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 > Wulff-Interview – Wie kam es zu der Entscheidung?

Berliner Republik
Strategie des Präsidenten

Wulff-Interview – Wie kam es zu der Entscheidung?

von 
Cordula Eubel
Matthias Schlegel
5. Januar 2012
picture alliance
Wulff, Interview, BILD, Kredit-Affäre
Wulff auf allen Kanälen

Frage des Tages: Der Druck nahm Tag für Tag zu. Da entschloss sich der Bundespräsident, ein Interview zu geben. Wie kam es zu dieser Entscheidung?

Seite 1 von 2

Als Bundespräsident Christian Wulff am Mittwochfrüh 8.44 Uhr an seinem Arbeitsort, dem Schloss Bellevue, eintrifft und das Gebäude durch einen Seiteneingang betritt, hat er mit großer Wahrscheinlichkeit die erste Presseschau schon hinter sich. Er weiß ohnehin seit den Abendnachrichten des Vortages, dass der Druck auf ihn ein Ausmaß erreicht hat, das ein Handeln in eigener Sache unaufschiebbar macht. Er weiß mithin auch: Das wird ein entscheidender Tag in seinem Leben werden.

Die Stille im eigenen Lager war bedrohlich geworden, Verteidiger des Bundespräsidenten wollten sich partout nicht mehr ins Offene wagen. Und mit der – allerdings in der CDU nicht unumstrittenen – Vera Lengsfeld, ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und Bundestagsabgeordnete, hatte erstmals jemand aus den Reihen der Union offen den Rücktritt Wulffs gefordert.

Der FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, äußerte Zweifel daran, dass sich Wulff würde im Amt halten können. Vor allem aber musste auch der Bundespräsident jetzt spätestens gespürt haben, dass der öffentliche Druck auf die Bundeskanzlerin derartig groß geworden war, dass sein Problem sie ernsthaft mit beschädigen würde.

Kurz nach 8 Uhr kursiert am Mittwoch eine Meldung der ARD, wonach der Bundespräsident trotz zunehmender Kritik nicht beabsichtige zurücktreten. Als Quelle werden „Vertraute aus der Umgebung des Staatsoberhauptes“ genannt. Ab 11.45 Uhr überschlagen sich dann die Ereignisse, als mehrere Nachrichtenagenturen melden, Wulff wolle noch am gleichen Tag Stellung nehmen zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen. Die auf den Bildschirmen der Redakteure aufploppenden Eilmeldungen verstärkten gleichsam die Verwirrung: Heißt es bei den einen, es handle sich um eine Erklärung Wulffs, melden andere, das Staatsoberhaupt wolle ARD und ZDF ein Interview geben. Der Zeitpunkt blieb zunächst unklar.

Fast zeitgleich tritt der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter in der Regierungspressekonferenz vor die Journalisten und wird wieder einmal gelöchert, ob die Bundeskanzlerin angesichts der jüngsten Vorwürfe noch uneingeschränkt hinter dem Staatsoberhaupt stehe. Angela Merkel habe „volles Vertrauen darin, dass der Bundespräsident auch weiterhin alle anstehenden Fragen umfassend beantworten wird“, richtet Streiter aus. Sie schätze die Arbeit des Bundespräsidenten „außerordentlich“, wie sie bereits mehrfach deutlich gemacht habe – und sie habe davon auch nichts zu widerrufen oder zurückzunehmen. Er weist aber auch darauf hin, dass der Bundespräsident ein eigenes Verfassungsorgan sei. „Deshalb hat die Bundeskanzlerin auch nicht jeden Tag zu kommentieren, was der Bundespräsident tut oder nicht.“

Dass die Kanzlerin Wulff aufgefordert habe, eine weitere öffentliche Erklärung abzugeben, verneint Streiter. Auch wäre es „ungehörig“, vorher Erwartungen an eine solche Erklärung zu äußern. Es gebe Dinge, die könne eben auch nur ein Bundespräsident klären, betont der Regierungssprecher. Er macht aber auch deutlich, jeder in einem hohen politischen Amt wisse, dass er Gegenstand der Berichterstattung werden könne. Dies bedeute, dass man im Extremfall auch Handlungen im privaten Bereich wie eine Hausfinanzierung offen legen müsse. Die Kanzlerin sei der Auffassung, dass man es auch „ertragen“ müsse, dass man höherer Aufmerksamkeit ausgesetzt sei. Die Pressefreiheit sei „eine große Errungenschaft“ der Demokratie, sagt Streiter. Wulffs versuchte Einflussnahme auf die Berichterstattung von Medien will der Regierungssprecher nicht kommentieren.

Wie später aus Kreisen des Bundespräsidialamtes zu erfahren ist, wurde die Entscheidung, ARD und ZDF ein Interview zu geben, kurz vor zehn Uhr in einer Runde Wulffs mit seinen Beratern getroffen. Der Tag zuvor war genutzt worden, um die Situation eingehend zu beraten.

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