Politik am Pranger
Wie Medienmacht und Elitenverachtung die Demokratie gefährden

Im Land der Ego-Demokraten: Politik am Pranger
Nie stand ein Bundespräsident dermaßen im Kreuzfeuer wie heute Christian Wulff. Wie Medienmacht und Elitenverachtung die Demokratie gefährden
Wulff half Deutschland aus der Midlife-Crisis
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Der Machtpoker um die Wulff-Nachfolge war kurz und heftig. Nun bekommt Deutschland einen Bürgerpräsidenten, der die bisherige Logik der Kandidatenkür in der Parteiendemokratie sprengt. Doch was wie eine Niederlage für Angela Merkel aussieht, könnte sich für die Kanzlerin als Glücksfall entpuppen. Ein Kommentar
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Morgens in der S-Bahn wartet man als Schwangere vergeblich darauf, dass einer der Mitfahrer seinen Sessel räumt. Eine ähnliche Problematik ist auch in der Politik zu beobachten. Die Sonntagskolumne zu Sesselklebern und Rücktritten, zu ehemaligen Bundespräsidenten, Oberbürgermeistern und Verteidigungsministern
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Warum Wulff das Unthema des Jahres ist, Volker Schlöndorff in seiner Jugend etwas Jüngerhaftes hatte und warum sich Europa im Aufwind befindet – Starregisseur Volker Schlöndorff im Interview
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Mit dem Finale in der Causa Wulff ist nicht nur das Amt des Bundespräsidenten schwer beschädigt, sondern auch die gesamte politische Klasse. Die Recherchearbeit der Medien und die Tätigkeit der Justiz waren ein notwendiges Korrektiv
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Christian Wulff musste zurücktreten. Das ist jedoch nicht das Verdienst der Medien. Wulff selbst hat sich als für das Amt ungeeignet enttarnt
zum ArtikelWas wird nun aus Wulff?
Die Staatsanwaltschaft will gegen den Bundespräsidenten vorgehen. Sie beantragt die Aufhebung der Immunität. Welche Konsequenzen hat das?
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Die Schuldenstaaten Griechenland und Italien werden in der Krise von Finanzexperten regiert – markiert dieser Schritt das Ende der alten Parteienpolitik?
zum ArtikelIm Land der Ego-Demokraten
Nicht nur der Bundespräsident steht am Pranger, sondern die gesamte politische Klasse und auch die Medien. Die Kluft zwischen Bürgern und Politikern ist größer geworden, aber repräsentiert der „Wutbürger“ wirklich das Gemeinwohl? Der Wille der Mehrheit kann nur durch demokratische Wahlen ermittelt und durchgesetzt werden
zum ArtikelDie Bilder der Wulff-Skandale
Seit Wochen steht Bundespräsident Christian Wulff im Fokus der Berichterstattung. Zur Diskussion stehen mittlerweile unterschiedlichste Vorwürfe. CICERO ONLINE fasst die wichtigsten Aspekte in Bildern zusammen
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Das Ansehen von Politikern und Parteien hat in den vergangenen Jahren nicht zuletzt durch das Handeln der Amtsträger gelitten. Nirgends ist das so deutlich wie beim Bundespräsidenten: Die Affäre um Christian Wulff hat das Amt nachhaltig beschädigt. Forsa-Chef Manfred Güllner fragt sich: Wem vertrauen die Deutschen?
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Die Vorwürfe gegen Christian Wulff sind zahlreich. Dabei fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Welches Gewicht haben die Anschuldigungen?
zum ArtikelUnd ewig währt die Abschiedsformel
Während Bild immer neue kleine Vorteilsannahmen des Bundespräsidenten in der Absicht veröffentlicht, ihn zum Rücktritt zu zwingen, stellt unser Autor einige der unvermeidlichen Versatzstücke bekannter Rücktrittsreden vor
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Eigentlich müsste Angela Merkel den Bundespräsidenten abberufen. Aber eine Abwahl ist hoch kompliziert, denn dafür müsste Wulff gegen ein Gesetz verstoßen haben. Wulf Schmiese über historische Präsidentenwechsel in der deutschen Geschichte
zum ArtikelWulff royal
Von München nach Berlin: Star-Regisseur Helmut Dietl hat sich an eine Komödie über Medien, Macht und Moral gewagt. Doch ausgerechnet die Wulff-Affäre entlarvt seine grelle Parodie als Farce: Politik kann so schrecklich profan sein
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Ein Präsident rastet aus, ein Boulevard-Blatt wächst zum Kämpfer für die Pressefreiheit heran: Im Medienzirkus der Politik geht es um Heldenlob und Niedertracht
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Ob Guido Westerwelle, Christian Wulff oder Karl-Theodor zu Guttenberg. Sie alle haben ihre Maßstäbe verloren im Verlauf ihrer öffentlichen Karrieren. Alle drei Politiker haben geblendet. Aber das rächt sich. Denn: Nach der Blendung ist nicht vor der Blendung
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Frage des Tages: Landespolitik und Wirtschaft sind eng aufeinander angewiesen. Das ist nicht nur in Niedersachsen so. Der Fall Wulff zeigt aber auch: Zu viel Nähe ist riskant. Worin bestehen die Gefahren?
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Eigentlich sollte der Bundespräsident auf einer Veranstaltung mit dem Titel „typisch deutsch“ mit dem Zeit-Herausgeber Josef Joffe über Deutschland sprechen. Tatsächlich sprach Wulff nur über sich selbst. Er präsentierte sich locker, selbstbewusst und signalisierte, ich bleibe im Amt. Doch eine Rückkehr zur Normalität wird es so schnell nicht geben
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Deutschland braucht keinen Bundespräsidenten, behauptet der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe. Forsa-Chef Manfred Güllner erklärt in seiner Kolumne, warum das nicht stimmt
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Frage des Tages: Niedersachsens Landtag hat sich mit der Causa Wulff befasst. In der Landes-CDU schämt man sich über die Eskapaden des ehemaligen Ministerpräsidenten.
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Solange Christian Wulff Landespolitiker in Niedersachsen war, warf er der politischen Konkurrenz mit Verve ihre moralischen Verfehlungen vor. Ein Beispiel aus dem Jahr 1995 zeigt: Selbst mit der Wahrheit nahm es der Christdemokrat nicht so genau, wenn es darum ging, eine politische Gegnerin auszuschalten.
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Krise, Krise, Krise wohin man hört in der Welt, Europa und in Deutschland. In seiner Kolumne resümiert Gunter Hofmann den politischen Jahresbeginn mit der FDP, Merkel, der Bundesregierung und dem bösen Wulff
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Der Sozialpsychologe Harald Welzer nimmt in der Frankfurter Allgemeinen den Bundespräsidenten in Gesamthaftung für das Verhalten aller Politiker. Das ist übertrieben, findet CICERO-Chefredakteur Michael Naumann
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Nur scheinbar steht die CDU zu Beginn des Jahres 2012 unangefochten da, doch auf die Partei lauern ein paar Gefahren, auf die sie kaum reagieren kann
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Frage des Tages: Beim Neujahrsempfang trafen sich Bundespräsident und Bundeskanzlerin. Und alle waren gespannt. Wie stehen die Zeichen für Christian Wulff?
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Das Internet gerät zur Gosse, schrieb Christoph Seils während der Wulff-Debatte. Der Blogger Falk Lüke widerspricht: Das Netz ist neutraler Natur. Eine Replik
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Ob zu Guttenberg, Wulff oder Dauerquerelen in der FDP: Die Regierung nimmt jede Krise mit. Doch wirklich nutzen kann die SPD das nicht. Auch deshalb, weil sie sich nicht festlegen will – auf einen Kanzlerkandidaten
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Erst Anfang des Jahres schlug die Stimmung um. Seitdem wird dem Amt des Bundespräsidenten nicht mehr das gewohnte höchste Ver-trauen entgegengebracht. Aber dem Ansehen der Kanzlerin schadet das nicht. Genauso wenig, wie es den Oppositionsparteien nutzt
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Frage des Tages: Bundespräsident Christian Wulff will im Amt bleiben. Andere reden bereits über seine Nachfolge. Für Kandidaten aber gelten hohe Maßstäbe.
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Christian Wulff hat Fehler gemacht. Unbestritten. Doch Rücktrittsgründe sind dies alles nicht. Die mediale Aufregung steht in keinem Verhältnis zu den Vorwürfen. Weder das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt worden, noch die Demokratie. Geschadet hat Wulff vor allem einem – sich selbst
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zum ArtikelZeit für eine SMS an Merkel
Dass es brandgefährlich ist, sich mit der Presse anzulegen, wissen alle. Wulff weiß es jetzt auch. Nachdem Wulffs Drohgebärde an die Bild-Zeitung bekannt wurde, scheint nun kein einziger Journalist mehr bereit, die Würde des Bundespräsidenten weiterhin zu schützen
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zum Artikel„Traurig und perfide“
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zum ArtikelWelche Folgen hat Wulffs Streit mit der BILD-Zeitung?
Frage des Tages: Der Bundespräsident pflegte lange gute Beziehungen zur "Bild"-Zeitung - bis sie einen kritischen Beitrag über seinen Privatkredit plante
zum ArtikelDer Klempner im Schloss Bellevue
Christian Wulffs Anruf bei BILD-Chefredakteur Kai Diekmann war nicht der einzige Versuch, der „Vierten Macht“ das Handwerk zu legen. Um die Veröffentlichung von Details aus dem Hause Wulff zu verhindern, griff der Bundesspräsident selbst mehrmals zum Hörer. Ein einmaliger Vorgang. Ein Kommentar
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Die Diskussion wegen Christian Wulffs Fehlverhalten ist ein Schmierentheater der ganz hässlichen Art. Sie macht vor allem deutlich, wie wenig Respekt mache Politiker vor den Institutionen unserer Demokratie haben. Eine kleine Würdigung der dümmsten Sprüche
zum ArtikelDas Netz als Gosse
Netzaktivisten schwärmen von der demokratischen Öffentlichkeit der digitalen Medien, sie wehren sich gegen jeden staatlichen Eingriff, schreien sofort „Zensur“, wenn der Staat im Internet Regeln etablieren will. Doch die Netz-Debatten um den Bundespräsidenten zeigen: Die Internetuser werden ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nicht gerecht. Ein Kommentar
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HETZKAMPAGNE GEGEN DEN BUNDESPRÄSIDENTEN WULFF
Seit Wochen wird Bundespräsident Wulff wegen eines privaten, aber für die Öffentlichkeit völlig bedeutungslosen Kredits maß- und respektlos angegriffen. So behandelt man also seinen eigenen Bundespräsidenten.
Bravo Deutschland, mach weiter so Deutschland!
Wenn man wirklich alle Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten Wulff mit nüchternem Kopf analysiert, kommt man tatsächlich zu dem Ergebnis, dass alles eine reine Verschwörungstheorie ist, um den Bundespräsidenten politisch zu eliminieren. Nicht mehr und nicht weniger.
Wenn dunkle Kräfte aus Politik und Presse glauben, mit solchen Vorwürfen gegen den Bundespräsidenten Erfolg zu haben, dann irren sie sich.
Es ist sicherlich schwer für den Bundespräsidenten und seine Familie, in der Öffentlichkeit ständig wegen witzloser Anschuldigungen angepöbelt zu werden, aber ich bitte den Bundepräsidenten weiterhin darum, Geduld und kühlen Kopf zu bewahren, damit diese menschenverachtende Maffia-Clique in Deutschland ihr Ziel nicht erreichen kann.
PRESSE- UND MEINUNGSFREIHEIT – PERSÖNLICHKEITSRECHTE
Es ist gut, dass wir in einer freiheitlichen Demokratie leben und dass Presse- und Meinungsfreiheit Grundrechte sind. Vergessen darf man aber auch nicht, dass wir Persönlichkeitsrechte haben und dass diese, insbesondere von der Presse, geschützt werden müssen und nicht verletzt werden dürfen. Unabhängig davon lautet der 1. Artikel des Grundgesetzes:„Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Indes wird unser Bundespräsident Christian Wulff seit Wochen unangebracht mit Anschuldigungen überhäuft. Ich wehre mich deshalb vehement gegen die Anschuldigungen, weil ich der Meinung bin, dass der Bundespräsident aus politischen Gründen ausgeschaltet werden soll.
Wir haben es hier nicht mit irgendeiner beliebigen Person zu tun, sondern mit dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, der 82 Millionen Menschen repräsentiert. Islamophobie, Scharfmacher und korrupte Meinungsmache in Deutschland haben 82 Millionen Menschen gegenüber keinen Respekt. Sie predigen leere Luft und gießen ständig neues Öl ins Feuer. Für sie sind die 82 Millionen Menschen sozusagen eine Schafherde.
Unterdessen hat Bundespräsident Wulff sich heute für sein Verhalten gegenüber der Presse entschuldigt und angekündigt, dass er im Amt bleiben wird, das ist gut so.
Ich hoffe, die Bevölkerung wird sich in Zukunft nicht mehr von Meinungsmache irritieren lassen.
Wulff missachtet Bundesverfassungsgericht und Menschenrechte.
Zu den vielen bisher schon bekannten schwerwiegenden Fehlern von Wulff kommen noch weitere hinzu, die ich als noch gravierender ansehe:
Schon am 14.12.1965 hat das Bundesverfassungsgericht die Richtlinie verfügt, dass Deutschland weltanschauungsneutral sein muss, da nur dann Deutschland eine "Heimstatt" für sämtliche seiner Bürgerinnen und Bürger sein kann – egal, welche von den ca. 4000 gleichberechtigten nichtreligiösen und religiösen Weltanschauungen sie haben.
Wulff jedoch hat schon als Ministerpräsident diese Weisung massiv missachtet:
Als seine neue designierte Ministerin Özkan verlauten ließ, "Christliche Symbole gehören nicht an staatliche Schulen", erklärte Wulff - nicht Özkan! - kurz darauf genau das Gegenteil, nämlich dass sie sich sogar Kreuze an Schulen wünscht! Es ist völlig unglaubwürdig (hier sollten Journalisten nachhaken!!), dass die Juristin Özkan ihre ursprüngliche völlig grundgesetz- und menschenrechtskonforme Überzeugung in wenigen Stunden gänzlich geändert hatte. Daher nehme ich an, dass Wulff bewusst die Unwahrheit gesagt hatte. Und Frau Özkan hatte sich leider (wohl wegen mangelndem Selbstvertrauen) nicht getraut, Wulff zu widersprechen - dann hätte es bald darauf keinen Bundespräsidenten Wulff gegeben!
Und als (nach mysteriösen Wahlgängen) frisch gewählter Bundespräsident schloss Wulff seine Antrittsrede mit: "Gott schütze unser Land!"
Indem der selbst ernannte "Brückenbauer" Wulff sich offen zu dem Lager der Gottesgläubigen bekannte, hat er deren Position kraft seines Amtes massiv gestärkt und somit die sowieso schon sehr beschädigte Brücke zwischen Gottes- und Nicht-Gottesgläubigen noch mehr zerstört!
Da im Grundgesetz steht, "Es besteht keine Staatskirche", ist Glaube generell Privatsache. Ein Bundespräsident hat grundsätzlich die Aufgabe, in jeder Angelegenheit nicht parteilich zu sein; dies bedeutet im Weltanschauungsbereich, strikt darauf zu achten, dass keinerlei Bevorzugung oder Benachteiligung irgendeiner Weltanschauung passiert - erst recht nicht von einer staatlichen Organisation!
Ich hoffe nun sehr, dass Wulff endlich zurücktritt - sonst sollte versucht werden, über ein Amtsenthebungsverfahren seinen Rücktritt zu erzwingen.
Deutschland hat es verdient - und wegen seiner sehr multiweltanschaulichen Gesellschaft dringend nötig! -, dass nun endlich jemand an der Spitze des Staates steht, welcher die Kompetenz hat, dass Deutschland so weit wie irgend möglich eine wirkliche "Heimstatt" für alle werden kann, egal welche nichtreligiöse oder religiöse Weltanschauung sie haben!