Ganz Europa beklagt die Bürgerferne Brüssels. Ganz Europa? Nein! Die „Newropeans“ treten an, die europäische Union auf den Kopf zu stellen. Im Jahr 2009 wollen sie als Partei in allen EU-Ländern antreten.
Die Europäische Revolution startet in Paris, nicht weit von der Bastille entfernt. Ihr Anführer heißt Franck Biancheri, ein Südfranzose mit italienischen Vorfahren, der sein Leben Europa verschrieben hat.
Mit noch handverlesenen Leuten baut er an Newropeans, der ersten trans-europäischen Bürgerbewegung, die die Europäische Union auf den Kopf stellen will. Newropeans will 2009 als Partei in allen EU-Ländern zur Europawahl antreten, mit dem einen Ziel, als Katalysator bei der Demokratisierung Europas zu wirken. Das Credo ihres Vordenkers: „Macht wird nicht geschenkt, man muss sie sich nehmen. Wenn die Bürger in Europa etwas zu sagen haben wollen, müssen sie sich organisieren, um die nationalen und europäischen Bürokraten zu zwingen, die Macht in Europa zu teilen.“ Was passieren könnte, wenn dies nicht gelingt, beschrieb Biancheri bereits 1998: Ökonomische und soziale Unsicherheiten, das politische Wirken der Folgen von Osterweiterung und Euroeinführung sowie der Glaubwürdigkeitsverlust des EU-Systems könnten 2009 populistische Kräfte stärken, die Europa von seiner Gründungsidee weit wegzutreiben drohen.
Seit Jahren arbeitet der Franzose daher an Vorschlägen, wie die EU mit 500 Millionen Menschen und all ihrer Diversität legitim regiert und zur Sache der Bürger werden kann – eine Aufgabe, die nach dem Scheitern des EU-Verfassungsvertrags von höchster Aktualität ist. Ist Biancheri einer der letzten Visionäre, die die EU momentan so dringend braucht? Oder ein Träumer, der die Europawilligkeit der Bürger maßlos überschätzt?
20 Jahre Engagement jenseits der ausgetretenen Pfade haben ihm ein robustes Vertrauen gegeben, dass aus dem scheinbaren Nichts viel entstehen kann. Während seine Kommilitonen an der Pariser Elite-Uni Sciences Po die Nächte durchpaukten, gründete er mit 24 Jahren die erste transeuropäische Studentenorganisation AEGEE. Nach drei Jahren unter Biancheris Führung hatte AEGEE 12000 Mitglieder und erfolgreich für das Austauschprogramm Erasmus gelobbied, mit dem mittlerweile eine Million Studenten im innereuropäischen Ausland studiert haben.
„Für ihn war schon AEGEE ein politisches Projekt, das haben viele nicht verstanden“, sagt Carsten Hess über Biancheris Ziel, Europäer transnational zusammenzubringen, damit sie Verantwortung für ihre Belange übernehmen. Hess, heute Leiter der Brüsseler Vertretung der Deutschen Post World Net, war auch bei Biancheris zweitem Coup dabei, als mit der „Initiative für Demokratie in Europa“ 1989 erstmals eine Partei in drei Ländern bei den Europawahlen antrat und 400000 Stimmen gewann.
Noch 1989 gründete Biancheri die Stiftung Prometheus-Europe, die Transparenz und Effizienz in der EU fördern wollte und mit Evaluierungen der Austausch-Programme „Erasmus“ und „Tempus“ aneckte. Der zuvor in Brüssel beliebte Studentenaktivist wurde zum Enfant terrible, das keinen Tabubruch scheut, „weil Europa funktionieren soll“. Angebote, für die Brüsseler Behörde tätig zu sein, ließen ihn seine Konfrontationsstrategie allenfalls kurz hinterfragen, genauso der kalte Rat eines führenden Beamten: „Werden Sie endlich erwachsen.“ Biancheri bekam Recht, als der Europäische Rechnungshof 1991 die Überprüfung des Tempus-Programms beschloss und ihn ins Evaluierungsteam holte.
Unabhängiges Querdenkertum befördert Biancheri weiter, etwa mit dem 1998 gegründeten Think-Tank Europe 2020 und mit der Online-Zeitung New-ropeans Magazine, die sich laut Alexa-Statistik nach 18 Monaten unter die zehn beliebtesten Online-Europa-Medien katapultierte. Trotz seiner mitunter brutalen Kritik wird der 44-Jährige immer wieder von nationalen und europäischen Entscheidungsträgern zu Rate gezogen, weil „seine Vorschläge auf einem viel realistischeren Bild von Europa basieren, als es die EU-Experten in den Institutionen haben“, so Jean-François Bernicot, französisches Mitglied im Europäischen Rechnungshof. Biancheri hat sein Ohr nah an Europas Bürgern: 2003 führte ihn sein europäischer „Demokratie-Marathon“ zu 100 Europa-Debatten in alle EU-Länder, wofür das Time Magazine ihn zu einem von 20 „European Heroes“ kürte.
Biancheri sieht sich selbst als einen Fou rationnel, einen vernünftigen Verrückten, der nun auch mit Newropeans das unmöglich Erscheinende tut, weil er es politisch für nötig und machbar hält. Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags sieht er eine wachsende Nachfrage nach pro-europäischen, aber EU-kritischen Ideen, die keine Partei beantwortet, weil Visionen eines alternativen Europas fehlen: „So entstehen Europafrustrierte, deren Stimme sich Extremisten nehmen können.“ Oder eben die Newropeans, an deren Chance auf fünf Prozent der Stimmen Biancheri nicht zweifeln mag. Mitstreiter für seine polarisierenden Ideen glaubt er, in allen EU-Ländern organisieren zu können. Einen Wahlkampf ohne großes Budget sieht er in Zeiten des Internets als kleineres Problem.
Den Demokratisierungskampf schätzt Biancheri auf zwei Jahrzehnte. „Schon in einigen Jahren werden unsere Gedanken nicht mehr zur Avantgarde gehören“, sagt er, wirft zwei Stück Zucker in seinen Espresso und zündet die nächste Zigarette an: „Hoffentlich ist Newropeans dann überflüssig geworden, denn die demokratische Neugründung der EU ist die wichtigste Herausforderung für unseren Kontinent.“
Daniela Schwarzer ist Europaexpertin der Berliner Stiftung „Wissenschaft und Politik“. Zuvor arbeitete sie als Frankreichkorrespondentin bei der Financial Times Deutschland
