Dirk Niebel gönnte sich auf einer Dienstreise nach Afghanistan als Mitbringsel einen Teppich aus Kabul. Die Einfuhrsteuern blieb er schuldig. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ist Niebel in seiner Vorbildfunktion als Minister gescheitert?
„Wir kehren nichts unter den Teppich“, so unfreiwillig komisch kommentierte Dirk Niebels Sprecher am Freitag dessen Souveniraktion aus Kabul. Der FDP-Entwicklungsminister ließ sich bei einem dienstlichen Besuch im März dieses Jahres afghanische Teppichhändler in die deutsche Botschaft einbestellen, um für umgerechnet 1.100 Euro einen 30 Kilogramm schweren Teppich zu erstehen.
Die neun Quadratmeter große Auslegware passte anscheinend nicht mehr in das Linienflugzeug, das Niebel zurück nach Deutschland brachte. Deshalb beauftragte er am 20. Mai den Präsidenten des BND, Gerhard Schindler (FDP), das Transportgut bei seinem Rückflug von Kabul nach Berlin mitzubringen. In der Zwischenzeit lagerte das gute Stück gebührenfrei in der Botschaft. Der Geheimdienstler ging davon aus, es handle sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk.
Noch am Rollfeld in Berlin nahm einer von Niebels Fahrern das Souvenir in Empfang. Er brachte es unverzüglich im Dienstwagen zur Privatwohnung des Ministers. Kauf erfolgreich abgewickelt.
Der Zoll bekam den Teppich indes nicht zu sehen. Er blieb unversteuert. Niebel sagt zu dem Vorgang, er habe es unterlassen, den Fahrer zu bitten, die Formalitäten zu erledigen.
Ist das schon ein antizipiertes Sommertheater? Ein hochgekochtes Süppchen, in der die Opposition schnell Morgenluft wittert und „Steuerhinterziehung“ schreit?
So einfach ist das nicht. Inzwischen prüft die Berliner Staatsanwaltschaft einen möglichen Anfangsverdacht wegen versuchter Steuerhinterziehung. Ob die Tatsache, dass Niebel den Teppich nachverzollt hat, ihn wirklich vor der Strafverfolgung bewahren kann, werden die Staatsanwälte jetzt zu erörtern haben. Wenn die Tat vorher schon ganz oder zum Teil entdeckt worden war, hier womöglich durch die telefonische Anfrage des „Spiegel“, kann der Minister nach dem Gesetz nicht darauf vertrauen, sich selbst angezeigt zu haben, um so einem Strafverfahren zu entgehen.
Steuern zu hinterziehen, ist in der Bevölkerung längst Volkssport geworden. Auch in der Wirtschaft wird getrickst und konstruiert, um den Fiskus möglichst leer ausgehen zu lassen. Dem Staat entgehen in der Folge Steuereinnahmen in Milliardenhöhe, wie aktuell das Beispiel der Unternehmensfusion von VW und Porsche zeigt. Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern behindert staatliche Stellen der Daseinsvorsorge nachzukommen und den öffentlichen Raum angemessen zu bewirtschaften und instand zu halten.
Stürzt Niebel über die Teppich-Affäre?
7 Kommentare