Demokratie braucht weniger Menschen und mehr Demokraten – diese Lektion demonstrieren die Piraten dieser Tage. „Dabei sein ist alles“ hatte Prominent-Piratin Julia Schramm gerade erst als demokratische Maxime verkündet: „Wir Piraten wollen, dass möglichst viele Menschen an Debatten und Entscheidungen beteiligt sind". Jetzt droht die Neuerfindung der Demokratie am allzu Menschlichen zu scheitern: Piraten-Vize Nerz nerven die Querelen von Geschäftsführer Ponader, die Beisitzer Schrade und Schramm schmeißen hin, Chef Schlömer schaut schaudernd zu.
Demokraten fallen nicht vom Himmel
Schade – aber daraus ist einmal mehr zu lernen: Demokratie ist eine Kulturleistung. Menschen werden nicht als Demokraten geboren, sondern sie werden erst zu Demokraten. Demokratische Rechte sind zwar Geburtsrechte aller Bürger. Aber die demokratische Haltung des Einzelnen ist Produkt individuellen Charakters und prägender demokratischer Sitten, Gebräuche und Vorstellungen. Wer also wie die Piraten Demokratie weiterentwickeln will, darf nicht nur neue Formen und Verfahren vorschlagen. Auch die Selbstverständlichkeiten demokratischer Kultur und Haltung müssen auf den Prüfstand. Und entgegen allzu naiver Erwartungen ist offensichtlich, dass mit Diskussionsfreude allein weder Partei noch Demokratie zu machen sind.
Was heißt es also, ein Demokrat zu sein? Antworten auf diese Frage werden noch viel zu selten diskutiert – möglicherweise, weil, wie Reginald Grünenberg vermutet, in Deutschland der Demokrat im Schatten des Staatsbürgers steht. Vielleicht auch, weil Christdemokraten, Sozialdemokraten oder Freidemokraten sechs Tage in der Woche und am Sonntagabend in den Vordergrund stellen, was sie voneinander trennt, nicht, was sie als gute Demokraten eint. Aber vielleicht fällt die Antwort auch schwer, weil statt demokratischer Haltung die vielfältigen Rollen von Demokraten so viel plastischer ins Licht der Öffentlichkeit treten – und damit Fragen, was es zum Beispiel heißt, ein Bundespräsident für alle Menschen, eine Kanzlerin in diesen Zeiten, ein streitbarer Bundestagspräsident, ein guter Parlamentarierer oder ein Protest- oder Wechselwähler zu sein.
Der Pragmatismus als demokratische Geisteshaltung
Was es aber heißen könnte, ein guter Demokrat zu sein – dafür bietet das an dieser Stelle in den vergangenen Monaten diskutierte Leitbild Kollaborativer Demokratie wichtige Anhaltspunkte. Sie entstammen dem Pragmatismus, dieser durch und durch demokratischen und einzig genuin amerikanischen Philosophie, deren Chicago-Tradition auch den Stil Obamas und wichtiger Mitstreiter geprägt hat. Der Pragmatismus verbindet praktisches Fortschrittsdenken, verantwortete Freiheit und dezentrales Experiment mit einem Gefühl für die Bedeutung von Traditionen und Gemeinschaft. Die pragmatistische Geisteshaltung könnte alle demokratischen Parteien, und sie sollte alle Demokraten ansprechen.
Was es heißt, ein Demokrat zu sein, können Pragmatisten im Ausgang von einer einfachen, aber radikale Einsicht beschreiben. Sie lautet schlicht: Wir leben in einer von gegenseitigen Abhängigkeiten geprägten Welt.
Was klingt wie eine triviale Feststellung, ist tatsächlich fundamental und voraussetzungsreich. Denn sie bedeutet: Die Welt verändert sich im Wechselspiel unseres Verhaltens. Wenn wir diese Veränderung bewusst gestalten wollen, müssen wir die komplexen Zusammenhänge, die emergente Dynamik und die kognitiven Unsicherheiten einer ausdifferenzierten, arbeitsteiligen, globalisierten Welt meistern. Und dafür gibt es im Bereich der Politik eigentlich kein besseres System als die Demokratie.
In diesen Feststellungen steckt also das Samenkorn eines modernen Demokratieverständnisses und einer entsprechenden demokratischen Haltung. Dessen Entfaltung zur Demokratie als Selbstregierung sieht gegenüber der antiken Demokratie als Volksherrschaft aus wie der Homo Sapiens gegenüber dem Homo Erectus.
Was es dann heißt, ein Demokrat zu sein – das lässt sich als innere Haltung des Demokraten zur Welt beschreiben, die in den folgenden acht Überzeugungen Ausdruck findet.
Erstens: Demokraten sind aufeinander angewiesen.
Als kollaborative Demokraten wissen wir, dass wir die Welt effektiv und langfristig nicht allein, sondern nur im Zusammenspiel mit Anderen und dank Anderer verändern können. Demokratie ist immer ein Gemeinschaftswerk. Demokraten gibt es, im Unterschied zu Bürgern, nicht als Privatpersonen oder Eremiten, sondern sie stehen schon immer im Verhältnis zu Anderen und der Welt. Die Haltung von Demokraten untereinander ist deshalb geprägt von der goldenen Regel der Gegenseitigkeit, von Respekt, Redlichkeit und Rechenschaftspflichten, nicht von Selbstdarstellung. Ein heroischer Alleingang führt nie ins Walhalla der Demokratie – das ist ja auch die Botschaft frustrierter Vorstandspiraten an ihren Kollegen Johannes Ponader.
Zweitens: Die Veränderung der Welt erfordert Verständigung.
Demokratie bedeutet, die Veränderung der gemeinsamen Welt in einem öffentlichen Verständigungsprozess mit allen Betroffenen abzustimmen. Dabei werden Probleme bearbeitet, die alle verbinden, oder Anliegen umgesetzt, auf die sich Demokraten verständigen. Die Veränderung der gemeinsamen Welt gestalten – das ist politische Freiheit. Die Veränderung der gemeinsamen Welt gemeinsam gestalten – das ist die demokratische Freiheit. Wichtig: Zur Demokratie gehört nicht nur die deliberative Verständigung und das (bzw. der) dezisionistische Moment das Abstimmung, sondern auch die kollaborative Veränderung selbst.
Drittens: Demokratische Wahrheit und demokratische Freiheit sind relativ.
Erst im offenen und reziproken Dialog der verschiedenen Perspektiven lernen wir, die Zusammenhänge der Welt auszuleuchten und ein gemeinsames Verständnis über mögliche Alternativen der Veränderung zu schaffen. In diesen Alternativen und Optionen wird die demokratische Freiheit zu gemeinsamer Veränderung konkret – und ohne diese Alternativen ist Demokratie sinnlos. Nicht nur in diesem Sinne ist kollaborative Demokratie eine politische Relativitätstheorie.
Viertens: Veränderung ist ein Prozess experimenteller Verbesserung.
Demokratische Politik ist weder ein Interessenskampf einzelner Gruppen gegeneinander, noch ein populistischer Akt der Volkstribunen, noch die Diktatur der Mehrheit, noch der heroische Akt endzeitlicher Erlösung. Sondern sie ist eine gemeinsame Anstrengung von Demokraten, ihre Welt in kleinen Schritten, inklusive kontrollierter und produktiver Konflikte, zum allgemeinen Vorteil zu verbessern. Unter den Bedingungen relativer Unsicherheit verständigen sich Demokraten über mögliche Potentiale, Ziele, Mittel und Akteure der Verbesserung, lösen sie in Experimenten ein und lernen aus den Konsequenzen. Aber nicht der Weg ist das Ziel, wie Piratin Schramm es postuliert: „In der Demokratie kommt es weniger auf Ergebnisse an als darauf, dass alle mitmachen“. Sondern das Ziel der Verbesserung bestimmt den Weg demokratischer Verständigung und Veränderung. Der Soziologe Karl Otto Hondrich erinnerte daran, das demokratische System sei ein Lernsystem: „Es lernt durch Versuch, Irrtum und Revision. Es sucht die Lösung für bestimmte Probleme“.
Fünftens: Demokratie verschränkt Selbstbestimmung, Mitbestimmung und Fremdbestimmung.
Demokraten wollen Selbstbestimmung stärken, Mitbestimmung optimieren und Fremdbestimmung legitimieren. „Aus der von der Selbstbestimmung her gedachten Mitbestimmung erwächst und besteht die Politik“ (Volker Gerhardt). Die Institutionen der Demokratie sollten so ausgelegt und mit dem Rechtsstaat verknüpft werden, dass sie individuelle Selbstbestimmung in kollektive Mitbestimmung übersetzen – unter anderem in Bezug auf Grund, Grade und Grenzen legitimierter Fremdbestimmung, etwa der Repräsentanten über die Repräsentierten oder der Mehrheit über die Minderheit. Veränderung ist umso effektiver, je selbstbestimmter sie verantwortet oder mitverantwortet wird. Fremdbestimmte Veränderung bleibt in einer interdependenten Welt zugleich notwendig wie prekär. Notwendig, weil eine Reihe wiederkehrender Aufgaben demokratischer Veränderung am besten durch professionelle Spezialisten erledigt wird. Und prekär legitimiert, weil es mit hohen Kosten verbunden sein kann, fremdbestimmte Veränderung gegen Widerstände durchzusetzen.
Sechstens: Demokraten stärken ihre eigene Urteilskraft.
Als Demokraten verantworten wir unseren selbstbestimmten Anteil am wechselseitigen Handeln. Was wir aktiv tun oder passiv versäumen, hat immer Auswirkungen auf die Verhältnisse der Welt. Zur Selbstverantwortung des Demokraten für sein eigenes Handeln gehören deshalb selbstverständlich Mit-, Welt- und Nachweltverantwortung. Darum ist es für Demokraten selbstverständlich, die eigene praktische und normative Urteilskraft weiter zu entwickeln – in Bezug sowohl auf Andere, als auch auf die fließenden Fakten der Welt, als auch auf die Möglichkeiten der (alternativen) Weltgestaltung (zum Beispiel auch durch wissenschaftliches oder wirtschaftliches Veränderungshandeln). "Demokrat sein heißt, sich entscheiden zu müssen" (Bazon Brock) – nur eigenständige Urteilskraft schützt Demokraten vor der Versklavung durch Notwendigkeiten und führt ins Reich der verantworteten Freiheit.
Siebtens: Demokratische Führung heißt, an Veränderungen beteiligen zu können.
In Deutschland gilt mehr Demokratie immer noch als Wagnis. Vor allem Berufsdemokraten fürchten, mehr politische Beteiligung bedeute weniger Macht für sie selbst. Aber das Gegenteil ist der Fall. Wo gut beteiligt wird, gewinnen sowohl Beteiliger als auch Beteiligte an Macht. Wer also effektiv führen will, muss demokratische Beteiligung können (und deshalb auch politische Strategie). Und wo gut beteiligt wird, entsteht mehr Macht zur Veränderung für alle. Das ist der Clou am Lincoln’schen „government of the people, by the people, for the people“ ebenso wie am Crowdsourcing.
Achtens: Demokraten sorgen sich um den Fortbestand der demokratischen Gemeinschaft.
Mögen gesellschaftliche Positionen den Einen vor dem Anderen herausheben – als Demokraten sind wir an Rechten gleiche Mitglieder der demokratischen Gemeinschaft. Sie hält die Balance zwischen wünschenswerter Selbstbestimmung, möglicher Mitbestimmung und notwendiger Fremdbestimmung. Diese Gemeinschaft der Freien und Gleichen halten Deutsche gerne für den Staat. Grundlage einer demokratischen Gemeinschaft ist in der Tat der Rechtsstaat. Aber Demokraten sind mehr als Staatsbürger. Viel lohnender wäre es deshalb, den Begriff der Bürgergesellschaft – nicht der Zivilgesellschaft – zu verwenden und sich am reichhaltigen Fundus bürgergesellschaftlichen Denkens zu orientieren. Dem Fortbestand dieser Gemeinschaft und ihrer Grundlagen, inklusive der Sorge um die Lebenschancen, Rechte und Freiheiten anderer Demokraten, sollten Demokraten jederzeit verpflichtet sein – als Wähler, als bürgerschaftlich oder politisch Engagierte, als Entscheidungsträger in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Schon weil Sitten und Gebräuche der demokratischen Gemeinschaft das demokratische Ethos der nachwachsenden Generationen prägen und Kontinuität herstellen.
Auch im 21. Jahrhundert bleibt unsere Demokratie eine stets gefährdete Kulturleistung. Wir müssen sie um ihrer selbst willen und für unsere politische Handlungsfähigkeit weiter entwickeln. Die Frage, was es heißt, ein Demokrat zu sein, gehört eigentlich ins Zentrum des öffentlichen Diskurses. Möge er fortgesetzt werden!
Dr. Christopher Gohl ist Associate der stiftung neue verantwortung.
