Kollaborative Demokratie – das klingt nach Gemeinschaft, nach Augenhöhe und danach, dass nur in der Zusammenarbeit Großes entstehen kann.  Aber welche Rolle spielt Verantwortung dabei? Die Demokratietheorie kann dafür bemüht werden, muss sie aber nicht, reicht doch die praktische Erfahrung, die ein jeder mit Gruppenarbeit gemacht hat. Im Austausch miteinander lassen sich viele Ideen entwickeln, aber sobald es darum geht, einen Plan aufzustellen, Entscheidungen zu treffen und Aufgaben zu verteilen, dann wird es in der Gruppe schnell ruhig und sämtliche Augenpaare versuchen die Lösung am Boden zu finden.

Wer übernimmt also in der kollaborativen Demokratie die Verantwortung, in der eine Kultur des offenen Regierens herrscht und deren Erfolgsrezept darin liegt, dass Entscheidungen tragfähiger sind, weil sie auf den Schultern Mehrerer liegen und das Gemeinwohl fördern? Die Verantwortung für was? Für Entscheidungen , die die Gemeinschaft betreffen? In einer individualisierten Gesellschaft? Wenn das Eigeninteresse vermeintlich oder tatsächlich mit dem Gemeinwohlinteresse einhergeht, dann mag das einfacher sein, Verantwortung zu übernehmen. Bei Infrastrukturvorhaben sind es meist die unmittelbar Betroffenen, die geringe Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten anmahnen und gegen das Vorhaben protestieren. Das Ziel von Beteiligung ist aber nicht die Entwicklung einer Betroffenendemokratie. Wenn Bürger mehr Beteiligung fordern, heißt dass nicht nur die eigenen Interessen zu verfolgen, sondern das Gemeinwohl in den Blick zu nehmen - also weg von der Ego-Demokratie hin zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Beteiligungsrechten.

Sankt Florian überall? Nicht überall!

Was uns Menschen oft näher liegt als die Verantwortungsübernahme ist die Verantwortungsabgabe. In der Wissenschaft ist dies im deutschsprachigen Raum unter dem Sankt Florians-Prinzip bekannt, im Englischen spricht man vom NIMBY-Phänomen, was für „Not In My BackYard“ steht. Verantwortung für das Gemeinwohl wird nur dann übernommen, solange der eigene Hinterhof,  in Deutschland wäre es wohl eher der Vorgarten, nicht betroffen ist. Individuelle Interessen haben Vorrang vor den Interessen der Gemeinschaft. 

Wird diese Einstellung der Energiewende tatsächlich zum Verhängnis? Nein. Laut einer Umfrage von TNS Infratest aus dem Jahr 2011 stimmt eine überragende Mehrheit von 94 Prozent der Bundesbürger den verstärkten Ausbau der Erneuerbaren Energien zu. Wichtiger: Rund 65 Prozent der Befragten finden Ökostromkraftwerke in ihrer Nachbarschaft „sehr gut“ oder „gut“. Anders als das NIMBY-Phänomen vermuten lassen würde, steigt die Zustimmung, wenn die Befragten etwa mit Windenergieanlagen oder Solarparks in ihrer unmittelbaren Wohnumgebung bereits Erfahrungen gemacht haben: Die Zustimmungswerte für Solarparks in der unmittelbaren Nachbarschaft betragen 76% (mit Vorerfahrung: 82%), für Windenergieanlagen 60% (mit Vorerfahrung: 69%), für Biomasse-Anlagen 36% (mit Vorerfahrung: 51%). Dass NIMBY-Phänomen lässt sich also aushebeln - durch Erfahrung, vor allem aber durch Beteiligung. Mit Blick auf Solarparks und Windenergieanlagen handelt es sich hierbei auch häufig um eine finanzielle Beteiligung in Form von Bürgerparks.

Verantwortungsübernahme setzt also Beteiligung voraus. Diese muss nicht immer finanzieller Art sein. Bürgerbeteiligung löst dabei nicht das Dilemma, dass nicht alle Bürger mit der Entscheidung am Ende glücklich sind, aber sie trägt dazu bei, dass Entscheidungen diskutiert und begründet  werden, und somit nachvollziehbar sind. Gegen Infrastrukturvorhaben, die zum Nutzen der Gemeinschaft, aber auf Kosten Einzelner realisiert werden, wird deutlich weniger protestiert, wenn Bürger rechtzeitig und fair einbezogen werden.

Verantwortungsträger gesucht

Aber wer übernimmt die Verantwortung, Bürgerbeteiligungsprozesse so zu konzipieren und durchzuführen, dass sie demokratisch sind, also keine Minderheiteninteressen befördern, und tatsächlich zu einer langfristigen Tragfähigkeit  auch von unbequemen Entscheidungen führen? Das Einfordern von mehr Bürgerbeteiligung ist derzeit politisch opportun und lagerübergreifend.  Im Vergleich zu den lautstarken Ankündigungen sind die Kompetenzen, der Grad der Professionalisierung und das verfügbare Budget gering. Interessant ist dabei auch das gegenseitige Zuschieben von Verantwortung. Wer ist denn nun beispielsweise verantwortlich im Rahmen des drängenden Netzausbaus, die Bürger einzubeziehen? Ist es die Politik, in Form der Bundesnetzagentur, oder sind es die Vorhabenträger, die Netzbetreiber selbst?

Kollaborative Demokratie heißt, Verantwortung übernehmen – für sich selbst, für die Gemeinschaft  und für die Zukunft der Gesellschaft. Die Verantwortung hat viele Gesichter. So haben die Bürger auch die Verantwortung, eine aktive Rolle in der Weiterentwicklung unserer Demokratie zu übernehmen. Die Politik dagegen muss Verantwortung für die Konsequenzen ihres Redens über Bürgerbeteiligung übernehmen – walk the talk. Damit Bürgerbeteiligung langfristig kein Experiment bleibt, sondern Teil unserer politischen Kultur wird, brauchen wir Verantwortungsträger, die Beteiligungsprozesse mit Blick auf die Zukunft der Demokratie ernst nehmen und diese kompetent durchführen. Hier besteht eine klare  Führungsverantwortung.

Zurück zu unseren persönlichen Erfahrungen. Hat nicht meist eine oder einer die Verantwortung übernommen, die Arbeit zu strukturieren? Hat sie oder er dabei die Aufgaben nicht einfach nur delegiert, sondern sie begründet und überzeugend vermittelt  und die Stärken der einzelnen Gruppenmitglieder anerkannt und berücksichtigt? Ist am Ende der Gruppenarbeit nicht immer was Vernünftiges rausgekommen? Ja. Und das Feiern des Erfolgs macht in der Gruppe eh mehr Spaß. In diesem Sinne: ein Hoch auf die Verantwortungsübernahme in der kollaborativen Demokratie!

Anna Wohlfahrt ist Associate der stiftung neue verantwortung.