Der Wahlkampf im Internet wird - siehe USA - immer wichtiger. In Deutschland sind die Parteien alles andere als gut im Netz aufgestellt. Auch der virtuelle Wahlkampf steckt noch in den Kinderschuhen. Ob sich das bis 2009 ändert?
Ein Donnerstagmorgen in alten Berliner Meilenwerk, auf das Kopfsteinpflaster vor der alten Halle rollt schnurrend die Limousine von Herrmann Otto Solms. Was heute ansteht, ist ein weiterer Drehtag für „Fricke & Solms,“ einem der FDP-Projekte in Sachen Online-Wählerpflege. Angelehnt an den ehemaligen ZDF-Politikklassiker „Hauser & Kienzle,“ versucht sich Solms im Duo mit Otto Fricke, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und im Vergleich zum rüstigen Vizepräsidenten des Bundestages beinahe ein Grünschnabel - als Videoschauspieler.
Clip für Clip witzeln die beiden sich debattierend durch die großen Fragen der Bundesrepublik, vom Mindestlohn über die Bankenkrise bis hin zum Haushalt, nehmen sich gegenseitig auf die Schippe und verklickern dem YouTube versierten Wähler dabei ganz nebenbei das Programm der FDP. „Einfach ‘ne andere Möglichkeit mit den Bürgern zu sprechen,“ sagt Solms, „und zwar viel unmittelbarer und persönlicher als im Fernsehen, das ja immer gefiltert ist, durch Moderatoren und Redaktionen. Jetzt kommen wir ohne Umweg zu den Leuten ins Wohnzimmer.“
Die Politiker kommen in die Wohnzimmer, aber schaffen es auch die Bürger, zu den Politikern vorzustoßen? Markus Beckedahl, Online-Evangelist (wie er sich selber nennt) und Initiator des Blogger-Treffens Republica, hat da seine Zweifel. "Parteien und Spitzenkandidaten nutzen das Netz meist zur einseitigen Kommunikation", sagt er. "Im sozialen Netz treten sich kaum in Erscheinung". Das soziale Netz, das ist das Web 2.0, in dem sich über Bild-, Ton- und Textspur augetauscht wird. Wichtig ist hier die Interaktion zwischen und die, vermeintliche, Gleichheit aller Teilnehmer. Da bleibt Politik(er)-Kommunikation noch hinter den Erwartungen zurück: "Im Allgemeinen fehlt dort die Einladung zum Dialog".
Das Thema für den heutigen Dreh: Die steigenden Benzinpreise. Das Setting dafür ist ein Oldtimer, gefilmt vor einem Bluescreen. Der Hintergrund wird später mit Berliner Straßenszenen gefüllt. So ganz genau, erklärt Solms, wüssten er und Fricke vorher nie, was für die jeweiligen Filmchen auf sie zukommt: „Eigentlich entwickeln wir die Szenen meistens erst während dem Dreharbeiten. Wir improvisieren, das funktioniert ganz gut. Zum Texte auswendig lernen hätten ich und Fricke gar nicht die Zeit.“
Im Vergleich zu anderen Parteien waren die Liberalen schon im Bundestagswahlkampf 2005 dick im Onlinewahlkampfgeschäft: Sie ermutigten auf ihrer Website my.fdp.de dazu, an ihrem Wahlprogramm mit zu basteln. Insgesamt hat das Internet in Deutschland noch nicht die Bedeutung für Wahlkämpfe wie beispielsweise in den USA. Über seinen Online-Auftritt hat der demokratische Bewerber Barack Obama dort mehr Kleinspenden für seinen Wahlkampf eingesammelt wie noch nie zuvor. "Teilweise wurden noch nicht einmal Webseiten der Parteien für den Wahlkampf aktualisiert", sagt Christian Hochhuth, der Chef der Plattform politik.de. Sein Portal hat sich der Bürgerkommunikation mit den Politikern verschrieben. Um so schärfer fällt sein Verdikt aus. "Vor allem fehlen in Deutschland Politiker mit dem Format eines Barack Obama oder glauben Sie wirklich, dass eine Angela Merkel oder ein Frank-Walter Steinmeier in Online-Communities wie Facebook und MySpace über eine Million Anhänger mobilisieren könnte?" So wird der Senator aus Illinois wieder einmal zu einer Benchmark. Zum Thema Wahlkampf braucht man Markus Beckedahl nicht fragen, da winkt er ab: "Gegenüber dem letzten Bundestagswahlkampf gibt es sogar Rückschritte. Viele interaktive Elemente wie Weblogs, wurden nach dem Wahlkampf wieder stillgelegt." So ist beispielsweise das das Video-Dialog-Angebot von Kurt Beck ganz unten abgelegt im Archiv seiner Webseite zu finden. Auch der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla inszeniert sich auf seiner Webseite; zur Interaktion kommt es nicht.
Knut Steinhäuser, stellvertretender Pressesprecher der FDP-Bundestagsfakrion, kennt die Kritik aus der Webszene. „Das Internet ist für die Parteien immer noch ein bisschen wie der wilde Westen, alles ist wahnsinnig schnelllebig, und kaum ein Projekt älter als zwei Jahre. Da ist es wichtig, dass man mutig ist und neue Sachen umsetzt, aber auch ehrlich genug, um zu sehen was nicht funktioniert. Tote Pferde darf man nicht weiter reiten.“ Ziemlich tot sind heute die ersten Gehversuche der Fraktion, die immerhin bundesweit die erste mit eigenem Youtube Channel war. „Das war die Neujahrsansprache von Westerwelle im Januar 2007,“ erinnert sich Steinhäuser. „Wir wussten, wir müssen mehr bringen als eine Rede vor der Standkamera, aber unsere Ideen haben sich damals noch in besonders kreativen, verrückten Schnitten erschöpft.“ Doch die Online-Community ist erbarmungslos und straft auch kleine Sünden sofort: Sechs Stunden nachdem Westerwelles Ansprache ins Netz gestellt wurde, tauchten die ersten Parodien auf.
„Von Fricke & Solms sind die User bisher noch nicht gelangweilt, die Serie läuft gut. Etwa 5.000 Mal wird die einzelne Folge geklickt, und eine kleine, aber treue Fangemeinde sorgt für genug Diskussion auf der Kommentarseite. Christian Hochhuth wird bei dem Format an die beiden alten Käuze in der Muppet Show erinnert. Sein Urteil fällt (deswegen wohl)moderat bis lobend aus. "Liberale Parteipropaganda als unterhaltsames Politainment verpackt!"
Das Duo Fricke und Solms gibt gerade Gas, zumindest tun sie so. Die beiden sitzen nebeneinander in ihrem Oldtimer und debattieren über den Umgang mit den steigenden Benzinpreisen, während sie eine rasante Autofahrt simulieren. Ende erster Take. „Und, wie war‘s?“ fragt Solms. „Nicht schlecht,“ ruft Steinhäuser, „sie haben nur vergessen zu lenken, denken sie immer an die 50er Jahre Filme!“ Ob die beiden Herren sich nicht auch ein bisschen energischer in die fiktiven Kurven legen könnten, fragt einer der Kameramänner, das sähe sicher lustig aus. Fricke und Solms gucken sich an, lachen, und üben die Kurvenlage vor dem nächsten Anlauf. Man sieht ihnen die Mordsgaudi am Dreh an. Wie lange der Spaß noch weitergeht, wissen beide noch nicht so genau. „Jedenfalls bis zur nächsten Bundestagswahl,“ freut sich Solms.
Bis dahin wird sich der Aufwand für den Online Wahlkampf ohnehin vervielfachen. „Nächstes Jahr,“ glaubt Carsten Reymann, ein Kollege Steinhäusers und youtube-Verantwortlicher der Pressestelle. „werden die Parteien soviel Geld ins Internet stecken wie in keinem Wahlkampf davor. Die Herausforderung, auch für die FDP, liegt darin die richtige Mischung zu finden, aus Online Kampagnen und der Wählerwerbung alter Schule, Plakaten, Großveranstaltungen, Ansprachen. Diese Mischung ist entscheidend, weiß Hochhuth, denn das Netz wird die konventionellen Kampagnen und Werbemittel nicht verdrängen. "Vielmehr ist die Kombination aus den möglichen Kommunikationsmitteln entscheidend." Das Internet wird als Einstieg in die Politik interessant, als niederschwelliges Angebot, für das man nur klicken muss. Es entspricht außerdem komplett dem Mediennutzungsverhalten der nachwachsenden Generation.
„Allerdings,“ berichtet Steinhäuser, „legt die Parteispitze bis hoch zum Vorsitzenden gerade massives Gewicht auf unsere Web-Präsenz. Alle deutschen Institutionen schauen gerade in die USA. Was Obama im Internet macht, ist für viele die Benchmark. Aber die dortige Intensität der Mobilmachung übers Internet werden wir in Deutschland wahrscheinlich nicht erleben, dazu sind unsere Kulturen zu verschieden. Auf Großveranstaltungen live zu reden hat bei uns immer noch den größten Effekt. Das Internet wird wichtiger, aber auch 2009 wird es nur eine von mehreren Säulen bleiben.“ Steinhäuser spricht lauter, um den Motor des Oldtimers zu übertönen, der jetzt wummernd die Halle beschallt. Für den Außendreh dürfen Fricke und Solms damit nachher ein wenig herumkutschieren. Um Bürger abzuholen, sozusagen: Etwa fünftausend You-Tube Surfer. In einem eleganten Zweisitzer. So schön kann Wahlkampf sein.
