Wie kann man die Eurokrise eindämmen, ohne dass es noch mehr kostet? Und wie kann man die …
Berliner Republik
Europa und der Euro
Der Nationalstaat hat ausgedient
In Leitartikeln wird wieder das Misstrauen zwischen den europäischen Völkern beschworen. In Wahrheit sind es die Intellektuellen und die Medien, die Zerrbilder verbreiten. Die EU ist die Zukunft, und die Fiskalunion ist ein richtiger und wichtiger Schritt zur politischen Union. Trotz vieler Bedenken werden wir auf nationale Souveränitätsrechte verzichten müssen
CDU und SPD im Vorwahlkampf
Gabriel zetert, Merkel handelt
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der Bundestagswahlkampf begonnen. Merkel demonstriert nach dem Wahldesaster eiskalt ihre Macht. Die SPD-Troika hingegen wirkt trotz Wahlsiegs in Düsseldorf ratlos. Vielleicht wünschen sich die Sozialdemokraten irgendwann, sie hätten in NRW nicht gewonnen
1 Kommentar
Verbot der „Blockupy“-Proteste
Merkels Politik der Angst
Auf die Unzufriedenheit vieler Europäer reagieren konservative Politiker mit dem Schüren von Ängsten vor Chaos und Untergang. Das gilt für Angela Merkels Krisenrhetorik genauso wie für ihre Freunde in Frankfurt, die sich mit dem Verbot der „Blockupy“-Proteste blamierten
ZDF-Wutinterview
Hooligan Horst und die hohe Kunst der Diplomatie
Nach der Wahl in NRW wurde auf Röttgen hart geschossen, von Journalisten, der Opposition, der eigenen Regierungsmannschaft. Dabei fiel vor allem einer ins Gewicht: Horst Seehofer, der statt leerem Hülsengequatsche mit tabuloser Ehrlichkeit überraschte
Die Großbaustelle
Was muss Merkels Kabinett jetzt anpacken?
Koalition und Kabinett stehen vor einem Berg von Aufgaben. Viel Zeit bleibt zur Lösung nicht. Was ist noch zu bewältigen?
Röttgen und die Kunst
Schaf Norbert unter der Guillotine
Ein geradezu prophetisches Video stellten zwei Berliner Kunststudenten vor einiger Zeit ins Netz. Demokratisch wurde darüber abgestimmt, ob ein Schaf namens Norbert sein Ende unter einer selbstgebastelten Guillotine finden sollte. Ein anderes Schaf, mit dem gleichen Namen, wurde in Nordrhein-Westfalen von den Wählern zum Abschuss freigegeben
Henri-Nannen-Preis
Bild ging die entscheidenden fünf Meter weiter
Drei Redakteure der Süddeutschen Zeitung heben sich geweigert, den Henri-Nannen-Preis für die beste investigative Leistung zusammen mit zwei Journalisten der Bild-Zeitung anzunehmen. Ihre beiden Argumente sind großer Unsinn. Ein Kommentar
Willy-Brandt-Flughafen
Warum eröffnet der BER erst 2013?
Viele hatten damit gerechnet, nun ist es offiziell – der BER wird 2012 nicht fertig. Erst in 304 Tagen, am 17. März 2013, werden am neuen Großflughafen Maschinen starten und landen. Was hat es mit dem Langzeit-Countdown auf sich?
Röttgens Rauswurf
Merkel verzeiht Fehler, Illoyalität verzeiht sie nicht
Eiskalt und scheinbar völlig überraschend hat Kanzlerin Merkel ihren Umweltminister Norbert Röttgen entlassen. Nicht wegen der Wahlniederlage in NRW, sondern wegen eines tödlichen Fehlers. Ein Kommentar
Wahlnachlese
In NRW für Kraft, im Bund für Merkel
Es gab schon SPD-Ministerpräsidenten, die in Nordrhein-Westfahlen ein besseres Wahlergebnis hatten als Hannelore Kraft. Die CDU hingegen hat bei keiner Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl je schlechter abgeschnitten als unter Norbert Röttgen 2012. Das alles heißt aber nichts für die Bundestagswahl 2013. Eine Nachlese zur Wahl in NRW
Norbert Röttgen
Beim Wähler durchgefallen, von Merkel entlassen
Röttgen muss gehen. Merkel entlässt ihren einstigen Musterschüler und reagiert damit auf die Wahlschlappe in NRW und die harsche Kritik aus Bayern. Die Frau, die eigentlich Probleme aussitz, zeigt im Fall Röttgen eine unerwartet schnelle und eiskalte Reaktion. Ein Kommentar
Bündnis 90/Die Grünen
Genügsamkeit auf dem Beifahrersitz
Nach den Wahlen in Nordrheinwestfalen und Schleswig-Holstein richten sich die Grünen in rot-grüner Lagerbehaglichkeit ein. Selbstgenügsam, kampfesmüde, ideenarm setzen sie auf schwarz-gelbe Agonie – und lassen den Schwung ihres Popularitätshochs ungenutzt austrudeln
SPD
Die Troika-Strategie ist gescheitert
Einst waren Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück angetreten, um Kanzlerin Merkel kollektiv Dampf zu machen. Doch der Troika-Effekt ist ausgeblieben. Bundesweit klebt die SPD an der 30-Prozent-Marke. Nach dem Wahlsieg von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen zeigt sich, die Troika hat ausgedient
FDP nach NRW-Wahl
Was wird aus Philipp Rösler?
Der eine verschießt ein paar spitze und manchmal auch giftige Pfeile, der andere hält sich fein raus und der Dritte im Bunde weiß gar nicht, ob er überhaupt dazu gehört. Die Liberalen am Tag nach dem Erfolg in NRW.
Wirtschaftskurs
Werden die Piraten zur Partei der Eurogegner?
Die Piraten in Nordhrein-Westfalen lehnen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM ab. Doch damit sind sie nicht alleine: In der Partei gibt es starke Kräfte, die sich gegen weitere Eurohilfen stellen – bis hin zur Ablehnung der Gemeinschaftswährung. Die Piraten könnten sich als Partei der Eurogegner entpuppen
Oskar Lafontaine
Mit Willy Brandts „Oberenkel“ hat die Linke keine Zukunft
Die Linke streitet, die Westausdehnung droht zu scheitern. Als Retter bietet sich nun einmal mehr Oskar Lafontaine an. Doch dieser verrennt sich in den Gedanken, nur er könne die Partei retten. Dabei wird mit dem Napoleon von der Saar aus der Linken kein Zukunftsprojekt mehr.
Piraten und Urheberrecht
Wirklichkeitsfremde Gratis-Konsumenten
Bedingungsloses Grundeinkommen, allgemeine Verfügbarkeit von Wissen und Kultur - das Programm der Piratenpartei präsentiert eine marxistische Idee von Eigentum, vor allem von geistigem Eigentum. Solch ein Gratiskonsum hätte weitreichende Konsequenzen. Ein Kommentar
CDU
Röttgens Niederlage ist Merkels Problem
Der tiefe Sturz der CDU in Nordrhein-Westfalen ist für die Partei historisch ohne Beispiel und wird auch für Angela Merkel Folgen haben. Trotzdem ist die Bundeskanzlerin in einer völlig anderen Situation als ihr sozialdemokratischer Vorgänger Gerhard Schröder 2005
Ilse Aigner
Ministerin auf dem Schleudersitz
Als Frau hat sie sich in der Männerbranche der Elektrotechnik bewiesen. Mittlerweile kümmert sich Ilse Aigner um Lebensmittelskandale und Probleme beim Verbraucherschutz. Ein Portrait der stärksten Frau der CSU, die als Nachfolgerin von Horst Seehofer gehandelt wird
Neue alte Ministerpräsidentin
Wie hat Hannelore Kraft überzeugt?
Der Wahlsieg von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen lässt die Machtoption Rot-Grün auch für die Bundestagswahl 2013 wieder wahrscheinlicher erscheinen. Intern fordert sie die SPD-Troika heraus.
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Ziemlich beste Feinde
Das FDP-Fernduell Lindner gegen Rösler
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