 |
 |
 |
|
 |
   |
 |
von Wolfram Weimer Ein Plädoyer für die Pressefreiheit Sie fühlten sich selber unwohl. Die Staatsanwälte und Kriminalbeamten, die unsere Redaktion durchsuchten. Sie spürten, dass sie dort so viel zu suchen hatten wie Bademeister in der Bibliothek. Sie erfüllten ihre Pflicht, weil ein ebenso übereifriger wie mächtiger Verwalter des Grals der deutschen Sicherheit meinte, Journalisten seien ein Sicherheitsrisiko für Deutschland. Seit Monaten üben sie Druck auf recherchierende Kollegen aus, hören hier ab und da ab, schüchtern kritische Redakteure ein und drohen in den eigenen Reihen, jeder sei ein Verräter, der die Bürgergesellschaft tatsächlich als Gesellschaft von Bürgern begreift. Und nun standen sie im Morgengrauen da und wagten das Unglaubliche – die offene Razzia einer ganzen Redaktion. Unserer. Der Vorgang war nicht nur spektakulär, er war vor allem ein dreister Eingriff in die Pressefreiheit, eine offene Attacke auf Informanten- und Quellenschutz. Ich verwahre mich im Namen meiner Redaktion dagegen. Nur um interne Arbeitsabläufe im Innenministerium und beim BKA nachzuvollziehen, wurde unsere Redaktion lahm gelegt und durchsucht, es wurden ganze Datensätze kopiert, in unserer Adresskartei gestöbert, als sei man auf einem Flohmarkt der Raritäten-Entdeckungen. Wir empfinden das nicht bloß als eklatante Behinderung unserer Arbeit, sondern als gezielte Obstruktion. So empörend der Vorgang war, so erfreulich ist die einhellige öffentliche Reaktion darauf. Die deutschen Medien – alle großen Zeitungen und Magazine, einige TV-Sender und viele Radiostationen – haben über den Vorfall nicht nur berichtet, sondern ihn öffentlich verurteilt. Die Verlegerverbände und Journalistengewerkschaften zeigten sich entsetzt. Und auch Vertreter aller großen Parteien sind sich einig in der Beurteilung des „skandalösen Eingriffs in die Pressefreiheit“. Vor allem aber unsere Leser haben lebhaft reagiert, tröstend bis empört, doch immer auf unserer Seite. Dafür möchte ich danken. Die heftige Reaktion auf die Cicero-Razzia ist ein ermutigendes Zeichen. Denn den allermeisten – und eben nicht nur unter Journalisten – ist sehr klar bewusst, dass Pressefreiheit nicht irgendein Rechtsgut ist wie die Genehmigung zum Bierausschank. Sie ist ein Eckpfeiler der freiheitlichen Gesellschaft. Wer hier nach Gutsherrenart zugreift, vergreift sich am Grundwertegefüge unserer Demokratie. Denn Repression – hat sie erst einmal Wurzeln geschlagen – ist bekanntlich ein Unkraut, das sehr schnell wuchert. Es mag einem Bundesinnenminister oder einem BKA-Chef nicht gefallen, dass es Kritik von außen gibt oder dass Informationen an die Öffentlichkeit gelangen, die die Öffentlichkeit essenziell angehen. In unserem Fall: Dass Deutschland von einem terroristischen Chemiewaffenanschlag bedroht ist und dass der Iran dabei eine dunkle Rolle spielt. Nur darf dieses Selbstgefühl von Mächtigen nie der Maßstab sein, ob die Öffentlichkeit wissend oder unwissend gehalten wird. George Orwell hat es einst schon auf den Punkt gebracht: „Freiheit bedeutet vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ Jedenfalls entscheidet Willkür nicht über die Wahrheit, und Behörden verfügen nicht über das Grundrecht. Nun verrät ein skandalöser Fehlgriff der Staatsmacht immer auch etwas vom inneren Zustand derselben. Die Unverhältnismäßigkeit der Mittel offenbart augenscheinlich eine zunehmende Wagenburgmentalität in Teilen unserer Sicherheitsbehörden. Das ist kein gutes Zeichen. Denn gerade die Sicherheitsinstitutionen sind auf den Rückhalt in der Gesellschaft angewiesen. Wenn aber allenthalben Feinde und Verräter vermutet werden, dann entsteht ein vergiftetes Klima der wechselseitigen Denunziation. Die Presseberichte der vergangenen Tage über die Hintergründe der Cicero-Razzia sprechen Bände. Die Terroristen – zu deren Bekämpfung alles dienen soll – hätten ein kleines Ziel schon erreicht, wenn ihnen die innere Zersetzung unserer politischen Kultur gelänge. Die Serie von Verletzungen der Pressefreiheit in jüngster Zeit ist damit ein Alarmsignal über die Medien hinaus. Im uralten Widerspruch zwischen Sicherheit und Freiheit droht das Pendel staatlicher Priorität zu Ungunsten der Freiheit auszuschlagen. Ob Lauschangriff oder Aufhebung des Bankgeheimnisses, ob Videoüberwachung oder genetische Datenbanken – immer gibt es gute Argumente für den Sicherheitsstaat. Das Problem ist nur, dass eine Gesellschaft dafür einen Preis bezahlt – ein Weniger an Freiheit und Bürgerrecht. Wenn aber die Kollateralschäden in der Freiheitskultur größer werden, muss man sich fragen, ob der Staat die Freiheit, die er zu verteidigen sucht, nicht selber zerstört. Schon Benjamin Franklin warnte: „Wer Freiheiten aufgibt, um Sicherheiten zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.“ Dabei kennt jeder Gärtner das Problem, dass man, um Ungeziefer abzuhalten, seine Blumen spritzt. Nur wer zu viel spritzt, der tötet seine Blumen. Pressefreiheit ist so eine. Eine besonders zarte und schöne. |
||||||||||
 | |
Diesen Artikel finden Sie in der Ausgabe Oktober 2005
» Heftarchiv » Ausgabe bestellen » Kostenloses Probeheft |
| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
|
| Leserkommentare |
| Dr. Fruth (Sonthofen) | 29.08.2009 |
| Bravo, bravo,.... dafür ist es Wert Cicero zu lesen... als letzte Bastion des aufrichtigen und intelligten und immer noch in dieser Republik befindlichem Bürger... weiter so!!! | |
| Anzeige |
 |
|
 |
|
Inhalt
