Die Affäre um den Bundespräsidenten Wulff zeigt lehrstückhaft das derzeitige Verhältnis von Politik und Medien. Doch Pauschalkritik der Parteien an den Medien ist wenig sinnvoll, da die Politik selber Teil des Systems ist. Was bleibt, ist eine unliebsame Beziehung wechselseitiger Abhängigkeit
„Volle Defensive!“ heißt derzeit die Kampfparole der Parteien im Umgang mit den Medien. Die Union liefert in der Bundespräsidenten-Affäre mit den üblichen Tricksereien der PR-Manager und Spin-Doktoren ein Lehrstück für das Verhältnis von Politik und Journalismus.
Dieses begann mit der Kanzlerin, die den lästigen Medien und Kritikern glaubte über den Mund fahren zu können, als sie Wulffs vorweihnachtlichen Worte mit dem Satz kommentierte: “Ihnen ist nichts mehr hinzuzufügen“.
Auch beim liberalen Koalitionspartner sind es offenbar „die“ Medien, die die Hauptschuld am schier ausweglosen Kampf ums Überleben tragen. Kaum dass Hoffnungsträger Christian Lindner sich davongestohlen hatte, war in den gebeutelten Reihen die abwegige Rede davon, Westerwelle sei im Frühjahr 2010 zu rasch von den Medien „weggeschrieben“ worden. Hinzu kommt das mediale Desaster bei der Urwahl über die Euro-Rettungsschirme, die nicht einmal dank organisatorischer Einflussnahme die offizielle Parteimeinung hinreichend stützen konnte.
Daneben trägt die SPD in der Kanzlerkandidatenfrage ihr nächstes Großmatch mit den Medien aus. „Lasst den Medien ihren Spaß und beteiligt Euch nicht dran“, riet Sigmar Gabriel seinen Genossen auf dem Berliner Parteitag im Dezember. So bleibe die Partei „im Gespräch“, käme aber „nicht ins Gerede.“ Doch wenn es um die K-Frage und die Rolle der Medien geht, verstehen unduldsame Genossen schon lange keinen „Spaß“ mehr. Auch Gabriel verstand sich im weiteren Verlauf seiner umjubelten Rede nicht immer auf jenen lockeren Ton. So verbat er sich Ratschläge aus „Sonntagszeitungen“, in denen Altkanzler Schröder seine Partei vor mehr Steuern gewarnt und zu einer vorzeitigen Festlegung des Merkel-Herausforderers geraten hatte. Gabriel schwang sich in der K-Frage zum Souverän gegen die Meinungsmedien auf. Er beharrte kategorisch auf seinem Vorschlagsrecht als Parteivorsitzender: “Und dann entscheidet die Partei und sonst nie-mand“.
Um den Einfluss der Medien bei der Kandida-tenfindung zu reduzieren, hat die sozialdemo-kratische Funktionärswelt frühzeitig die Betei-ligung von Nichtmitgliedern bei künftig stattfindenden Urwahlen verhindert. Befürchtete man doch konspirative Rudelbildungen an der Basis gegen das Partei-Establishment. Gabriel und Andrea Nahles knickten nach der ersten Protestwelle aus den Kadern ein und stellen nunmehr jedem Bezirk die Ausgestaltung von Primaries frei. Dies freilich mit einem weinenden Auge, nachdem die französischen Sozialisten es mit ihrer landesweiten Urwahl für die Präsidentschaftskandidatur im April vorexer-zierten, wie sich auch Nichtmitglieder für die eigene Sache mobilisieren lassen. Doch in der hiesigen Funktionärswelt war man eher abgeschreckt von Peer Steinbrücks Frühstart um die Kanzlerkandidatur an der Seite von Helmut Schmidt.
Das Misstrauen gegenüber den Medien in weiten Teilen der SPD rührt von einer Legen-denbildung um Gerhard Schröder her, in der der Ex-Kanzler sowohl als Täter wie auch als Opfer vorkommt. Zum einen scheint die Medienkür Schröders zum Kanzlerkandidaten ge-gen den Herzblutbewerber der Spitzengremien, Oskar Lafontaine, 1998 noch immer traumatisch besetzt zu sein. Wahlhelfer Klaus Staeck und seine Freunde beschimpften seinerzeit Schröders Anhänger von der schreibenden Zunft als „Lemminge“ und klagten über ein journalistisch gesteuertes Nötigungsmanöver bei der Kandidatenfindung. Die Gremienautonomie sei durch mediale Invasoren verletzt worden, und die Partei habe ihre Entscheidungssouveränität an die Demo-skopie ausgeliefert.
In solch konspirativen Zerrbildern wird freilich Schröders Übergang vom Medienfavoriten zu jenem Medienverächter unterschlagen, der im Wahlkampf 2005 ausrief „Glaubt denen nicht“, und sich am Wahlabend jenen suboptimalen TV-Auftritt in der Elefantenrunde leistete, wel-cher der geschlagenen Kandidatin Angela Merkel mithelfen sollte, doch noch den Weg ins Kanzleramt zu schaffen.









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