Jüngst hat Wolfgang Schäuble ein EU-Referendum für Deutschland vorgeschlagen. Die Kanzlerin hat diese Idee flugs wieder eingefangen. Unser Kolumnist Gunter Hofmann geht der Frage nach, ob sich Schäuble nochmals zum heimlichen Kanzler aufbäumen kann
Plötzlich sieht man ihn wieder, den anderen Wolfgang Schäuble. Zuerst hat er davon gesprochen, die Politik der kleinen Schritte – Angela Merkels Credo! - reiche offenbar nicht, man müsse möglicherweise schon bald in Europa einen großen Integrationsschritt wagen.
Im Zweifel solle per Volksabstimmung das Abgeben von Souveränitätsrechten an Brüssel und die Wahl eines Präsidenten gebilligt werden. Dann spekulierte er laut darüber, solange wir keine gemeinsame Finanzpolitik hätten, könnten keine Eurobonds eingeführt werden – da er aber auf eine solche gemeinsame Finanzpolitik drängt, hieß das im Umkehrschluss, er gehe auch in dieser zentralen Frage auf Anti-Merkel-Kurs.
Denn sie hatte jüngst apodiktisch beteuert, Eurobonds werde es nicht geben, solange sie lebe (offenbar in der Erwartung, ihre Kanzlerschaft dauere lebenslänglich). Ich will hier nicht die Debatte über Eurobonds und die „Vergemeinschaftung der Schulden“ führen – als wären nicht auch die Rettungs-Milliarden für die Banken bereits eine solche „Vergemeinschaftung“ auf dem Rücken der Steuerzahler - , es geht mir nur um die Frage, was Schäuble umtreibt.
Wie erklärt es sich, dass er mal ganz souverän und eigenständig erscheint, als habe er das ständige Rücksichtnehmen und Taktieren schlicht satt, sich dann aber wieder brav einreiht und den Europa-Kurs der Kanzlerin rigoros verteidigt, als vollstrecke sie nur, was er will?
Berlin hat nach einem erstaunlich verbreiteten Medienurteil eine starke Kanzlerin, die jetzt ihre Macht in Europa leider unversehens teilen müsse. Mir scheint, diese „Stärke“ war zu großen Teilen schon vorher eine Projektion, die daraus resultierte, dass in Europa starke, überzeugende Führungsfiguren fehlen, die das Ensemble der 27 Staaten im Blick haben und nicht nur nationalegoistisch denken.
Zudem hat die Bundesrepublik eine enorme Veto-Macht: Wegen ihrer schieren Größe und der zur Zeit noch komfortablen wirtschaftlichen Verfassung kommt niemand an ihr vorbei. Das brachte Angela Merkel bekanntlich den Namen der „Madame Non“ ein.
Wenn man unter Stärke auch „Autorität“ versteht, sieht das Bild gleich ganz anders aus, und das spricht sich herum: Deutschlands Schwäche, sprich: die Schwäche Angela Merkels, bestehe darin, urteilte jüngst ein Wirtschaftsprofessor der London School of Economics in der ARD, dass das Land nicht „positiv“ führe.
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