?
zum Artikel„Die Piraten sind nicht das Netz“
Internet gleich Piraten gleich Nerds gleich Facebook? Piratin Julia Schramm plädiert für einen differenzierteren Blick auf das Internet und seine Nutzer. Das Netz als Spiegel der Gesellschaft - ein Kommentar
zum ArtikelEine Ein-Generationen-Partei?
Daten aus der ganzen Bundesrepublik zeigen, dass immer weniger junge Wähler sich für die Grünen entscheiden. Was wählen sie stattdessen?
zum ArtikelPartei ohne Plan
Die Piraten mischen derzeit das politische Gefüge auf, haben aber inhaltlich nur wenig zu bieten. Daran wird auch der kommende Bundesparteitag mit seinen Vorstandswahlen nicht viel ändern. Seit Monaten zerfleischen sich die Piraten selbst jenseits der Extremismusdebatten in Grabenkämpfen und Intrigen – und pflegen einen konsequenten Anti-Intellektualismus
zum ArtikelPiraten scheitern an der Systemfrage
Die Schlagzeilen über Piraten am rechten Rand reißen nicht ab. Im Clinch mit sich selber, treibt der Umgang mit den „bedauerlichen Einzelfällen“ die junge Partei nun in die Schizophrenie und offenbart eine alarmierende politische Haltungslosigkeit. Ein Kommentar
zum ArtikelWie gehen andere Parteien mit Extremismus um?
Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer der Piraten, Martin Delius, hat sich mit einem Nazi-Vergleich ins politische Abseits befördert. Wie gehen andere Berliner Parteien mit extremen Ansichten um?
zum Artikel„Wir müssen uns wehren gegen Schnodderigkeit“
Ein Professor, der sich zu den Piraten verirrt hat: Martin Haase gilt als mächtigster Pirat im parteieigenen „Liquid Feedback“. Im CICERO-ONLINE-Interview kritisiert er digitale Stammtisch-Diskurse in seiner Partei und fordert die Mitglieder auf, sich gegen verbale Entgleisungen zur Wehr zu setzen
zum ArtikelWarum der Klimawandel an den Piraten vorbeigeht
Erstmals haben die Piraten die Grünen auf der Umfrageskala überholt. Ausgerechnet die jüngste Partei lässt die Zukunftsthemen Umwelt- und Klimaschutz nun altbacken aussehen. Für die Öko-Bewegung ein ernstes Problem – für Schwarz-Gelb ein willkommener Trend. Ein Kommentar
zum ArtikelDie Alt-Parteien verstehen die Piraten nicht
Die Reaktionen der etablierten Parteien auf das Phänomen „Piratenpartei“ zeugen nicht selten von Unverständnis und Ahnungslosigkeit. Oft schätzen Vertreter der „Alt-Parteien“ die Ursache des Erfolgs der Piraten falsch ein. Denn: Mit „ein bisschen mehr Internet“ ist es nicht getan
zum ArtikelDie Piraten schaffen das Vertrauen ab
Die Piratenpartei vollendet das Projekt der Moderne konsequent im Politischen. Alles soll klar beweisbar sein. Doch wer vollständige Transparenz fordert, beseitigt dadurch das Vertrauen. Eine Welt ohne Vertrauen aber ist zutiefst unmenschlich
zum ArtikelPiratischer Lebenssaft
Es ist braun, klebt, sprudelt und schmeckt bitter auf der Zunge: Die Rede ist von „Club-Mate“, der hippen Tee-Limonade der Piratenpartei. Doch es geht längst nicht mehr nur um Genuss – für viele Piraten sind Mategetränke das ökonomische Äquivalent ihrer politischen Philosophie
zum ArtikelDer neue Kampf gegen das „Establishment“
Die Piraten haben den Begriff des „Establishments“ wieder in die politische Diskussion eingeführt – und richten sich damit gegen alle, die nichts mit ihren Forderungen anfangen können. Dabei bleibt den Piraten selbst keine Wahl: entweder untergehen oder selbst Teil des „Establishments“ werden
zum ArtikelVerhängnisvolle Spuren im Netz (aktualisiert)
Versucht Jasmin Maurer, die Spitzenpiratin im Saarland, ihre digitalen Altlasten verschwinden zu lassen? Eine Spurensuche im Netz legt dies nahe
zum Artikel„Die Piraten vertreten die Google-Ideologie“
Dir Piraten treten im Internet mit der Google-Ideologie des „Möglichst-alles-umsonst“ auf, sagt Cicero-Chefredakteur Michael Naumann im Interview mit Deutschlandradio Kultur. Im Feuilletonpressegespräch spricht er über das Titelthema des neuen Cicero ebenso wie über die umstrittene Kulturfinanzierung
zum Artikel„Annäherung an die Logik etablierter Parteien“
Nach ihrem 7,4-Prozent-Sensationserfolg im Saarland sind die Piraten im Siegestaumel. Doch mit Anflügen von Selbstüberschätzung und Spekulationen möglicher Regierungskoalitionen ähneln die Piraten bald den etablierten Parteien, sagt der Duisburger Politikwissenschaftler Christoph Bieber im CICERO-ONLINE-Interview
zum ArtikelWie gehen die Parteien mit den Piraten um?
Die Piraten sind endgültig im Politikbetrieb angekommen. Wo stehen sie – und wie stehen die anderen zu ihnen?
zum ArtikelWo die Piraten selbst Tyrannen sind
Die Piratenpartei fördere die „Tyrannei der Masse“: Für diesen Vergleich erntete Patrick Döring im Internet einen Shitstorm. Dabei hat der designierte FDP-Generalsekretär gar nicht so Unrecht: Bei den Piraten ist eine Unkultur des Debattierens herangewachsen
zum ArtikelDie Piraten, Plagiatoren? I wo!
Die FDP hat den Piraten Ideenklau vorgeworfen. Ein Blick in die Programme offenbart jedoch, was das für ein Unsinn ist: Nicht nur, weil sich beide Parteien in vielen Positionen wie Feuer und Eis sind, sondern auch, weil die Liberalen zugleich breitere und tiefere Inhalte bieten
zum ArtikelPiraten-Opa will Landtag entern
Der 71-jährige Pirat Wolfgang Rotsolk will den Landtag in Schleswig-Holstein kapern. Zuvor waren ihm in Afrika bei stürmischer See vier Schiffe gesunken
zum ArtikelDer heimliche Parteivorsitzende
Christopher Lauer ist der populärste und intern umstrittenste Politiker der Piratenpartei. Er hat Ambitionen auf Führungspositionen und da gehört er auch hin - wenn ihn die eigene Partei denn lässt. Porträt eines Zurückgehaltenen
zum ArtikelGespeist vom Frust normaler Bürger
Die Piratenpartei beginnt mit dem Wahlkampf im Norden, nimmt Kurs auf den Bundestag 2013. Nach Umfragen hat sich der Zuspruch in Berlin fast verdoppelt, auch in anderen Teilen der Republik erbeuten die Piraten Traumwerte
zum Artikel„Die Angst vorm Netz ist nicht völlig unberechtigt“
Der Blogger und Internetpilot Sascha Lobo kann die Angst der Kreativindustrie vor dem Internet nachvollziehen. Im CICERO-ONLINE-Interview spricht er über die Drohungen des CDU-Politikers Ansgar Heveling, über das Urheberrecht und seinen Begriff von Transparenz
zum Artikel„Andere haben nicht mal ein Konzept“
Christopher Lauer, seit Oktober 2011 für die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, sprach mit CICERO ONLINE über die Enquête-Kommission, die Abschaltung von Megaupload und das Verhältnis zwischen Medien und Politikern
zum ArtikelWird aus der Demokratie eine totalitäre Codeatur?
Das Internet gilt als freiheitsstiftend, fördert mit seiner Datensammelwut aber genauso totalitäre Potenziale. Wer sich dem entzieht, dem droht der Verlust gesellschaftlicher Teilhaberechte. Die Politik muss sich diesen Fragen stellen, will sie nicht selbst im Datenozean versinken
Wie haben sich die Piraten geschlagen?
Frage des Tages: Sie galten als Nerds, Exoten, Rebellen. Auch deswegen wurden die Piraten vor 100 Tagen ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Wie haben sie sich seitdem geschlagen?
zum Artikel„Digitale Revolution ohne Blutvergießen“
14 bekannte Juroren küren im neuen Cicero in sieben unterschiedlichen Kategorien ihre Auf- und Absteiger des Jahres. Der Schriftsteller Moritz Rinke nominiert in der Kategorie Politik die Piratenpartei
zum ArtikelDer Druck auf die etablierten Parteien wächst
Ob die Piraten in den Bundestag einziehen, ist vorerst nicht so wichtig. Als Kleinpartei nimmt sie bereits jetzt erheblichen politischen Einfluss. Seit ihrem Parteitag in Offenbach gilt dies umso mehr
zum ArtikelEine Partei programmiert sich ihr Programm
Mit dem Betreten der parlamentarischen Bühne stellt sich die Piratenpartei der Probe auf die Praxis. Probleme wird ihnen unter demokratischen Gesichtspunkten vor allem ihre eigens propagierte digitale Deliberation bereiten, glaubt Dieter Rulff
zum ArtikelDas Schatten- kabinett der Leser von CICERO ONLINE
Rot-Grün-Orange: Eine Ampel mit politischer Perspektive oder reine Utopie?. Aus Anlass des kommenden SPD-Parteitags präsentiert CICERO-ONLINE das Schattenkabinett, welches in den letzten Wochen von unseren Lesern auf Facebook gewählt wurde.
zum Artikel„Datenschutz bleibt unverbindlich“
Er verbietet nicht, er setzt Verbote um. Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert spricht mit CICERO ONLINE über die Blockadehaltung von Facebook und Google sowie den Zustand von Social Communities und Datenschutz
zum ArtikelGläserne Nutzer, nebulöser Konzern
Mark Zuckerberg hat die Vision einer absolut transparenten Welt. Trotzdem ist über Facebooks Vorgehensweise und Umgang mit Daten kaum etwas bekannt, der öffentliche Diskurs schleppend und widersprüchlich. Gesucht: Eine kritische Öffentlichkeit, die die Entwicklung aller Netz-Riesen begleitet
zum ArtikelWer sind die Piratenwähler?
Nach aktuellen Umfragen könnte die Piratenpartei im Bund den Koalitionspartner geben. Aber woher kommen ihre Wähler? Sind es tatsächlich Überläufer der Grünen? Forsa-Chef Manfred Güllner in seiner Donnerstagskolumne über einen Mythos
zum ArtikelDer Kampf um digitale Brotkrumen
Sollten Inhalte gratis im Internet verbreitet werden dürfen? Diese Frage wurde in einem Artikel von CICERO-Chefredakteur Michael Naumann stark diskutiert. Im digitalen Zeitalter scheint eine Reform des Urheberrechts so nötig wie nie, doch die Kreativwirtschaft fürchtet Milliardenverluste.
zum ArtikelBereit zum Mitmachen, aber wie?
Zur Schuldenkrise der EU? Kein Wort. Afghanistan-Einsatz? Sozialpolitik? Die Piraten haben noch kein wirkliches Konzept für ihre bundespolitischen Ambitionen. Die aber sind vorhanden. Das machen sie nach der Wahl in Berlin unmissverständlich klar.
zum ArtikelNeue politische Kraft im Parteienspektrum?
Muss die deutsche Politik auf Dauer mit den Piraten rechnen? Die Chancen stehen nicht schlecht, berichtet Manfred Güllner, Chef des Umfrageinstituts Forsa, in seiner wöchentlichen Kolumne
zum ArtikelEin Nachtrag von Michael Naumann
Der Artikel von Chefredakteur Michael Naumann über die Piratenpartei und das Urheberrecht, den CICERO ONLINE am Freitag unter der Überschrift „Mit vollen Segeln in die Vergangenheit“ veröffentlicht hat, ist von unseren Lesern vielfältig diskutiert und auch kritisiert worden. Nun antwortet Michael Naumann seinen Kritikern.
zum ArtikelMit vollen Segeln in die Vergangenheit
Liberalisierung des Urheberrechts haben sich die Piraten auf ihre Fahnen geschrieben. Was so niedlich klingt, ist ein Rückfall in eine rechtsfreie Epoche, bei dem der Schutz des Künstlers in den Hintergrund rückt. Es ist ein Rückschritt in die Zeit der 68er – dem Credo folgend: „Eigentum ist Diebstahl“.
zum ArtikelInternet ohne politische Schlagkraft
Der Erfolg der Piratenpartei hat die Debatte um Netzthemen in der Politik und die Wählerkommunikation im Web 2.0 wieder neu aufgeworfen. Der Wahlerfolg der Seeräuber suggeriert, Social Media & Co. seien unabdingbar für die politische Kommunikation geworden. In Wahrheit belegt er, dass wir noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen sind.
zum ArtikelTotengräber der Demokratie
„Vertraue keinem Plakat – informiere dich“ war einer der Piraten-Slogans im Berliner Wahlkampf. Wer aber eine Außenseiterpartei wählt, nur weil er glaubt, dem politischen Establishment damit einen Tort antun zu können, schaufelt der Demokratie ihr eigenes Grab.
zum ArtikelDigital naiv, neoliberal und gefährlich
Alle haben die Piraten lieb, sympathisch sind sie und vielleicht ein wenig unbedarft. Aber kaum ein Wähler hat in deren Programm geschaut. Dort finden sich neben allgemeinen Floskeln und allerlei Unsinn auch Forderungen, die zeigen, Piraten sind längst nicht so selbstlos, wie sie sich geben. Im Kern sind sie eine neoliberale Partei. Ein Kommentar
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