Wie kann man die Eurokrise eindämmen, ohne dass es noch mehr kostet? Und wie kann man die …

Demokratie im Wandel der Zeit
"Die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk", hat Abraham Lincoln die Demokratie einst beschrieben. Über die unterschiedlichen Formen von Demokratie wurde seit der Antike gestritten. Was damals als Pöbelsherrschaft kritisiert wurde, steht heute synonym für eine gute Regierungsform. Dabei ist Demokratie nicht gleich Demokratie und befindet sich im stetigen Wandel.
Maulkorb für aufsässige Parlamentarier
Das Projekt „Maulkorb“ für renitente Bundestagsabgeordnete ist noch nicht beschlossen und soll „verschoben“ werden. Die beschämende Initiative der Fraktionsspitzen von SPD, CDU/CSU und FDP gehört zur bekannten Krise des Parlamentarismus. Die Piraten wird es freuen
zum ArtikelEs hängt so viel am seidenen Faden
Nichts ist mehr festgefügt, auch in der Politik regiert der Zufall, alte Gewissheiten gelten nicht mehr. Ein neuer Präsident und drei Landtagswahlen verändern die Republik
zum ArtikelRettet die Mittelschicht!
Die Stabilität der Demokratie war bislang immer an die Größe der Mittelschicht geknüpft. Diese wird angesichts der globalen Finanzkrise nun massiv unterhölt. Wie muss die Politik antworten? Nach dem Ende der Geschichte folgt ihre Zukunft – ein Manifest
zum ArtikelSatte Menschen streiten nicht
Früher solidarisierten sich die Linken mit der Volksküche, und die Konservativen aßen Gänsestopfleber. Heute treffen sich die politischen Gegner in den gleichen Nobelrestaurants. An ihren Differenzen ändert das trotzdem nichts
„Viele verspürten Wut“
Wladimir Putin macht einen Fehler nach dem anderen – es ist nur noch eine Frage der Zeit, wie lange er sich an der Macht halten kann, prophezeit der populärste Autor Russlands, Boris Akunin, im Interview mit CICERO
Wann stürzt Putin?
In Russland gärt es – die Menschen begehren auf gegen Wahlfälschungen, Günstlingswirtschaft und Putins „gelenkte Demokratie“. Nicht nur in Moskau formiert sich eine selbstbewusste Zivilgesellschaft
Ein schwerer Schlag für die Demokratie
Mit dem Finale in der Causa Wulff ist nicht nur das Amt des Bundespräsidenten schwer beschädigt, sondern auch die gesamte politische Klasse. Die Recherchearbeit der Medien und die Tätigkeit der Justiz waren ein notwendiges Korrektiv
zum Artikel(Denk-)Pause für die Demokratie?
Die Schuldenstaaten Griechenland und Italien werden in der Krise von Finanzexperten regiert – markiert dieser Schritt das Ende der alten Parteienpolitik?
zum ArtikelIm Land der Ego-Demokraten
Nicht nur der Bundespräsident steht am Pranger, sondern die gesamte politische Klasse und auch die Medien. Die Kluft zwischen Bürgern und Politikern ist größer geworden, aber repräsentiert der „Wutbürger“ wirklich das Gemeinwohl? Der Wille der Mehrheit kann nur durch demokratische Wahlen ermittelt und durchgesetzt werden
zum ArtikelBundespräsident: Vertrauen ins Amt völlig ramponiert
Das Ansehen von Politikern und Parteien hat in den vergangenen Jahren nicht zuletzt durch das Handeln der Amtsträger gelitten. Nirgends ist das so deutlich wie beim Bundespräsidenten: Die Affäre um Christian Wulff hat das Amt nachhaltig beschädigt. Forsa-Chef Manfred Güllner fragt sich: Wem vertrauen die Deutschen?
zum ArtikelUnd ewig währt die Abschiedsformel
Während Bild immer neue kleine Vorteilsannahmen des Bundespräsidenten in der Absicht veröffentlicht, ihn zum Rücktritt zu zwingen, stellt unser Autor einige der unvermeidlichen Versatzstücke bekannter Rücktrittsreden vor
zum ArtikelDie Weichen sind auf Postdemokratie gestellt
Ob Eurokrise, Elitenherrschaft oder Rechtspopulismus: Überall in Europa lassen sich politische Verfallserscheinungen beobachten. Sind wir schon in der Postdemokratie angekommen? Eine Analyse des Greifswalder Politikwissenschaftlers Dirk Jörke
zum ArtikelWo sind die „Merkel-Memos“?
Der Inbegriff der Transparenz: Das Magazin The New Yorker hat Memoranden des amerikanischen Präsidenten aus dem Weißen Haus veröffentlicht. Wie sieht es mit den Memos der Bundeskanzlerin aus?
zum ArtikelMythos Mitte oder der politische Tanz um das Nichts
Wenn die Wahlen wieder näher rücken und die Parteien sich für den Kampf um die Wechselwähler rüsten, dann ist bei Politikern vor allem ein Wort in aller Munde. Ein Wort, das zugleich die politische Überzeugung, Positionsbestimmung und Strategie auf den Punkt bringen soll: die Mitte.
zum ArtikelVerfassungsschutz hat nichts vorzuweisen
Michael Naumann über die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz, über die ungeklärten Fälle desselben und die Frage, was die Organisation historisch eigentlich geleistet hat
zum ArtikelÜberholen uns die Maschinen in 34 Jahren?
Schon lange arbeiten Physiker, Computerwissenschaftler und Historiker aus aller Welt an seriösen Prognosen über unsere Zukunft. Wie könnte sie aussehen? Kommt es noch in diesem Jahrhundert zum totalen Kollaps, oder werden wir zu göttergleichen Wesen? Die Antworten sind beunruhigend – und aufregend
zum ArtikelWir sind als nächstes dran
Stehen wir nach über 500 Jahren am Ende der westlichen Vorherrschaft? Nicht, wenn der Westen sich auf die Werte besinnt, die ihn einst stark machten. Unser System braucht dringend ein Update
Wird aus der Demokratie eine totalitäre Codeatur?
Das Internet gilt als freiheitsstiftend, fördert mit seiner Datensammelwut aber genauso totalitäre Potenziale. Wer sich dem entzieht, dem droht der Verlust gesellschaftlicher Teilhaberechte. Die Politik muss sich diesen Fragen stellen, will sie nicht selbst im Datenozean versinken
Vorratsdaten – Das Spiel mit der Angst
Das Drängen der EU könnte bald Früchte tragen: Die Koalition streitet wieder über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Doch die massenhafte Datensammlung ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Ein Kommentar
zum ArtikelVerfassungsschutz verhindert ein NPD-Verbot
Ein zweites Verfahren zum Verbot der NPD würde wahrscheinlich wieder scheitern – es sei denn, der Staat würde auf die V-Leute in der Partei verzichten
zum ArtikelHerr Monti sucht das Glück
An diesem Mittwoch ist Italiens Ministerpräsident Mario Monti bei der Kanzlerin zu Besuch. Zu einer Zeit, in der deutlich wie nie etwas zutage tritt: die Gegensätzlichkeit zwischen dem Italien, das für die Rückgewinnung seiner Glaubwürdigkeit arbeitet, und dem Italien der Egoismen
zum ArtikelNur elitärer Lobbyismus für Reiche?
Direkte Demokratie hat auch ihre Schattenseiten: Weil sich sozial benachteiligte Bürger seltener an politischen Prozessen beteiligen, droht der egalitäre Gedanke der Demokratie ausgehöhlt zu werden. Die Göttinger Politikforscherin Johanna Klatt analysiert die aktuell brodelnde Debatte um mehr politische Beteiligung
zum ArtikelWarten auf Tag X
Die Gegner des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 machen sich auf das Äußerste gefasst: Noch in diesem Monat sollen die Abrissarbeiten an der Südseite beginnen. Und ein Ultimatum für die Räumung des Protest-Zeltlagers läuft am 12. Januar aus. Doch der Großkampftag könnte wegen fehlender Gutachten ausfallen. Eine Reportage
zum ArtikelMitfühlender Liberalismus statt Umverteilung
Durch lobbyistengerechte Klientelpolitik verfehlt die Partei ihr attraktivstes Alleinstellungsmerkmal. Sie sollte sich freiheitlich profilieren und konsequent für einen „mitfühlenden Liberalismus“ eintreten. Ein Essay
zum Artikel„Die Reichensteuer ist ungerecht“
Die viel diskutierte Vermögensteuer ist unergiebig und systemfremd. Die Alternative zu ihrer Wiedereinführung ist ein vereinfachtes und faires Steuerrecht. Ein Plädoyer des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Paul Kirchhof
zum ArtikelDie Mörder sind wieder unter uns
In Ruanda versuchen Täter und Opfer mithilfe der Organisation AMI, aufeinander zuzugehen. Nur so könne man das Geschehene verarbeiten, die Probleme überwinden und das Land voranbringen. Aber der Weg ist lang und steinig.
zum Artikel„Wir konnten den arabischen Frühling nicht vorhersehen“
Die Revolutionen in der arabischen Welt haben auch den Bundesnachrichtendienst überrascht. Das sagt der frühere Behördenchef Ernst Uhrlau im CICERO-ONLINE-Interview. Außerdem erklärt er, wie der Dienst seine braune Vergangenheit aufarbeiten will.
zum ArtikelGute Politik braucht Zeit – wie ein Gulasch
Wer die heutige Küche des Kurzgebratenen kennt, erwartet auch von der Politik Tempo. Dabei brauchen demokratische Entscheidungsprozesse Zeit, ebenso wie ein guter Schmorbraten oder ein Gulasch
zum ArtikelDie Basis nervt
In keiner Sonntagsrede fehlt bei Spitzenpolitikern das Lob der Parteibasis. Doch am liebsten wäre es ihnen, die einfachen Mitglieder würden Wahlkampf machen und ansonsten die Klappe halten. Wie FDP-Chef Philipp Rösler vorzeitig das Scheitern des Mitgliederentscheids ausrief, ist nur ein Beispiel für dieses Missverständnis zwischen Parteiführung und Basis.
zum ArtikelSchmidt gegen Guttenberg
Karl-Theodor zu Guttenberg und Helmut Schmidt gehören zu den prominentesten Ex-Politikern. Aber haben die beiden überhaupt Gemeinsamkeiten? Gunter Hofmann zieht einen Vergleich
zum ArtikelDie Wut der Wähler auf die Wutbürger
Nur wenige Wahlbürger haben neben den Anhängern der Grünen gegen Stuttgart 21 gestimmt. Wut empfinden sie, weil sie sich einer Diktatur der grünen Minorität in Politik und Gesellschaft ausgeliefert sehen
zum ArtikelSieg paradox für Winfried Kretschmann
Die Baden-Württemberger haben entschieden: Stuttgart 21 wird gebaut. Die Volksabstimmung sollte aber nie nur den Volkswillen erfragen, sondern vor allem Winfried Kretschmann aus einem unauflöslichen Dilemma befreien. Jetzt erst hat der grüne Ministerpräsidenten die Chance, das Land erfolgreich zu regieren
zum ArtikelSoll der Staat mithören?
SPD- und CDU-Politiker nähern sich bei einem wichtigen Streitthema an: Teile beider Parteien haben sich für eine dreimonatige Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen – die Regierungspartei FDP droht dabei, isoliert zu werden. Die blutigen Mordtaten des Jenaer Neonazi-Trios könnten den Sicherheitsexperten nun zum Durchbruch verhelfen
zum ArtikelEuropa braucht mehr direkte Demokratie
Wie kann europäische Demokratie und Politik am besten gestaltet werden? In Zeiten von Schulden- und Finanzkrisen ist das nicht immer leicht zu beantworten und vor allem nicht leicht zu gestalten. Ein Plädoyer für die direkte Demokratie
zum ArtikelEuropa, S21 und die Untiefen der direkten Demokratie
In Deutschland wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie immer lauter. Dabei bergen Volksabstimmungen auch Gefahren. Sie bedeuten nicht unbedingt mehr Demokratie und sind keine Alternative zum Parlamentarismus
zum Artikel„Die Demokratie wird alt und senil“
Die Demokratie, besonders in den USA, ist für die Herausforderung des Klimawandels nicht besonders gut gerüstet, sagt Zukunftsforscher Dennis Meadows. Der Systemanalytiker spricht mit CICERO ONLINE über die Hürden unseres Regierungssystems, das Ende des Öls und über die Finanz- und Schuldenkrise
zum ArtikelDer Fremde ist der Böse
Mit dem Slogan „Kosovaren schlitzen Schweizer auf!“ schürt die Schweizerische Volkspartei übelste Vorurteile und Ängste. Zwischenruf eines Eidgenossen
Ungarn auf dem Weg zur Entdemokratisierung
Unter Viktor Orbán drohen in Ungarn Nationalismus, Antisemitismus und Entdemokratisierung. Die Europäische Union aber ist so gefangen in ihrer finanziellen Misere, dass sie die nötigen Schritte verpasst.
zum ArtikelBankenproteste sind anmaßend
Der Unmut der "Occupy-Bewegung" richtet sich einseitig gegen die Banken, aber auch die Politik trägt Mitschuld an der Krise. Dennoch: das Geben ohne Gegenleistung muss aufhören, sagt Gastautor Hugo Müller-Vogg in seinem Kommentar.
zum ArtikelDie neue Elite bestimmt den Kurs
CICERO ONLINE schaut zurück auf ein Jahr voller interessanter, bewegender, nachdenklicher oder einfach schöner Texte. Zum Jahreswechsel präsentieren wir Ihnen noch einmal die meistgelesenen Artikel aus 2011. Im Oktober: Den Banken ist es in der Krise gelungen, ihre Eigeninteressen als gesamtgesellschaftliche zu verkaufen. Und so konnte es geschehen, dass in der neoliberalen Ära Wirtschaft und Politik immer enger zusammenrückten
zum ArtikelVon der Rädelsführerin zur Präsidentin?
Camila Vallejo kämpft gegen die zu General Pinochet zurückreichenden Wurzeln des chilenischen Erziehungswesens. Aber die Kommunistin zielt auf ein weit über die Universität hinausragendes politisches Betätigungsfeld
zum ArtikelEtwas mehr Begeisterung bitte!
Sind Sie junger Abgeordneter? Fühlen Sie sich als Stimmschaf für Ihre Fraktion missbraucht und verlieren Ihre Pläne, Ihre Begeisterung und Ihre Ideen im Wust der Drucksachen und Dringlichkeiten? Etwas mehr Begeisterung, bitte! Unsere Autoren geben Ihnen Tipps, wie Sie in den Mühlen des Parlamentsalltags einen kühlen Kopf behalten.
zum Artikel„Die Union verzerrt den Wettbewerb“
Der vom Bundestag beschlossene Gesetzentwurf zur Reform des Wahlrechts ist verfassungswidrig, sagt der Staatsrechtler Hans Meyer. Denn CDU und CSU sicherten sich damit Privilegien. Im CICERO-ONLINE-Interview spricht der frühere Präsident der Berliner Humboldt-Universität von einem „Skandal“.
zum ArtikelIch, eine enttäuschte Nichtwählerin
Das Wahlrecht bevorzugt Reiche und Sesshafte und schließt Hunderttausende umherziehende Deutsche von der demokratischen Willensbildung aus. Die Drei-Monats-Sperren sind eine moderne Form des Zensuswahlrechts. Weg damit! Ein Kommentar
zum ArtikelDie Demokratie vor dem Aussterben
In den Bundesländern bewegt sich die Wahlbeteiligung auf die 50-Prozent-Marke zu. Das Interesse an demokratischer Beteiligung nimmt stetig ab. Wenn das so weitergeht, wird die Demokratie in Deutschland aussterben.
zum ArtikelDas demokratische System ist gefährdet
Bei Neuwahlen wäre nach jetzigen Umfragen weder eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb noch die Bildung einer rot-grünen Regierung auf Bundesebene möglich, schreibt Manfred Güllner. Die Folgen für das politische System sind äußerst bedenklich.
zum ArtikelMündig für eine Woche
In zwei Wochen wählt Berlin einen neuen Senat, doch rund eine halbe Million Migranten sind davon ausgeschlossen. In der bislang größten Kampagne der deutschen Geschichte dürfen sie erstmals selbst mitwählen, symbolisch. Die Initiatoren fordern das Wahlrecht auch für Ausländer.
zum ArtikelFinanzmanager untergraben die Demokratie
CICERO ONLINE schaut zurück auf ein Jahr voller interessanter, bewegender, nachdenklicher oder einfach schöner Texte. Zum Jahreswechsel präsentieren wir Ihnen noch einmal die meistgelesenen Artikel aus 2011. Im August: Wir müssen reden. Über die Ratingagenturen, die Zuhälter der Spekulanten, über getriebene Volkswirtschaften, die Zukunft Deutschlands, Europas, ja der demokratischen Welt. Denn die ächzt unter den Ackermännern, die sie zuschandenreiten.
zum ArtikelSchwache Regierung schwächt das Parlament
Christian Wulff hat das Parlament als das "Herz der Demokratie" bezeichnet. Doch das permanente Am-Parlament-Vorbei-Agieren scheint weder herzlich noch demokratisch. Nun geht der Bundestag in Sommerpause und die Abgeordneten flüchten gleich mit. Auch viele Politiker fühlen sich mitlerweile entmündigt.
zum ArtikelVom Missverständnis der Mitmach-Politik
Wie verhält es sich wirklich mit dem behaupteten „Wunsch“ der Bürger nach mehr direkter Beteiligung? Manfred Güllner über eine Schein-Partizipation und den Aufruf für eine bessere Politik.
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Das FDP-Fernduell Lindner gegen Rösler

























































ES IST TRAURIG, WIE DER BUNDESPRÄSIDENT BEHANDELT WIRD
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Jede banale Kritik schadet direkt dem Ansehen des Amtes und nicht der Person selbst. Man kann sicherlich auch den Bundespräsidenten kritisieren. Aber man solle bitte den Bundespräsidenten Wulff nach seiner Arbeit bewerten und nicht nach politischem Kalkül.
Herr Wulff soll „gegen geltendes Recht“ gehandelt haben. Das ist lächerlich. Er hat ein Haus gekauft, was eigentlich die normalste Sache der Welt ist. Er hat sich das Geld von einem Bekannten privat geliehen, was ebenfalls die normalste Sache der Welt ist. Er hat nichts verbrochen, niemanden bestochen und keine Untreue begangen. Wo ist das Problem? Warum wird er so angegriffen?
Es ist traurig, wie Deutschland mit seinem Bundespräsidenten umgeht. Soviel ich weiß, ist kein Bundespräsident zuvor so wie Wulf persönlich angegriffen worden. Dahinter steckt meines Erachtens etwas anderes, nämlich seine freundlichen Töne zum Thema Islam sowie seine ehrliche Meinung über Migration und Integration. Einige dunkle Kräfte in Deutschland können nicht verkraften, dass ausgerechnet der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland offen zu allen Menschen ist, gleichgültig welcher Nation oder Minderheit sie angehören.