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 > Ökopartei in der Rot-Grün-Falle

Berliner Republik

Trotz Fritz KuhnÖkopartei in der Rot-Grün-Falle

Von Christoph Seils22. Oktober 2012
picture alliance
Rot-Grün,Koalition,Grüne,SPD,Pfeile
Für die Grünen geht es mit der SPD nicht vorwärts
Schrift:

Der Wahlsieg von Fritz Kuhn in Stuttgart wird den Grünen im Bund nur wenig Rückenwind geben. Dort setzen sie noch immer auf die falsche Strategie – eine Juniorpartnerschaft mit der SPD

Seite 1 von 2

Die CDU ist in ihrer Hochburg deutlich geschlagen, die SPD düpiert. Das zweite grüne Wunder in Baden-Württemberg ist perfekt. Der neue Oberbürgermeister von Stuttgart heißt Fritz Kuhn. Sein Vorsprung vor dem CDU-Kandidaten Sebastian Turner bei der Wahl am Sonntag war deutlich. Nach dem ersten grünen Ministerpräsidenten wird ab Januar kommenden Jahres nun erstmals ein Politiker der Grünen eine deutsche Groß- und Landeshauptstadt regieren. Winfried Kretschmann und Fritz Kuhn: So heißt das grüne Erfolgsduo in Baden-Württemberg.

Seit Sonntag ist damit klar, der grüne Sensationserfolg bei der Landtagswahl vor anderthalb Jahren war keine Eintagsfliege. Kein singulärer Wahlerfolg, der allein durch den atomaren Supergau im japanischen Fukushima möglich geworden wäre. Die Grünen haben sich in Baden-Württemberg vielmehr als zweite politische Kraft neben der CDU etabliert – und die SPD in der Wählergunst erneut deutlich auf Platz drei verwiesen.

Zwar jubelten am Sonntagabend auch die grünen Spitzenpolitiker in der Hauptstadt Berlin, sprechen von einem „Signal“ für den Bund. Doch in Wirklichkeit blicken sie ziemlich skeptisch auf ihre Parteifreunde im Südwesten. Die profilieren sich schließlich bereits seit zwei Jahrzehnten gegen den grünen Mainstream mit einer ökologisch-konservativen und werteorientierten Politik. Kretschmann und Kuhn kuscheln nicht ständig mit den Sozialdemokraten und haben zugleich keine Berührungsängste mit der CDU. Sie setzten damit ganz andere politische Akzente als der Rest der grünen Partei. Mit Erfolg, wie sich bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl erneut gezeigt hat.

Plötzlich hat Fritz Kuhn wieder viele Freunde in seiner Partei. Dabei war er in der mit großer Vorliebe nach links strebenden Partei zuvor gescheitert. Viele Jahre gehörte der umjubelte Wahlsieger vom Sonntag als Parteivorsitzender und Chef der Bundestagsfraktion zu den Vordenkern der Grünen. Doch politisch und strategisch geriet Kuhn in Berlin immer mehr ins Abseits. Vielen Parteifreunden war dieser zu bürgerlich, zu wirtschaftsfreundlich und zu CDU-nah. Frustriert zog sich der Verschmähte ins Ländle zurück und bereitete sich akribisch auf den Kampf um das Stuttgarter Rathaus vor.  

Wie groß das Potenzial der Grünen ist, haben auch die Umfragewerte des Jahres 2011 gezeigt, als die Grünen bei der Sonntagsfrage bundesweit zeitweise sogar bis zu 28 Prozent Zustimmung erreichen konnten. So manches könnten die Parteifreunde in Berlin und anderswo deshalb jetzt von Kuhn und Kretschmann in Baden-Württemberg lernen:

- Die Grünen können auch im bürgerlichen Lager frustrierte Wähler von CDU und FDP gewinnen.
- Es lohnt sich, auf eine werteorientierte Politik zu setzen.
- Eigenständigkeit gegenüber der SPD zahlt sich aus.
- Das Überwinden des Lagerdenkens erhöht den politischen Spielraum.
- Die Grünen können sich aus der Rolle des Juniorpartners der SPD befreien.

Seite 2: Wie sich die Realos dem linken Parteiflügel unterwarfen

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Die Ökopartei-Fallen

Sie sprechen hier über die Rot-Grün-Falle der Ökopartei und argumentieren auch über das Warum derselben. Gegen Ihre Argumente ist ja grundsätzlich auch nichts einzuwenden. Allerdings frage ich Sie: in einer Schwarz-Grünen Koalition, wer wäre wohl darin der Kellner. Das wäre doch nur eine Neuauflage von Chaosregierung, in der die Grünen diesmal den Part der FDP übernehmen.
Auf der anderen Seite frage ich Sie, wie bitte stellen Sie sich eigentlich eine Jamaika-Koalition vor? Soll Deutschland im absoluten Chaos versinken?

  • Antworten
Gabriele Rack22.10.2012 | 13:35 Uhr

rot-grün falle

seit hamburg ist doch klar, dass das absolut nicht funktioniert! Wie viele FDP'ler und CDU'ler haben Fritz Kuhn gewählt?

Es gibt im Emotionalen-Anti-AKW-Impuls gewradezu Abgründe zwischen Union und den Grünen.

Man merkt es doch jetzt bei der Stromkostendebatte.

Die ehemaligen AKW-Fans von der Union versuchen mit Tricks aller Art im Verbund mit JournalistenInnen, die absolut keine Ahnung von der Sache haben, die Grünen an die Wand zu stellen.

Aber ROT-Grün will eben die Energiewende und Schwarz/Gelb will sie nicht, sondern will durch die Hintertür wieder KKW's anschalten!!

  • Antworten
friedrich schreyer22.10.2012 | 13:59 Uhr

Warum "Falle" und nicht Chance ?

Aus strategischer Sicht sollte es tatsächlich eine Grün-Rot-Strategie sein. Grün muss im Oppositionslager eigenständig seinen Führungsan-spruch formulieren, kommunizieren und umsetzen. Wer jetzt von "verlo- renen Bundestagswahlen" schreibt, betreibt wohlmöglich Kaffeesatz-leserei. Stuttgart zeigt, dass die Grünen derzeit Potential bis weit hinein ins "bürgerliche Lager" haben. Hieraus ergibt sich eine echte Machtoption für Berlin. Die eine Unbekannte sind die Auswirkungen des neuen Wahlrechts auf die Mehrheitsverhältnisse. Wenn es tatsächlich alles "gerechter" wird, dann profitieren die kleineren Parteien. Die zweite Unbekannte: schaffen es Grüne und SPD auch in Bayern, sich bei den Bundestagswahlen 2013 im bürgerlichen Lager zu etablieren? Und zuletzt: Kommen die Piraten ins Parlament? Wenn ja, könnten sie die Mehrheitsbeschaffer für Grün-rot sein. Wenn nein, könnten die ent- scheidenden Prozente fehlen.

  • Antworten
ein_Liberaler25.10.2012 | 23:05 Uhr

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