RegierungsbildungHurra! Berlin bekommt sein Feindbild wieder

„Wir fahr'n fahr'n fahr'n auf der Autobahn.“ Hatte Klaus Wowereit etwa diese Zeilen von Kraftwerk im Ohr, als er die Koalitionsverhandlungen fahren ließ, um wenig später in gewohnt süffiger Tonlage Gespräche mit der Union anzukündigen? Wir wissen es nicht. Was wir wissen, ist, dass es kein rot-grünes Projekt in Berlin geben wird. Der Wählerwille wird dabei genauso überfahren, wie das Vertrauen in die Berliner Spitzenpolitik Schaden nimmt. Doch ein Gutes hat der Coup: Berlin bekommt mit Rot-Schwarz endlich sein altes Feindbild wieder.

Dreimal hatten Sozialdemokraten und Grüne bereits sondiert, bevor sie am Mittwoch zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zusammenkamen – um schließlich zähneknirschend wieder auseinanderzugehen. Die langen Gesichter in Reihen von SPD und Grüne zeugten von zähen Verhandlungen und unüberbrückbaren Differenzen in der Causa A100. Der Passus des „qualifizierten Abschlusses“ verhagelte letztlich das bereits scheinbar erzielte Übereinkommen in der Autobahnfrage, so dass es zu keinem qualifizierten Abschluss in Koalitionsfragen kam. Die anfänglichen Schockgesichter wichen dann auch relativ schnell den handelsüblichen Trotzgesten à la „die anderen sind Schuld“ aus der Abteilung Attacke.

Und eigentlich waren sich die Konfliktparteien zum Schluss doch erstaunlich einig. Zumindest in der Bewertung ihres Verhandlungsgegenübers: „Wir sind den Grünen entgegengekommen“, begann Wowereit  diplomatisch, um sich wenig später eben genau diese Worte vom grünen Verhandlungsführer und Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann anhören zu müssen. „Man muss sich schon fragen, ob die SPD wirklich eine Koalition mit den Grünen wollte“, ärgerte sich Ratzmann und bediente sich eines Argumentes, das wenig später die SPD aufgreifen sollte. Auch hier also erstaunliche Einigkeit. Man war sich einig in der Differenz, einig in der Einschätzung einer vermeintlichen Unberechenbarkeit des politischen Gegenübers.

Dass aus Wowereit und Ratzmann, aus Rot und Grün in Berlin keine Liebesehe werden würde, war bereits im Vorfeld der Verhandlungen zu spüren. Dass sich die Beteiligten dann nicht einmal zu einer Zweckehe auf Zeit hinreißen ließen, war dann doch irgendwie überraschend. Doch das ist, folgt man dem vielzitierten Ausspruch Wowereits, letztlich wohl auch gut so.

Denn eine knappe Mehrheit – und Rot-Grün hätte lediglich einen Sitz mehr zur absoluten Mehrheit gehabt – braucht vor allem eines: Vertrauen und Verlässlichkeit in das Gegenüber. Insofern ist ein frühes Scheitern besser, als ein womöglich zähes Durchschlawinern, an dessen Ende dann die Erkenntnis steht, dass es doch irgendwie nicht passt. Mit diesem Personal, dieser politischen Führung war kein rot-grüner Staat zu machen. Zwar brachte letztlich ein inhaltlicher Programmpunkt das rot-grüne Boot zum Kentern, gescheitert sind die Gespräche letztlich jedoch an keiner Sachfrage, sondern an den handelnden Personen. Zu viele persönliche Eitelkeiten schienen eine Rolle zu spielen. Autobahn hin oder her. Während Wowereit niemanden neben sich duldet, haben sich die Grünen – allen voran Ratzmann – bei ihrer gebetsmühlenartig vorgetragenen Forderung, auf Augenhöhe verhandeln zu wollen, letztlich auch selbst überschätzt. Die Grünen leiden derzeit an einem Charakterzug, der Wowereit gerne zugeschrieben wird, an einem Zuviel an Selbstbewusstsein.

Kommt jetzt Rot-Schwarz, dann bekommt Berlin aber auch eine Regierung, die alles andere, nur nicht den Wählerwillen abbildet. Die Mehrheit der Berliner hat ihr Kreuzchen links der Mitte gemacht und wird nun eine Regierung bekommen, die sich eher im rechten Spektrum verortet und dem Wählervotum wenig Rechnung trägt. Dafür bekommt der Berliner eine starke linke Opposition aus Grünen, Linken und Piraten. Und ganz nebenbei werden alte Feindbilder wiederbelebt. Die Linke bekommt mit Rot-Schwarz ein solches, das Erinnerungen weckt und an welchem es sich herrlich abarbeiten lässt. Und die Nostalgiker unter uns fühlen sich zurückversetzt in eine Zeit, die längst vergangen schien. Zurück also zu alten Ufern: Rot-Schwarz bzw. Schwarz-Rot ist noch vielen im Gedächtnis, steht synonym für Blockade, Filz, Stillstand. Erinnert sei an die schwarz-roten Jahre unter Eberhard Diepgen, die Berlin den Bankenskandal und einen gigantischen Schuldenberg hinterlassen haben. Das jetzige Personal steht dann auch irgendwie für diese Alt-Westberliner Crew, die in zäher Selbstgefälligkeit Berlin verwaltete.

Insofern kehrt Wowereit dann auch irgendwie an seine politischen Anfänge zurück. Er, der einst Berlin aus diesem Filz holte, es mit neuem Glanz, Pathos und einer gesunden Portion Eloquenz bestrich. Unter ihm wuchs Berlin heran zu einer Stadt mit Charme und Sex, die offen, vielgesichtig und hipp die Urbanität des 21. Jahrhunderts definierte. Wowereit war das passende Gesicht dazu. Doch jetzt, da er doch lieber mit den Schwarzen geht, als die unbequeme grüne Kröte zu schlucken, macht er auch dem Letzten klar, dass er nicht der „Linke“ ist, für den er selbst in Reihen der SPD gehalten wird.