Medienkritik - Die Causa Wulff: Ein polit-mediales Lehrstück

„Volle Defensive!“ heißt derzeit die Kampfparole der Parteien im Umgang mit den Medien. Die Union liefert in der Bundespräsidenten-Affäre mit den üblichen Tricksereien der PR-Manager und Spin-Doktoren ein Lehrstück für das Verhältnis von Politik und Journalismus.

Dieses begann mit der Kanzlerin, die den lästigen Medien und Kritikern glaubte über den Mund fahren zu können, als sie Wulffs vorweihnachtlichen Worte mit dem Satz kommentierte: “Ihnen ist nichts mehr hinzuzufügen“.

Auch beim liberalen Koalitionspartner sind es offenbar „die“ Medien, die die Hauptschuld am schier ausweglosen Kampf ums Überleben tragen. Kaum dass Hoffnungsträger Christian Lindner sich davongestohlen hatte, war in den gebeutelten Reihen die abwegige Rede davon, Westerwelle sei im Frühjahr 2010 zu rasch von den Medien „weggeschrieben“ worden. Hinzu kommt das mediale Desaster bei der Urwahl über die Euro-Rettungsschirme, die nicht einmal dank organisatorischer Einflussnahme die offizielle Parteimeinung hinreichend stützen konnte.             

Daneben trägt die SPD in der Kanzlerkandidatenfrage ihr nächstes Großmatch mit den Medien aus. „Lasst den Medien ihren Spaß und beteiligt Euch nicht dran“, riet Sigmar Gabriel seinen Genossen auf dem Berliner Parteitag im Dezember. So bleibe die Partei „im Gespräch“, käme aber „nicht ins Gerede.“ Doch wenn es um die K-Frage und die Rolle der Medien geht, verstehen unduldsame Genossen schon lange keinen „Spaß“ mehr. Auch Gabriel verstand sich im weiteren Verlauf seiner umjubelten Rede nicht immer auf jenen lockeren Ton. So verbat er sich Ratschläge aus „Sonntagszeitungen“, in denen Altkanzler Schröder seine Partei vor mehr Steuern gewarnt und zu einer vorzeitigen Festlegung des Merkel-Herausforderers geraten hatte. Gabriel schwang sich in der K-Frage zum Souverän gegen die Meinungsmedien auf. Er beharrte kategorisch auf seinem Vorschlagsrecht als Parteivorsitzender: “Und dann entscheidet die Partei und sonst nie-mand“.       

Um den Einfluss der Medien bei der Kandida-tenfindung zu reduzieren, hat die sozialdemo-kratische Funktionärswelt frühzeitig die Betei-ligung von Nichtmitgliedern bei künftig stattfindenden Urwahlen verhindert. Befürchtete man doch konspirative Rudelbildungen an der Basis gegen das Partei-Establishment. Gabriel und Andrea Nahles knickten nach der ersten Protestwelle aus den Kadern ein und stellen nunmehr jedem Bezirk die Ausgestaltung von Primaries frei. Dies freilich mit einem weinenden Auge, nachdem die französischen Sozialisten es mit ihrer landesweiten Urwahl für die Präsidentschaftskandidatur im April vorexer-zierten, wie sich auch Nichtmitglieder für die eigene Sache mobilisieren lassen. Doch in der hiesigen Funktionärswelt war man eher abgeschreckt von Peer Steinbrücks Frühstart um die Kanzlerkandidatur an der Seite von Helmut Schmidt.  

Das Misstrauen gegenüber den Medien in weiten Teilen der SPD rührt von einer Legen-denbildung um Gerhard Schröder her, in der der Ex-Kanzler sowohl als Täter wie auch als Opfer vorkommt. Zum einen scheint die Medienkür Schröders zum Kanzlerkandidaten ge-gen den Herzblutbewerber der Spitzengremien, Oskar Lafontaine, 1998 noch immer traumatisch besetzt zu sein. Wahlhelfer Klaus Staeck und seine Freunde beschimpften seinerzeit Schröders Anhänger von der schreibenden Zunft als „Lemminge“ und klagten über ein journalistisch gesteuertes Nötigungsmanöver bei der Kandidatenfindung. Die Gremienautonomie sei durch mediale Invasoren verletzt worden, und die Partei habe ihre Entscheidungssouveränität an die Demo-skopie ausgeliefert.   

In solch konspirativen Zerrbildern wird freilich Schröders Übergang vom Medienfavoriten zu jenem Medienverächter unterschlagen, der im Wahlkampf 2005 ausrief „Glaubt denen nicht“, und sich am Wahlabend jenen suboptimalen TV-Auftritt in der Elefantenrunde leistete, wel-cher der geschlagenen Kandidatin Angela Merkel mithelfen sollte, doch noch den Weg ins Kanzleramt zu schaffen.  

Hernach wurde Schröder in der SPD mittels wüster Kampagnenvorwürfe als Medienopfer gehandelt, seine rot-grüne Regierung sei systematisch niedergeschrieben und die Wähler-schaft demobilisiert worden, indem der Aus-gang frühzeitig als entschieden erklärt worden sei.       

Auch zur Bundestagswahl 2009 wurde die Schicksalsfrage gestellt: Widersteht das mündige Wahlvolk der „Medienstimmung“ oder behalten die medialen Verführer und Manipulateure die Oberhand, die, so damals ein SPD-Vordenker, „das Weghöhnen der Sozialdemokratie zu einer Art Massensport der Pro-fession gemacht“ hätten.

Albrecht Müller, der frühere Wahlkampfmanager Willy Brandts, ätzt schon heute mit Blick auf die Bundestagswahl 2013, die Chancen seien groß, dass die SPD-Gremien den als „Agenda-Mann“ stigmatisierten Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten nominierten, “wenn mit massiver Public-Relations-Arbeit dafür gesorgt wird, dass er als populär gilt (!)“           

Solches pauschale Gezeter über angeblich Pläne schmiedende Medien und ihre perfiden Kampagnen erinnert an die sinistren Medien-geschichten aus dem anderen Lager - die langen Jahre des Helmut Kohl und dessen verbissenem Kampf gegen die „Hamburger Mafia“, deren „Kloakenjournalismus“ und den Marsch der Achtundsechziger durch die roten Funkhäuser. Solche Flüche wurden stets wissenschaftlich von der Allenbacher Hausdemoskopin, Noelle-Neumann, begleitet, die Seminare abzuhalten pflegte über unvorteilhafte  Nahaufnahmen von Schweißperlen am Unterkinn des Festzeltredners Franz Josef Strauss, um die öffentlich-rechtliche Benachteiligung der Union zu belegen.  

Doch alles Wutschnauben über die sogenannte „vierte Gewalt“ ändert nichts daran, dass jede Partei sich im Rahmen der Medienlogik bewegen muss, um kommunizieren zu können, die Volksparteien mit ihrer schwindenden Mitgliederzahl ohnehin. Unsouveräne Abwehrreflexe verfehlen ihre Wirkung. Nicht nur in der SPD versucht sich das Establishment bei internen Personalentscheidungen von den Medien abzugrenzen. So ging auch die Rechnung der CDU-Funktionäre in Nordrhein-Westfalen nach dem Wahldebakel 2010 nicht auf. Bei der Urwahl um die Rüttgers-Nachfolge setzte sich Medienliebling Norbert Röttgen gegenüber dem Favoriten des Apparates, Armin Laschet, durch. Auch auf die schwarze Basis schien in den Augen der Kader kein Verlass mehr. Denn an der sog. Basis oder dem, was angesichts schwindender Mitgliederzahlen davon übrig geblieben ist, wird zusehends medienlogischer gedacht, als den Funktionären lieb sein kann. Bei Perso-nalentscheidungen ist das einfache Mitglied offenbar eher an Attraktivitäts- als an Identitätskriterien orientiert.       

Die Pauschalkritik der Parteien an den Medien macht nur wenig Sinn, da die Politik selber Teil des Systems und damit - im problematischen Fall - auch Teil des Übels ist. Beide Sphären werden auf einer Werkbank wahrgenommen, wenn auch nicht immer einträchtig. So gibt es mittlerweile kaum eine Kritik an den Medien und deren Berichterstattung, die nicht genauso auf die Politik zuträfe. Die sich überkreuzenden Stichworte lauten: Kurzatmigkeit und Alarmismus, Unterhaltung und Vernebelung.     

Bei aller gewachsenen Mobilität und Angepasstheit hat sich am generell funktionalen Verhältnis  der großen Parteien zu den Medien kaum etwas geändert. Entzieht sich der politische Journalismus den Wünschen der Partei, werden gar vormals hochgejubelte Kandidaten demontiert, kommt es stets zu den gleichen Enttäuschungsszenarien und Verschwörungstheorien.

Bei der Beurteilung der demokratischen Chancen unserer Netzkultur schwankt man im Lager der etablierten Parteien noch zwi-schen verhaltenem Wohlwollen, Skepsis und Vorsicht. Noch dominieren volkspädagogisch genährte Zweifel an der Netzeuphorie. Man fürchtet zum Beispiel, dass das Netz eine po-litische Radikalisierung begünstigen könne. Risiken und Kontrollbedarf rangieren vor den Chancen und Vorlieben junger Menschen. So kommt das Thema Internet  in den neuen Fortschrittspapieren Sigmar Gabriels nur am Rande vor.

Trotz solcher medialen Defizite verschanzen sich die großen Parteien immer noch hinter  dem pompösen Begriff der „Deutungshoheit“, dem allzu viel Lust auf echte Dialogkultur und spannende Diskurse kaum anzumerken ist. Eher pflegt man damit abwegige Domestizie-rungsphantasien gegenüber der öffentlichen Meinung. Wer aber in den rapiden Zeiten des Internet noch immer an die tagesaktuelle Be-einflussbarkeit von Medien durch Parteiaktivisten Gedanken verschwendet, hat die Kommunikation im 21. Jahrhundert nicht verstanden.