- „Generale müssen reden“
Der neue Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels fordert vom Militär, sich nicht vor der Öffentlichkeit zu drücken. Die militärische Führung solle ihre Perspektive ungefiltert in die politische Debatte einbringen
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Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, plädiert für mehr Transparenz bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. „Heute reicht es nämlich nicht mehr, maximal sauber die Verantwortungssphären von Militär und Politik zu trennen – und für jede tatsächliche oder vermeintliche politische Fehlentscheidung seine Hände in Unschuld zu waschen“, schreibt der SPD-Politiker in einem Beitrag für das Magazin Cicero (Juniausgabe).
„Generale müssen reden. Was sie wissen, meinen und raten, geht nicht nur die Verteidigungsministerin etwas an. Denn die professionellen Arrangements der militärischen Hierarchie mit der zivilen Regierung reichen für eine politische Urteilsbildung in Parlament und Öffentlichkeit nicht mehr aus.“ Für eine realistische politische Debatte brauche die Öffentlichkeit die ungefilterte Perspektive der militärischen Führung. Vorauseilender Gehorsam helfe nicht.
Hans-Peter Bartels ist Mitglied der SPD-Grundwertekommission und war von 1998 bis Mai dieses Jahres Mitglied des Deutschen Bundestages. In der vergangenen Woche hatte er den FDP-Politiker Hellmut Königshaus im Amt des Wehrbeauftragten der Bundeswehr abgelöst. Mit seiner Forderung nach mehr direkter Kommunikation der Bundeswehr mit der Öffentlichkeit setzt der SPD-Politiker gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Akzent.
Seine Positionen legt Bartels in einer Besprechung des Buches „Am Hindukusch - und weiter?“ im aktuellen Cicero dar. Dazu gehört auch die Kritik am Afghanistan-Einsatz der internationalen Sicherheits- und Wiederaufbaumission Isaf zwischen 2001 und 2014. „Es gab zu viele Akteure, zu viele Strategien und zu wenig Koordination.“ Außerdem sei „zu viel Zeit in Afghanistan ungenutzt verstrichen. In Deutschland, aber auch in den USA und in der Nato sei man sich überwiegend darin einig, dass „Afghanistan kein Modell“ für andere Missionen sein könne, schreibt Bartels. Man müsse nun die Lehren aus dem Einsatz zahlen.
