Thüringer VerfassungsschutzBehördenklatsch als Ablenkungsmanöver

Ein Verfassungsschutzchef, der durch Büroflure radelt, seine schmutzigen Füße bei Beratungen auf den Tisch legt und Candle-Light-Dinner mit weiblichen Untergebenen in seinem Dienstzimmer abhält – die Zustände, die offenbar in den neunziger Jahren im Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) unter dem Präsidenten Helmut Roewer herrschten und vergangene Woche im NSU-Untersuchungsausschuss des Erfurter Landtages zur Sprache kamen, sind unfassbar.

Ebenso wie das Versagen von Heinz Fromm, dem Chef des Bundesamtes, und Reinhard Boos, der das sächsische LfV leitet. Beide Spitzenbeamte bekamen offenbar nicht mit, dass Mitarbeiter hinter ihrem Rücken brisante Akten entweder vernichtet oder versteckt hatten.

Nur folgerichtig, dass die drei Geheimdienstchefs ihre Posten räumen mussten – Roewer schon 2000, nach einer Serie von Skandalen, die anderen beiden jetzt. Gleichwohl wäre es falsch zu glauben, dass mit dem Auswechseln der Personen das eigentliche Problem – die Inkompetenz, Ineffizienz und Unkontrollierbarkeit des Verfassungsschutzes –  beseitigt sei. Auch wenn Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich den Eindruck erwecken möchte, die Krise des Geheimdienstes lasse sich vor allem mit dem Auswechseln des Personals bewältigen.

Einer solchen verengten Sicht kommen natürlich die Auftritte der – inzwischen pensionierten – Spitzenbeamten vom Thüringer Verfassungsschutz im Erfurter Untersuchungsausschuss entgegen. Die Herren wussten vor den Landtagsabgeordneten Haarsträubendes zu berichten – wohl auch, um vom eigenen Versagen im Amt abzulenken.

Immerhin sagten mit ihnen Spitzenbeamte aus, denen es – Roewer hin oder her – auch nicht gelungen war, die immer radikaler auftretenden Neonazis im Freistaat in den Griff zu bekommen. So wäre statt Roewer-Bashing im Ausschuss auch ein gewisses Maß an Selbstkritik angebracht gewesen.

Seite 2: "Was macht so ein rund 150 Mann starker Geheimdienst eigentlich den ganzen Tag?"