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 > Die Modelle Schröder & Kohl

Berliner Republik

Politik mit LangzeitwirkungDie Modelle Schröder & Kohl

Von Gunter Hofmann17. Juli 2012
picture alliance
Gerhard Schröder,Agenda,Agenda 2010,Helmut Kohl,Wiedervereinigung,
Haben langfristig ihre Ziele verfolgt: Bundeskanzler a.D. Schröder und Kohl
Schrift:

Die Politik der Altbundeskanzler Kohl und Schröder hat Langzeitwirkung. Ein Blick zurück auf ihre Politik zeigt, sie hatten mehr gemeinsam, als ihnen lieb wäre: Beide trotzten den Moden, den Kritikern und den Ressentiments

Seite 1 von 3

Dies ist kein Sommerinterview. Trotzdem soll aus gegebenem Anlass – Sommerpause in Berlin – zwei Schlüsselfiguren der deutschen Politik, von denen wenig die Rede ist, ein kleiner Besuch abgestattet werden: Gerhard Schröder und Helmut Kohl nämlich, den beiden Vorgängern der Amtsinhaberin.

Beide gelten sie als Kanzler, welche die deutsche Politik nicht gerade modellhaft geprägt haben. Unbestritten ist weithin die Durchsetzungsfähigkeit des einen Regierungschefs, des Sozialdemokraten, der nach sieben Jahren von sich aus den Rückzug antrat; und ganz gewiss auch der extraordinaire Machtinstinkt des anderen, des Christdemokraten, der sechzehn Jahre regierte, bevor er sich - 1998 – abwählen ließ.

Aber keinem wurden Lorbeerkränze gewunden im Nachhinein. Selten äußern sich beide zur aktuellen Politik – Schröder machte kürzlich in einem langen Gespräch mit dem Bayrischen Rundfunk eine Ausnahme, aber im Prinzip hält er sich an die eigene Vorgabe, die Politik an den Nagel gehängt, den Beruf gewechselt und hinter sich als Kanzler das Licht ausgemacht zu haben. Kohl hat sich vor einigen Monaten in der einzig herausragenden außenpolitischen Zeitschrift, Internationale Politik (IP), kritisch zur aktuellen Europa-Politik eingelassen, in der Regel aber schweigt er. Es ist aus vielerlei Gründen schwer für ihn geworden, sich öffentlich zu äußern.

[gallery:Persönlichkeit statt Patriotismus – Die Ahnengalerie deutscher Bundeskanzler]

Ich möchte mich hier mit der Frage beschäftigen, weshalb mir heute an ihrer Politik durchaus etwas paradigmatisch erscheint; vielleicht hat man sich ja im Urteil über sie geirrt?

Auch wenn man Helmut Kohl als Kanzler kritisch gegenüberstand, wie ich es von mir sagen würde – einer angemessenen historischen Gewichtung sogar aus den Reihen der eigenen Anhänger heraus (und da sammelt sich einiges an in sechzehn Jahren!) stand er vor allem selber im Weg. Es waren nicht einmal nur die Schwarzen Kassen, deren Entdeckung verriet, wie sehr er sich selber in seinen sechzehn Regierungsjahren mit dem Staat verwechselt hatte; vor allem seine extrem unterkomplexe Darstellung in den zahlreichen eigenen Büchern über seine Kanzlerjahre haben den Blick darauf verstellt, was seine Stärken waren und wann sie zur Geltung kamen. Seine herausragende Leistung als Chef der Exekutive – würde sein Vorgänger Helmut Schmidt anerkennend einräumen – bestand im Zehn-Punkte-Plan, mit dem er Ende November 1989 beherzt das Heft in die Hand nahm und dem ungeordneten Vereinigungsprozess eine klare Richtung gab.

Diese Kunst des Operativen hatte für Schmidt, der längst als eine Art als deutscher Referenzkanzler gilt, immer Priorität. Mir scheint im Nachhinein, die wirkliche Leistung Kohls bestand jedoch darin, durch alle Irrungen und Wirrungen – von Genscher beflügelt – einen europäischen Kurs gesteuert zu haben, der bereits vor der Zäsur von 1989 und auch danach überhaupt erst das Vertrauen der Nachbarn verfestigte und die Einheit der Deutschen erlaubte. Kurzum, unter Kohls Ägide wurde das „europäische Deutschland“ als Leitmotiv glaubwürdig umgesetzt.

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Habe ich doch beide gewählt und bei beiden war es ein Fehler! Bereits im Amt waren erhebliche demokratische Defizite bei beiden erkennbar, beide haben auch die sogenannten Erfolge nicht selbst erfunden - wurden diese doch mehr getrieben.

Den eigentlichen Charakter hat man bei Schröder spätesten (vernachlässigen wir einmal Putin als Demokraten) am Abend seiner Abwahl feststellen dürfen - alles was danach kam, war nur eine weitere Bestätigung. Über Kohls Charakter haben zwischenzeitlich nicht nur seine Söhne geschrieben!

Leider muss ich wohl auch bei Frau Merkel eine vergleichbare Entwicklung (demokratische Defizite) in der Spätphase feststellen, meine Stimme bekommt sie nicht mehr!

  • Antworten
Konrad B.17.07.2012 | 14:27 Uhr

Eine denkbar schlechte

Eine denkbar schlechte Analyse zweier Kanzler, die sich in einem wohl ähnlich sind, nämlich in ihrer Bedeutungslosigkeit, oder genauer gesagt, in ihrem Scheitern. Dass Herr Hofmann ernsthaft behauptet, dass mit Kohl die Krise des Euro durch sein europäisches Engagement wohl schon längt beendet worden sei, wäre er heute noch Kanzler, zeugt von einer wirtschaftlichen Ahnungslosigkeit die einem den Atem raubt. Gerade weil Kohl von wirtschaftlichen Grundgesetzen bis heute nichts verstanden hat, hat er zusammen mit Mitterand die Deutsche Mark, den Stabilitätsanker in Europa, leichtfertig über Bord geworfen, nur um die Franzosen wegen der deutschen Einheit ruhig zu stellen. Damit haben aber bedauerlicherweise diese beiden Staatenlenker die Europäische Union an die Wand gefahren. Es scheint in die Köpfe von unbedarften Kanzlern und Journalsiten letztendlich nicht einzugehen, dass eine gemeinsame Währung zwischen Nationen nur dann erfolreich bestehen kann, wenn es auch eine konforme bzw. einheitliche Steuer-, Sozial- und Wirschaftspolitik gibt. Diese wirtschaftlichen Naturgesetze lassen sich mit politischen Entscheidungen auf Dauer nicht aushebeln. Wenn Herr Hofmann in seinem Artikel von kleinlichen deuschen Reflexen bei der Staatschulden-Euro-Krise spricht, die eine großzügige europäische Dimension vermissen läßt, verkennt die dramatische Lage für unser Land. Denn es geht bei den gemachten finanziellen deutschen Zusagen durch Kredite, Bürgschaften und Target-Salden mittlerweile um hunderte von Milliarden, die uns im ungüngstigen Fall über ein oder zwei Generationen politisch völlig lähmen können. Das ist das kümmerliche Resultat von Kohls Kanzlerschaft. Ich möchte nur daran erinnern, dass zwei ehemalige Bundesbankpräsidenten vor der Einführung des Euro gewarnt haben, neben vielen bedeutenden Volkswirtschaftlern. Aber was stört einen Kanzler aus Oggersheim die lästigen Kassandrarufe von Spezialisten, wenn es doch ach so wohlig angenehm ist, sich mit dem Mantel der Geschichte zuzudecken.

  • Antworten
Gregor Kampmann17.07.2012 | 19:09 Uhr

Kohl?

Ich habe eher das Gefühl - vielleicht darf man sogar Angst sagen -, dass nicht der abgetauchte Kohl die treibende Kraft hinter der deutschen Wiedervereinigung und Europäsierung war, sondern der immer noch amtierende Schnäuble!!

  • Antworten
Humanpirat18.07.2012 | 08:02 Uhr

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