Die Kanzlerin geht siegesgewiss ins Wahljahr und die rot-grünen Granden beschwören eine Koalition aus SPD und Grünen. Rot-Grün hat schon jetzt seinen Zenit überschritten. Warum ist die Opposition so schwach?
Schade. Schade, dass es nicht recht glücken will, die deutsche Politik mit Hilfe einer alternativen Machtoption anregend zu machen. Rot/Grün als Kombination wird zwar anvisiert und von den Spitzenleuten der SPD wie der Grünen in jedem Interview heruntergebetet, aber – es fehlt der Glaube. Nicht unsereins, den Betrachtern, sondern den Betroffenen selbst.
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Befassen möchte ich mich daher mit der Frage, was es bedeutet, dass diese politische Konstellation augenblicklich versandet. Zwar haben die Delegierten eines kleinen Parteitages der Grünen sich dazu entschlossen, über die zwei Spitzenplätze für das Bundestagswahljahr solle per Urwahl entschieden werden. Auch der SPD übrigens ist schon empfohlen worden, diesen Schritt zu wagen und auf demokratische Weise das Parteivolk entscheiden zu lassen, wer von den drei Protagonisten, Steinmeier, Gabriel oder Steinbrück, gegen Angela Merkel im Jahr 2013 ins Rennen geschickt werden soll – man könnte auch sagen: wem man zutraut, dass die erwartbare Niederlage möglichst abgefedert wird und der Unterlegene die Sache psychisch und politisch einigermaßen verkraftet.
Ob man diesen Ausweg, ein bisschen Graswurzeldemokratie, befürwortet oder nicht – das größere Problem wird damit doch nur kaschiert. Wenn man den Grünen während der letzten Tage gelauscht hat, kann man nur seufzen: Merkwürdig uninspiriert wirkt das alles, wie sie ratschlagen über die Energiewende oder Netz-Trassen undsofort. Ähnlich verhält es sich in Sachen Europa: Trittin argumentiert seit Monaten schon, als wäre er selbst Finanzminister. Aber das ist nicht die ganze Erklärung. Weder machtpolitisch noch inhaltlich haben die Grünen ein Ziel. Sie beteuern, sie wünschten sich eine rot-grüne Koalition, und schwören jedem Bündnis mit Angela Merkels CDU ab. Man hört es und weiß im selben Moment, dass es am Wahlabend im Zweifel, je nach Ausgangslage, ganz anders kommen könnte.
Ähnlich die Sozialdemokraten: Frank-Walter Steinmeier hat in diversen Interviews zum Auftakt des politischen Herbstes beteuert, eine Koalition mit der Linkspartei oder den Piraten werde es nicht geben. Er wollte sich sichtlich nicht darauf einlassen, dass die Linke sich unter ihrer neuen Führung erstaunlich undogmatisch zeigt und aus ihrer mentalen Wagenburg herauskommen möchte. Da er aber auch nicht einschätzen könne, ob eine „Neuorientierung der FDP mehrheitsfähig ist“, wie Steinmeier es ausdrückt, kann er auch auf diesen möglichen neuen Partner nicht setzen. Seit zwei Generationen, so der SPD-Fraktionschef, bemühe sich die FDP um „die Optimierung des Konkurrenzkapitalismus und die Amerikanisierung unserer Wirtschafts- und Arbeitsverhältnisse“. Deshalb sei es ein weiter Weg, den die FDP noch gehen müsste, wenn sie eine andere Koalitions-Tür öffnen will. Also setze er auf Rot-Grün. Das kann man zwar nachvollziehen, heißt in der Konsequenz aber auch, dass nach Lage der Dinge das Rennen vorüber ist, bevor es begonnen hat.
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