SPD und die K-FrageDie kleinen Trickser von der Troika

Angela Merkel kommt an diesem Montag aus dem Urlaub zurück und nimmt in Berlin ihre Amtsgeschäfte wieder auf. Am Freitag bereits zierte ihr Konterfei das Magazin der Süddeutschen Zeitung. Sommerlich unterhaltsam und weitgehend politikfrei beantwortete sie dort die meist belanglosen Fragen von 37 Prominenten. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist Merkel unverkennbar bemüht, Selbstbewusstsein und Gelassenheit zu demonstrieren. Einmal mehr versuchte sie ihren innerparteilichen Kritikern zu signalisieren: Seht her, auf die Kanzlerin kommt es an. Kurz bevor es in Berlin wieder richtig ernst wird, versuchte sie zudem, die sich zuspitzende Eurokrise, die Probleme der Energiewende sowie den schwarz-gelben Dauerstreit wegzuplaudern.

Anders als CDU, CSU und FDP ist die SPD bislang erstaunlich ruhig durch das Sommerloch gekommen. Ein Sommertheater haben Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier vermieden. Vor allem bei der wichtigen Euro-Frage präsentierte sich die sozialdemokratische Troika geschlossen. Gemeinsam gingen sie auf Distanz zu Merkel und plädierten für eine gemeinsame Haftung der Eurostaaten, für eine strenge Haushaltskontrolle sowie für eine Volksabstimmung. Der heiklen innerparteilichen Rentendiskussion und der Frage, wie weit sich die SPD von der Rente mit 67 wieder verabschiedet, gingen die Drei hingegen aus dem Weg.

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Doch zugleich war das Bemühen von Gabriel, Steinbrück und Steinmeier unverkennbar, die Sommerpause für die jeweils eigenen Karrierepläne zu nutzen. Jeder versuchte, auf die ihm eigene Art Punkte zu sammeln. Auch auf kleine Tricks verzichten sie im innerparteilichen Ringen um die Kanzlerkandidatur nicht. Offenkundig ist keiner der drei Troikaner bereit, seine Ambitionen zurückstecken.

Allen voran Parteichef Sigmar Gabriel profiliert sich seit Wochen als sozialdemokratischer Stichwortgeber für die politischen Sommerdebatten. Erst setzt er familienpolitisch ein Signal und verabschiedet sich als junger Vater in die Elternzeit. Wenig später veröffentlicht er seine acht Thesen zur Verantwortung der Banken für die Finanzkrise und schließlich setzte er für die SPD in Sachen Euro neue Akzente. Dass in der SPD eigentlich der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als Mr. Euro gilt, störte den Parteichef dabei wenig. Dass er seinem Parteifreund die Show stahl, geschah sicherlich nicht ohne Absicht.

Ohne Zweifel hat der als sprunghaft geltenden Gabriel in der Troika und in der SPD zuletzt an Autorität gewonnen. Niemand zweifelt mehr daran, dass dem Parteichef bei der K-Frage das erste Vorschlagsrecht gehört. Gabriel ist der Kandidatenmacher, von einer Urwahl hingegen ist in der SPD schon lange nicht mehr die Rede. Und wenn der Parteichef es selber machen will – und vieles spricht dafür, dass er will – dann wird ein Teil der Funktionäre und Mandatsträger murren, die große Mehrzahl der SPD-Mitglieder dies hingegen akzeptieren.

Dass sich Gabriel eine strategisch günstige Position erarbeitet hat, hat offenkundig auch Fraktionschef Steinmeiern erkannt. Dieser schickte nun seine innerparteilichen Fürsprecher vor. Die sind gewichtig. Zu ihnen gehören zum Beispiel die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft sowie ihr schleswig-holsteinischer Amtskollege Torsten Albig. Der Spiegel verkündete deshalb bereits, Steinmeier gelte mittlerweile als klarer Favorit auf die Kanzlerkandidatur, weil er in der Partei die meisten Unterstützer habe. Einen objektivierbaren Beleg für diese These gibt es allerdings nicht, vielmehr haben die Einflüsterer aus dem Steinmeier-Lager gute Arbeit geleistet.

Auch Peer Steinbrück sieht dies selbstredend anders. Zwar war es um den Dritten im Bunde der möglichen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten zuletzt ziemlich ruhig geworden. Doch nun ließ sich Steinbrück von einem Reporterteam des „Stern“ beim Basisbesuch in Nordrhein-Westfalen begleiten, um seine Ambitionen zu unterstreichen. In wohlwollenden Worten und weichgezeichneten Bildern wird dabei vor allem eine Botschaft verkündet, ich bin noch dabei. Im September will Steinbrück seine Thesen zur Regulierung der Finanzmärkte präsentieren.

Und weil sich mittlerweile prominente die Anhänger von Steinmeier aus der Deckung wagten, meldete sich mit dem baden-württembergischen SPD-Vorsitzenden Nils Schmid auch ein prominenter Steinbrück-Fan zu Wort. Der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels nannte diesen in der Bild-Zeitung eine „echte Alternative zu Merkel“. Der Seitenhieb gegen Steinmeier, dem innerparteiliche Kritiker sein gutes Verhältnis zur Kanzlerin vorwerfen, saß.

Seite 2: Warum sich die SPD nun bei ihrer Kandidatenkür in Geduld üben muss