Machiavelli in Peking

Chinas lange Geschichte untergliedert sich in Dynastien. Seit Mao Zedong am 1. Oktober 1949 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking die Volksrepublik ausgerufen hat, herrscht in China die Dynastie der Kommunistischen Partei. Offiziell wird diese Herrschaft in verschiedene Generationen unterteilt. Mit Staats- und Parteichef Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao kam in den Jahren 2002 und 2003 die vierte Führungsgeneration an die Macht. Nach Mao standen als führende Exponenten der kommunistischen Dynastie erst Deng Xiaoping und danach Jiang Zemin an der Spitze Chinas. Die zwischenzeitlichen Herrscher sind in der Bedeutungslosigkeit oder gar in der Anonymität der Unpersonen verschwunden. Der Übergang der Macht in Staat und Partei von Jiang Zemin auf Hu Jintao kann als der reibungsloseste Stabswechsel in der Geschichte der Volksrepublik gelten. Wie jede Herrschaft benötigt auch eine Diktatur den Mantel der Legitimität. In der Regel verleiht diesen die Geschichte. Wie Stalin durch den Sieg im Grossen Vaterländischen Krieg sich Legitimität verschafft hatte, so gelang dies auch Mao Zedong mit dem Sieg im Bürgerkrieg. Deng Xiaoping, der auf dem „Langen Marsch“ ein Weggefährte Maos gewesen war und der, nachdem er unter der blutigen Willkür des „Grossen Vorsitzenden“ schwer gelitten hatte, die bislang folgenreichste wirtschaftliche und soziale Modernisierung Chinas eingeleitet hatte, besass als der grosse „Reformkaiser“ in der Dynastie der KPC ebenfalls Legitimität. Bei Jiang Zemin als Hauptexponenten der dritten Führungsgeneration war die historische Legitimierung schon erheblich reduziert. Nicht nur kam er im Nachgang zur Unterdrückung der chinesischen Demokratie im Frühsommer 1989 an die Macht, er hatte auch im Bürgerkrieg und bei der Gründung der Volksrepublik keine Rolle gespielt. Mit Jahrgang 1926 hatte Jiang Zemin immerhin eine bewusste, persönliche Erfahrung der Spätzeit des chinesischen Bürgerkriegs. Dies alles geht der vierten Führungsgeneration ab. Hu Jintao, der 1942 geboren wurde, war in jenen schweren Zeiten noch ein Kleinkind. Seine unzureichende historische Legimitation hatte Jiang Zemin mit einer regen internationalen Tätigkeit ergänzt, wobei er vor allem auf die Beziehungen zu den USA setzte und von Bill Clinton eine „strategische Partnerschaft“ mit der Welt einziger Supermacht angeboten erhielt. Wie zu den Zeiten der Kaiser, so ist auch heute über die Hohen und Höchsten im Lande, die in Peking unweit der „Verbotenen Stadt“ in einem von der Öffentlichkeit hermetisch abgeschlossenen Bezirk, Zhongnanhai, residieren, nur wenig bekannt. Man weiss von Hu, dass er als Ingenieur ausgebildet wurde, verheiratet ist und dass sein Vater während der Kulturrevolution gefoltert worden war. Über weite Strecken hat Hu Jintao die klassische Karriere eines kommunistischen Apparatschiks absolviert. Er war Parteisekretär in Tibet und in seine Zeit fällt die Verfolgung zahlreicher tibetischer Aktivisten. In der rückständigen Provinz Gansu war Hu mit grosser Armut konfrontiert. Er sammelte dort etliche der Erfahrungen, die ihn zu einem Advokaten einer ausgeglicheneren Entwicklung des Riesenlandes machen sollten. Lange Jahre war Hu Vorsitzender des kommunistischen Jugendverbands. In seinen frühen fünfziger Jahren stieg er zum jüngsten Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros, Chinas innerstem Führungszirkel, auf. Nachdem er im Herbst 2002 Jiang Zemin als Generalsekretär der KPC und im darauf folgenden Frühjahr als Staatschef abgelöst hatte, markierte Hu schon bald einen eigenen Führungsstil. Insbesondere im Gefolge der Sars-Krise zeigte er sich volksverbunden. Während Jiang Zemin den pompösen Auftritt liebte, betont Hu seine Einfachheit. Seine Politik, die Anfang Oktober vom Plenum des Zentralkomitees der KPC abgesegnet worden ist, prahlt nicht mit den Glitzerfassaden Schanghais, sondern legt den Akzent auf das rückständige China. Nicht mehr Wachstum um jeden Preis, sondern ein nachhaltiges Wachstum, das verstärkt Umweltanliegen und der Förderung der armen Landesteile Rechnung tragen soll, lautet die Devise der vierten Führungsgeneration. Als Hu an die Parteispitze aufstieg, gab es vor allem in westlichen Medien Spekulationen über seine mögliche Konversion zum Liberalen. Bisher sind jedoch die Zeichen sehr gemischt. Neben innovativen Schritten wie der offenen Informationspraxis während Sars, der reibungslosen Auswechslung des Vorsitzenden von Hongkong und dem Treffen mit dem Führer der Kuomintang, gibt es auch Anzeichen des alten Totalitarismus mit der Verhaftung von unliebsamen Protestlern, verschärfter Zensur im Internet und einer generellen Einschüchterung der Intelligenz. Tatsache ist jedoch, dass nach der rasanten Wirtschaftsentwicklung und den damit einhergehenden sozialen Veränderungen die Zeit für politische Reformen drängt. Hu, der auch nach dem Aufstieg an die Spitze den Habitus des lernbegierigen Musterschülers nicht abgelegt hat, hat im Laufe seiner Karriere sich wiederholt Machiavellis würdig erwiesen. Seine schwierigste Bewährung, die ihn in die Ränge der ganz grossen Führer Chinas aufsteigen lassen könnte, steht erst noch bevor, wenn es nämlich darum geht, dem Land eine politische Ordnung zu verschaffen, die erheblich mehr als nur das Wirtschaftswachstum zur Legitimationsbasis hat.