Jahresrückblick Die geheimen Ausstiegspläne der Kanzlerin

Die Politik hat eine Meisterschaft erreicht im Drehen von Pirouetten. Der hohen Geschwindigkeit, programmatische Positionen zu ändern, entspricht die Schnelligkeit des Themenwechsels. Vom Dioxinskandal bis zur Einführung der Maut, vom Bildungspaket bis zur Erhöhung der Bezüge für Hartz?IV?Empfänger, von der „Gorch Fock“ bis zur Euro-Krise, von Tunesien bis zum UN-Sicherheitsrat – jeder Sachverhalt kann die Aufmerksamkeit nur für wenige Tage auf sich ziehen. Der Blick wendet sich bereits der nächsten Aufgeregtheit zu – ohne dass das alte Problem gelöst wäre. Lediglich die Themen „Fukushima“ und „Guttenberg“ fanden ein paar Tage mehr Aufmerksamkeit.

In diesem politischen Dschungel hektischer Aufgeregtheit verschwinden die alten Tugenden der politischen Kultur wie Zuverlässigkeit und Transparenz, Kalkulierbarkeit und Standfestigkeit. Sie mögen bestenfalls noch politische Archäologen interessieren. Aber in diesem Dschungel verschwinden auch die großen, elementaren Fragen – zum Beispiel nach klarer Zukunftsstrategie und Orientierung. Zu diesen wesentlichen Fragen, die bisher nicht den Horizont der Aufmerksamkeit finden, gehört auch der Blick auf die zukünftige personelle Führungsstruktur der Republik. Dieses drängende Thema lässt sich in eine gewisse Schlichtheit übersetzen: Wer wird Nachfolger von Angela Merkel?

Zur Beantwortung kann man zunächst die historische Erfahrung der Bundesrepublik Deutschland heranziehen: Seit 1949 wurde es für jede Regierung, die eine etwas längere Amtszeit erreichte, nach der zweiten Wiederwahl höchst schwierig. Der programmatische Verschleiß, die thematische Abnutzung, die ideenmäßige Erschöpfung wurden jeweils unübersehbar. So geschah es in der architektonischen Gründungsepoche der Republik mit der Regierung Adenauer nach 1957. Auch die Regierung Brandt konnte sich diesem Mühlwerk nach 1972 nicht entziehen – ebenso wie die Regierung Schmidt nach 1980. Merkels Lehrmeister Helmut Kohl wäre ebenfalls 1990 nicht wiedergewählt worden. Das empirische Datenmaterial bot eine eindeutige Sprache. Die Regierung war verbraucht. Die FDP dachte gar über einen Koalitionswechsel nach, um nicht mit in den Sog des Tiefgangs zu geraten. Aber der Fall der Mauer schenkte Helmut Kohl eine zweite Luft. Die zweite Regierung Kohl war aber dann 1998 wirklich erschöpft und ausgelaugt. Diese Geschichte ist Angela Merkel voll präsent. Bereits heute ist der historische Zustand programmatischer Erschöpfung und strategischen Leerlaufs unübersehbar. Lediglich ihr meisterhaftes Fingerspiel der Machttechnik kann nach wie vor beeindrucken. Die Beschreibungen ihrer Position bewegen sich jedoch zwischen angeschlagen und ausgezehrt, schwach und gefährdet.

Neben dieser Erschöpfung wird sich Angela Merkel einen zweiten Gesichtspunkt vor Augen halten: Sie hat noch nie Wahlen wirklich gewonnen. Man darf sich daran erinnern, dass 1976 ein Helmut Kohl mit 48,6 Prozent die harte Bank der Opposition einnehmen musste. Für Angela Merkel reichten 2005 magere 35,2 Prozent mit einem Verlust von 3,3 Prozent, 2009 magere 33,8 Prozent mit einem weiteren Verlust von 1,4 Prozent, den machtvollen Sonnenthron des Bundeskanzlers zu erklimmen. Sie hatte jeweils bereits in der Wahlnacht ihr überlegenes Machtspiel ausgeübt. Von Stoiber bis Merz, von Koch bis Wulff waren ihr dabei alle unterlegen. Merkel konnte jeweils ein höchst schwaches Wahlergebnis in einen machtpolitischen Sieg umwandeln. Aber diese diversen Erfahrungen zeigen auch ihr: Die nächste Bundestagswahl wird sie nicht gewinnen. Und inzwischen ist ihr Fingerspiel durchschaut – schließlich hat sie ja alle potenziellen Kronprinzen und Konkurrenten in die Kulisse abgeschoben. Sie wird also nicht ein weiteres Mal aus einer datengesättigten Niederlage einen Sieg ihrer Macht zaubern können.