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von Franz Walter Während die Schröderianer mit ihrem letzten Mann, Frank-Walter Steinmeier, in den Bundestagswahlkampf ziehen, blicken Teile der SPD bereits auf die Zeit danach. Eine Analyse nach dem Hessen-Debakel Lesen Sie auch: Cicero-Dossier: Die SPD Das Superwahljahr hat begonnen. Und es sieht finster für die Sozialdemokraten aus. Der Aufschlag in Hessen ging mit Aplomb daneben. Gewiss, das stand zu erwarten. Dennoch ist das Ergebnis für die Genossen desaströs: 23,7 Prozent im einst roten Hessen. Als „Volkspartei“ kann man sich bei einem solchen Ergebnis nicht mehr guten Gewissens bezeichnen. Überdies: Hessen steht ja nicht allein. In Bayern, Sachsen und Thüringen, bei einigen Demoskopen auch in Baden-Württemberg liegt die Partei gar unter dem 20-Prozent-Limit. Auf Werte über 40 Prozent kommt sie derzeit in keinem Bundesland mehr. In den fünf größten Eigenregionen, in denen rund 55 Millionen Bürger wohnen, regieren unisono schwarz-gelbe Bündnisse. Alles sieht nach einem festen Fundament für den Regierungswechsel in Richtung Merkel/Westerwelle aus. Allein, bei den Sozialdemokraten im Berliner Willy-Brandt-Haus stößt man weiterhin auf Wahlkämpfer, die lässig abwinken. Alles schon gesehen, alles immer ganz anders gekommen – so der Tenor gerade der erfahrenen sozialdemokratischen Strategen. Tatsächlich: Der Parteivorsitzende, sein Bundesgeschäftsführer, auch dessen Stellvertreter und mehrere andere waren schon 1998 dabei, 2002 und 2005 ebenfalls. In den Bundestagswahlkämpfen während der Kanzlerschaft Schröder schien die SPD neun Monate, ja noch zwei Monate vor den Wahltagen stets hoffnungslos abgeschlagen zu sein. Dann kam die Aufholjagd. Und schließlich reichte es in dem einem Fall für die Fortsetzung von Rot-Grün, im zweiten Fall wenigstens noch für die exekutive Beteiligung an der Großen Koalition. Daran hält man sich im SPD-Hauptquartier fest. Dergleichen allerdings pflegen Sozialwissenschaftler als „pathologisches Lernen“ zu charakterisieren. 1998 konnte man Vergleichbares bei Helmut Kohl beobachten, der offenkundig bis in die letzten Tage glaubte, alles würde wieder gut gehen, wie 1987, 1990 und 1994. Seine Entourage war verzweifelt. Denn der entrückte Kanzler lebte aus seinen Anekdoten und ignorierte, dass sich die Welt um in herum erheblich verändert hatte. Der SPD dürfte es ähnlich gehen. Denn nichts ist mehr so wie 2002 oder 2005. Damals schlüpfte Schröder regelmäßig zwei Monate vor den Wahlen zurück in die Rolle des Sozialstaatsverteidigers. Mit seinem ausgeprägte Instinkt erkannte er verlässlich die offenen Flanken im bürgerlichen Lager, geißelte sie als Gefährder der sozialen Sicherheit und des sozialen Friedens. Angela Merkel und Guido Westerwelle personifizierten in diesen Kampagnen die Bedrohung für den „kleinen Mann“. Aber wie wollen die Sozialdemokraten diese Methode ein drittes Mal anwenden? Sie haben Angela Merkel in der Großen Koalition gezähmt, für viele gar sozialdemokratisiert. Die Kanzlerin taugt nicht mehr recht als Buhfrau der sozialen Kälte. Und Guido Westerwelle – der als Buhmann wohl nach wie probat aufzubauen wäre – darf ja Feindfigur nicht mehr sein, sondern soll die Braut in der Koalitionsehe mit Liberalen wie Grünen geben. Natürlich ist das unrealistisch. Die SPD befindet sich in einer Zwickmühle, aus der selbst Mühlespieler Müntefering keinen Ausweg finden wird. Anzunehmen ist daher, dass der SPD-Vorsitzende bald auch die Partie nicht mehr mitspielen wird. Das bürgerliche Bündnis könnte im September gewinnen, weil sie nun nicht mehr als bürgerliches Reform- und Durchregierungsbündnis antritt, sondern als Allianz der Sicherheit und Berechenbarkeit für verängstigte, ordnungssuchende Bürger. Insofern wird es nach einem solchen Regierungswechsel paradoxerweise so zugehen wie zuletzt auch bei Rot-Grün: Die Protagonisten einer spezifischen, im Falle von Merkel/Westerwelle zunächst neuliberalen Agenda kommen ins Kabinett, wenn ihre primäre Agenda eigentlich gar nicht mehr gefragt ist. Man wird sehen, wie Herr Westerwelle mit dieser Aporie umzugehen in der Lage ist. Aber für die Sozialdemokraten wird die Zäsur noch einschneidender. Kommt Schwarz-Gelb tatsächlich, dann ist die Zeit der Steinmeiers, Münteferings, Steinbrücks, Wieczorek-Zeuls abgelaufen. Wir werden in vielen Ecken der Republik auf hessische Verhältnisse in dem Sinne stoßen, dass bislang unbekannte Leute der Fasson von Thorsten Schäfer-Gümbel plötzlich wie Phönix aus der Asche nach vorn stoßen. Die Oppositionsstellung im Bund wird ihnen in den Ländern Möglichkeiten bieten, über die Landesvorsitzende dieser Partei eine ganze Dekade nicht verfügt haben. Im Bund wird man die Führungsstruktur ganz neu ordnen müssen, viel breiter angelegt als unter Kurt Beck, weniger auf eine kurzfristige Heilsfigur fixiert wie mit Matthias Platzeck, entschieden gedankenreicher als bei Franz Müntefering. Die Sozialdemokraten in ihrer chronischen Heterogenität brauchen ein kollektives Führungstableau, das wahrscheinlich in der Tat Andrea Nahles, Klaus Wowereit, Sigmar Gabriel, vielleicht auch Thomas Oppermann oder Olaf Scholz umspannen muss. In ihren besten Zeiten waren es immer Triumvirate an der Parteispitze, denen die Integration der Vielfalt gelang. Die Schröder-Müntefering-Steinmeier-SPD hat den Sozialdemokraten im Prinzip alles genommen, die SPD der vergangenen zehn Jahre hat immer nur reagiert, auf Deutungen und Fakten, die von anderen sozialen und politischen Kräften gesetzt wurden. Will die Generation nach Münte und den Stones allmählich eine Alternative zum „Merkelantismus“ aufbauen, dann wird sie den Eigensinn einer sozialen Demokratie erst wieder finden und beleben müssen. Foto: Picture Alliance |
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Diesen Artikel finden Sie in der Ausgabe Februar 2009
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