Am Morgen des 6. August 2012 fuhr die Polizei vor, um das Frankfurter Occupy-Protestcamp zu räumen. Etwa vierzig Aktivisten harrten auf dem Platz vor der Europäischen Zentralbank aus, saßen ineinander gehakt auf dem Boden, singend und gelegentlich Parolen der Resistenz rufend. Sie ließen sich letztlich friedlich fort tragen. Ein paar Beschimpfungen, einige Flüche, auch Tränen: Wie angekündigt, leisteten die Occupyer nur passiven Widerstand und gaben sich hinterher trotzig: Es gehe weiter, dezentral, konzentrierter, ein wenig anders eben. Ein halbes Jahr später weiß man: Kaum etwas ging weiter. Und die Camps, die bunten Zeltdörfer auf grauem Asphalt, sind längst aus den deutschen Fußgängerzonen und Bankenvierteln verschwunden – in Frankfurt wie andernorts.
Dabei hatten sich die Aktivisten von Occupy so viel vorgenommen, als sie sich in Deutschland im Oktober 2011 formierten. Eine neue, bisher unvorbelastete Bewegung sei da entstanden, berichteten uns Aktivisten im Rahmen unserer Recherchen für die BP-Gesellschaftsstudie.[1] Aus ihr könne etwas Größeres entstehen, vielleicht mehr als eine weitere Gruppe der Bewegungslinken, vielleicht mehr als eine Kampagne, die nur für ein paar Großdemonstrationen taugt, vielleicht sogar – und nicht Wenige glaubten das – der Start einer globalen Bürgerbewegung, die die Welt verändert. Und die Camps in den Städten sollten ihre Urzellen darstellen. Sie sollten ihr wichtigster, stets öffentlicher Teil sein. Eine Art dauerhafte Informationsstelle für kritische Bürger, ein sichtbarer Ort der grenzenlosen, selbstkritischen Debatten über Gegenwart und Zukunft, ein Refugium des Verständnisses, der Freundschaft und des Miteinanders – gleichberechtigt, selbstbestimmt, basisdemokratisch, frei von Gewalt und Hierarchien jedweder Art.
In Frankfurt mündete dieses Vorhaben in die Erkenntnis, das Camp „irgendwann nicht mehr im Griff“ gehabt zu haben, wie uns ein Aktivist der ersten Stunde nach der Räumung des Camps berichtete. Doch mehrheitlich wollte man durchhalten; an mehreren deutschen Occupy-Standorten hatte man überlegt, die Camps nach eventuellen Räumungen an anderer Stelle neu zu errichten. So weit kam es nicht. Aber möglicherweise haben die Camps von Occupy dennoch Spuren hinterlassen in der deutschen Protestlandschaft. Denn im vergangenen Jahr war gleich an mehreren Orten und von unterschiedlichen Zusammenhängen die Errichtung neuer Protestcamps zu beobachten.
Im Hambacher Forst bei Kerpen protestierten Umweltaktivisten gegen den geplanten Braunkohleabbau durch den Energiekonzern RWE. Die Aktivisten besetzten im April ein Waldstück, das gerodet werden sollte, errichteten dort Baumhäuser und Zelte. Das Camp wurde im November von der Polizei geräumt. In Berlin-Kreuzberg engagieren sich unter dem Motto „We love Kotti – we hate Mieten“ Anwohner und Aktivisten gegen steigende Mietpreise und Verdrängung. Seit Juli unterhalten sie ein „Protesthaus“ nahe dem Kottbusser Tor. Mit der Aktion „Refugee Protest March to Berlin“ protestierten im Oktober Flüchtlinge und Unterstützer, um auf die Rechte und Lebenssituationen von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland aufmerksam zu machen. Besondere Aufmerksamkeit zog auf sich: ihr Protestcamp am Brandenburger Tor.
Dies sind nur drei Beispiele aus dem Protestjahr 2012, doch immer spielt jeweils das zum Teil bewohnte Camp eine bedeutende Rolle. Handelt es sich hierbei um eine Protest-Mode? Eher nicht. Denn Platzbesetzungen und Protestcamps sind keine neuen Phänomene – so wie ohnehin die Formen des Protestes in der Bundesrepublik über viele Dekaden hinweg außerordentlich konstant sind, meist von den Protestgruppen bloß variiert werden. Lediglich die Techniken der Mobilisierung und damit die Geschwindigkeiten der Kommunikation und die Möglichkeiten der Verbreitung von Protestanliegen – vor allem über das Internet – haben sich gravierend fortentwickelt.[2] Und doch – oder gerade deshalb? – wirken heute Platzbesetzungen und Protestdörfer offenbar nach wie vor anziehend.
Was kennzeichnet eigentlich das Protestcamp, diesen politischen Raum auf Zeit? Verblüffende Ähnlichkeiten werden augenfällig, sieht man Literatur, Zeitungen und Aktivistenberichte über vergangene Platzbesetzungen durch und vergleicht sie mit denen über die Occupy-Camps im vergangenen Jahr.[3] Tragen wir ein paar lose Auffälligkeiten zusammen.
1. Eine scheinbar banale, aber äußerst bedeutsame Feststellung, weil sich mehrere Stärken und Schwächen von diesem Faktum ableiten, lautet: Protestcamps sind meist öffentlich. Sie schirmen sich nicht ab, sind also für Interessierte grundsätzlich zugänglich – und das meist ganztägig, Tag wie Nacht. Besucher sind in der Regel sehr erwünscht. Die Campisten laden gerne zu sich ein, organisieren Camp-Führungen und Sommerfeste.
2. Mit den oft bunten Inanspruchnahmen der öffentlichen Räume ist eine hohe Symbolhaftigkeit verbunden. Sie wirkt nach außen, indem sie neugierig macht auf die Typen und Themen im Camp. Sie wirkt nach innen, schweißt die Gruppe zusammen. Es entstehen Rituale, die auf gemeinsame Ziele einschwören. Ein besonderes Zusammengehörigkeitsgefühl kann sich entwickeln, dem nicht zuletzt in gemeinsamen Aktionen und der Bündelung der „Stimmen im Camp“ über eigene Radiosender und Platzbesetzer-Zeitungen Ausdruck verliehen wird.
3. Doch kann man es mit der Symbolik, mit der Romantik im Zeltdorf auch übertreiben. Camps neigen dazu, in sich gekehrte Erzählungen herauszubilden und weiterzutragen. Das Lagerfeuer, die Sommernächte, die Diskussionen und das Erzählen erlebter (Protest-)Geschichten – all das sind wichtige Teile jedes Zeltlageridylls. Es erzeugt eine warme, angenehme Stimmung. Doch wenn daraus Besetzungsfolklore wird, gar die Grundhaltung im Camp prägt, hemmt sie den politischen Protest. Denn aus dem wohligen Blick zurück entwickelt sich Neues, Kreatives eher nicht.
4. Protestcamps unterliegen offenbar einer bestimmten medial-öffentlichen Aufmerksamkeitskurve. Einzig ihre Amplituden unterscheiden sich: Die Kurve beginnt meist nahe null, schnellt dann rapide in die Höhe, verweilt dort aber nicht sehr lange, beginnt abzuflachen und fällt letztlich stark ab, meist sogar in den negativen Bereich. Spätestens dann ist aus dem bunten Camp „junger symphatischer Weltverbesserer“ die „totale Verwahrlosung“[4] geworden, in der Ratten und Ungeziefer die Plätze bevölkern.
5. Auch ohne diese medialen Volten und die wankelmütige Haltung breiter Bevölkerungsteile gegenüber dem lokalen Protestcamp ist das Leben im Zeltdorf bereits aufwändig genug. Eine Grundversorgung mit Essen, Wasser, Abfallentsorgung und Energiequellen muss organisiert und sichergestellt werden, manchmal täglich auf eine andere Weise, was gerade im Winter bei Schnee und Eis anstrengend ist und an den Kräften zehrt. Durch die prinzipielle Offenheit der Camps können soziale Spannungen innerhalb der Gruppen auftreten. Extremes Gedankengut sowie Gewalt und Drogen können das Camp-Leben stark beeinflussen. Zusätzlicher Stress entsteht unter den Campern, sobald Räumungsandrohungen die Runde machen. Haben sich die Aktivisten im Zeltdorf zudem basisdemokratische Ansätze auf die Fahnen geschrieben, werden stunden-, ja nächtelange Plena durchgeführt. Dann aber ist die Form des Protestcamps nicht nur extrem voraussetzungsreich, weil nur wenige imstande sind, diese immensen Energien dafür aufzubringen; sie führt auch letztlich in die Selbstblockade. Es droht der Stillstand des Protests.
6. Abseits des Protestanliegens stellt die Platzbesetzung mit zunehmender Dauer für die Camper einen großen Eigenwert „an sich“ dar, den es „zu verteidigen“ und „zu schützen“ gilt. Der Platz müsse gehalten werden. Dieser „harte Kern“ von Aktivisten erzählt mit glänzenden Augen, auf welche beinahe magische Weise sich ihr Leben im und durch das Protestcamp gewandelt habe, wie prägend diese Wochen und Monate für sie gewesen seien. Man führe nun endlich ein gutes Leben; es gebe kein Zurück mehr ins frühere. Wer nach der Räumung den ehemaligen Ort des Protestcamps besucht, den überfällt nicht selten die Wehmut.
Zusammengenommen erstaunen die Parallelitäten überdauernder Protestcamps. Ebenfalls verwundert die Tatsache, dass sich die jüngeren Protestgenerationen kaum von den Erfahrungen ihrer Vorgänger haben leiten lassen. Auch wenn sich die Camps offenbar vom Mittel der konkreten Verhinderung (beziehungsweise Blockade) am tatsächlichen Ort des Geschehens eher zu einer Protestaktion durch die Inanspruchnahme eines symbolischen Raumes entwickelt haben, erscheinen sie in ihren wesentlichen Zügen als Instrument des Protests erstaunlich konstant.
Lars Geiges arbeitet am Göttinger Institut für Demokratieforschung und ist Mitherausgeber des Buches „Die neue Macht der Bürger“.
[1] Vgl. Lars Geiges, Tobias Neef u. Pepijn van Dijk, „Wir hatten es irgendwann nicht mehr im Griff“. Occupy und andere systemkritische Proteste, in: Franz Walter u.a. (Hg.), Die neue Macht der Bürger, Reinbek 2013, S. 180-218.
[2] Vgl. Dieter Rucht, Wandel der Protestformen, in: Indes. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, 1, 2012, S. 6–13, hier S. 8.
[3] Maßgeblich für die Betrachtungen hier sind folgende Veröffentlichungen: Johann Vollmer, Vom „Denkmal des mündigen Bürgers“ zur Besetzungsromantik. Die Grenzen symbolischer Politik in der frühen Anti-AKW-Bewegung, in: Habbo Knoch (Hg.), Bürgersinn mit Weltgefühl, Göttingen 2007, S. 271–293; Christiane Leidinger, 11 Jahre Widerstand. Frauenwiderstandscamps in Reckershausen im Hunsrück von 1983 bis 1993, in: Wissenschaft und Frieden, 2, 2010, S. 47–50; Bernd Nössler u. Margret de Witt, Wyhl. Kein Krenkraftwerk in Whyl und auch sonst nirgends. Betroffene Bürger berichten, Freiburg 1976; Wolfgang Steinstein, Überall ist Whyl, Frankfurt a. M. 1978; Ulrich Linse (Hg.), Von der Bittschrift zur Platzbesetzung. Konflikte um technische Großprojekte, Berlin 1988; Ingrid Müller-Münch u.a. (Hg.), Besetzung – weil das Wünschen nicht geholfen hat. Köln, Freiburg, Gorleben, Zürich und Berlin, Reinbek 1981.
[4] Hannelore Crolly, Totale Verwahrlosung im Frankfurter Occupy-Camp, in: Welt online, 28.07.2012, online unter http://www.welt.de/politik/deutschland/article108400585/Totale-Verwahrlo... (eingesehen am 19.2.2013).
