Europa hat sich unter dem Druck der Schuldenkrise in Griechenland massiv verändert. Solidarität und Demokratie werden ausgehebelt, der Gemeinschaftsgedanke verblasst. Die versprochenen Reform-Erfolge bleiben hingegen aus – auf Dauer kann das nicht gut gehen.
Jacques Delors wird das Bonmot zugeschrieben, die Europäische Union sei wie ein Fahrrad: Wenn es anhält, fällt es um. Deshalb müssten die Politiker das EU-Projekt stets energisch vorantreiben; nur durch andauerndes Treten könne Europa voran kommen.
Bisher hat er recht behalten. Die EU hat sich noch aus jedem Tief wieder herausgestrampelt; auch in der Schuldenkrise in Griechenland treten die Staats- und Regierungschefs kräftig in die Pedale. Manchen wird dabei schon ganz schwindelig.
Allerdings hat sich im Vergleich zu Delors‘ Zeiten einiges geändert. Damals, in den späten 80er Jahren, war ein vereintes Europa noch eine Vision, die die Menschen begeisterte. Die EU war ein Selbstläufer; niemand legte ihr nennenswerte Hürden in den Weg.
Heute hingegen ist der europäische Gedanke verblasst. Seit dem „Non“ zur EU-Verfassung 2005 in Frankreich geben Populisten und Nationalisten den Ton an. Auch in Deutschland ist EU-Skepsis hoffähig geworden – sogar im Bundesverfassungsgericht.
Das wäre noch zu verkraften, wüssten wenigstens die Politiker, wohin die Reise geht. Die europäische Einigung, so dachte Delors, sei ein selbstverständliches Ziel; mit ein bißchen Nachhilfe aus Brüssel werde es schon in die richtige Richtung gehen.
Doch diese Annahme gilt nicht mehr. Auf dem Papier streben die Europäer zwar weiter eine „immer engere Union“ an. Der Lissabon-Vertrag, der die gescheiterte Verfassung ersetzte, führte neue Institutionen wie den ständigen Ratspräsidenten und die Außenvertreterin ein.
All dies suggeriert, Europa wachse immer noch zusammen - genau wie zu Delors Zeiten.
Doch die Staats- und Regierungschefs denken im Traum nicht daran, die Gemeinschaft auszubauen und Brüssel mehr Macht zu geben. Die neuen Ämter besetzten sie mit blassen und schwachen Persönlichkeiten, die außerhalb Brüssels niemand kennt. Herman „Who“ und Cathie „Where“ (Van Rompuy und Ashton) laufen den Ereignissen hinterher; Vorreiter der europäischen Einigung sind sie gewiss nicht.
Wer glaubte, dies sei ein einmaliger Fauxpas, sah sich bald eines Besseren belehrt. In der griechischen Schuldenkrise bewiesen die Staatschefs erneut, dass sie zuerst an sich und erst danach an Europa denken. Weil die Krise im EU-Recht nicht vorgesehen war, erfanden sie kurzerhand neue Institutionen und Instrumente außerhalb der Union - mit fatalen Folgen.
Nach und nach bauten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschefs Nicolas Sarkozy und Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker ein neues Regime aus Sanktionen, Drohungen, Rettungsschirmen und Reformplänen auf, das kaum noch jemand durchschaut, aber als „alternativlos“ und „absolut sicher“ gepriesen wurde.
Lesen Sie im zweiten Teil, wer der politischen Flickschusterei in Europa bisher zum Opfer fiel.
