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Berliner Republik

Bundestagswahl 2013Neue deutsche Farbenlehre

Von Christoph Seils17. September 2012
picture alliance
neue Farbenlehre,Koalition,Bundestagswahl2013, Bundestag
Bei der nächsten Bundestagswahl könnte es bunt werden
Schrift:

Nicht nur das Programm und die Kandidaten entscheiden die Bundestagswahl, sondern auch die Bündnisfrage: Wer regiert mit wem? Doch die Parteien stehen im Vielparteiensystem vor einem schier unlösbaren Dilemma

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Wenn nichts mehr dazwischen kommt, wenn sich CDU, CSU und FDP nicht noch völlig zerstreiten, dann findet die nächste Bundestagswahl in zwölf Monaten statt. Wie diese ausgeht, ist völlig offen. Seriöse Prognosen lassen sich aus den aktuellen Meinungsumfragen nicht ableiten. Die Wechselbereitschaft der Wähler ist so hoch, die Schwankungen in der Wählergunst sind so groß wie noch nie in der bundesdeutschen Geschichte.

Doch wenn im September 2013 die insgesamt 62 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland an die Wahlurnen gerufen werden, dann haben sie nicht nur zwei Stimmen, sondern zugleich die dreifache Wahl. Sie müssen dann nicht nur darüber entscheiden, welcher Partei und welchem Kanzler sie die Zukunft des Landes anvertrauen wollen. Zur Wahl stehen nicht nur die Visionen, Werte und Klientelversprechen, nicht nur zwei oder mehr Kanzlerkandidaten, sondern vor allem auch mögliche Regierungsbündnisse.

Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot oder Rot-Grün, Rot-Rot-Grün, Schwarz-Gelb-Grün oder Rot-Grün-Gelb - die neue deutsche Farbenlehre macht den Wahlkampf für die Parteien zu einer komplexen Herausforderung. Je mehr Parteien in den Bundestag einzuziehen, desto schwieriger wird es nicht nur, im Bundestag stabile und regierungsfähige Mehrheiten zu bilden. Je mehr Parteien sich im Vielparteiensystem Konkurrenz machen, desto schwieriger wird es für die Parteien zugleich, im Wahlkampf die Bündnisfrage zu kommunizieren.

In diesen Wochen stellen Regierung und Opposition die für den Wahlkampf, diskutieren ihre Wahlprogramme und küren ihre Spitzenkandidaten. Dabei könnte sich vor allem die Frage, auf welche Koalitionsoptionen für die Regierungsbildung die Wahlkämpfer setzen, in zwölf Monaten als wahlentscheidend erweisen. Die SPD zum Beispiel war bei der Bundestagswahl 2009 auch deshalb auf 23 Prozent abgestürzt, weil sie keine realistische Machtoption jenseits der Großen Koalition präsentieren könnte. Völlig vergeblich hatte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier um die Gunst der FDP für eine Ampelkoalition geworben. Anderseits nutzte es der CDU zuletzt bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wenig, dass sie stärkste Partei geworden war. Weil der Koalitionspartner FDP schwächelte, reichte es nicht für eine bürgerliche Mehrheit, die SPD hingegen konnte nicht nur auf Rot-Grün setzen, sondern hatte mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) eine entscheidende Machtoption mehr. 

Die Farbenlehre des bundesdeutschen Parteiensystems ist ziemlich unübersichtlich geworden. Die ideologischen Schlachten gehören der Vergangenheit an, die Lagergrenzen diffundieren. In einem Land, in dem die CDU Atomkraftwerke abschaltet, die SPD die Kürzung von Sozialleistungen durchsetzt und die einst pazifistischen Grünen in den Krieg ziehen, gibt es keine unüberwindbaren Hürden zwischen den einst antagonistischen Parteien mehr, die einer Regierungszusammenarbeit im Wege stehen. Im fragmentierten Parteiensystem bieten sich somit viele Koalitionsmöglichkeiten. Ziehen auch die Piraten in den nächsten Bundestag ein, wird es machtpolitisch noch sehr viel bunter. Zugleich wird es noch unwahrscheinlicher, dass es 2013 für eines der beiden traditionellen Zweierbündnisse jenseits der Großen Koalition reicht. Wunschkoalitionen zwischen Union und FDP beziehungsweise SPD und Grünen sind im Vielparteiensystem ein Auslaufmodell.

Seite 2: Die Opposition sucht nach Köpfen

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Am besten, man wählt die bisherigen Parteien alle ab, so wie die Dinge stehen, könnte jede Partei wählbar werden, die bisher nicht in den Parlamenten vertreten war, nur schon, um endlich andere Gesichter zu sehen. Am Ende können das Neulinge gar nicht viel schlechter machen. Es wäre ein Denkzettel für alle, die bisher versagt haben und am Bürger vorbeiregiert haben. Nur radikale Parteien sollte man eben nicht wählen, die würden das Chaos nur noch größer machen.

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Atreides17.09.2012 | 11:03 Uhr

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